Rachsüchtiger Obama bestraft Israel für die Wiederwahl Netanyahus

Originalartikel:
Isi Leibler, Vindictive Obama punishing Israel for re-electing Netanyahu

Übersetzung aus dem Englischen: faehrtensuche

Mit freundlicher Genehmigung des Autors

Der überwältigende Wahlsieg von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu überraschte die Nation und schockierte die Medien-„Experten“, die bereits dabei waren, seinen Nachruf zu schreiben. Gideon Levy von Haaretz bemerkte sogar, dass es nun die einzige Lösung für Israel „wäre, die Menschen auszuwechseln.“

Alle Prognosen waren zu Netanyahus Nachteil gestaltet. Die vorherrschende „Zeit für einen Wechsel“-Stimmung, die durch die Kampagne „Jeder, aber nicht Bibi“ Zugkraft gewann, wurde manifestiert in einer beispiellos scharfen und vulgären Medienförderung eines persönlichen Rufmordes. Netanyahu wurde für die Vernachlässigung der Wirtschaft angegriffen, da er es versäumt hätte, die wachsende Kluft zwischen arm und reich zu reduzieren und den eskalierenden Anstieg der Immobilienpreise einzudämmen. Er wurde für die Verschlechterung der Beziehungen zur Obama-Regierung verantwortlich gemacht und sogar für seine triumphale Ansprache im Kongress getadelt, in der er die iranische nukleare Bedrohung erörterte.

Aber trotz Umfragen, die darauf hinwiesen, dass Likud der zionistischen Union hinterherhinkte, erzielte Netanyahu die größte politische Leistung seiner Karriere – einen Erdrutschsieg, der ihm ein leistungsfähiges Mandat verschaffte, um die Nation zu führen und der am längsten dienende israelische Ministerpräsident zu werden.

Die meisten Experten glauben, dass das in erster Linie während der Schlusswoche der Wahl erreicht wurde, als er persönlich mit mehr Intensität kämpfte als während seiner gesamten Amtszeit. Drastisch und in einigen Fällen sogar auf spaltende Terminologie zurückgreifend, schaffte er es, die Aufmerksamkeit der Wählerschaft auf die kritischen Sicherheitsrisiken, denen Israel gegenübersteht, zu lenken. Er überzeugte sie von der Notwendigkeit einer starken Führungspersönlichkeit, um den Barbaren vor unserer Tür entgegenzutreten und einer, die dem Druck der Obama-Regierung für weitere einseitige Zugeständnisse gegenüber den Palästinensern widerstehen konnte, die die Sicherheit unterminieren und zu vermehrtem Terror führen würde.

Die Mehrheit der Israelis hat gezeigt, dass es trotz der Vorbehalte gegenüber Netanyahus Politik und seiner Persönlichkeit ihre Wahl war, einen starken und erfahrenen Führer zu wählen. Vermutlich deshalb hat der Likud im letzten Moment so viele Stimmen erzielt.

Vor der Wahl hatte US-Präsident Barack Obama bereits seine böswillige Absicht signalisiert, indem er Robert Malley, bekannt für seine Feindseligkeit gegenüber Israel, als Koordinator für den Nahen Osten einsetzte und den Stabschef des Weißen Hauses, Denis McDonough, als Hauptredner auf der anti-israelischen J Street Konferenz ernannte. Obama, Netanjahus Ansprache auf dem Kongress noch nicht verwunden und daran gescheitert, ihn zu Fall zu bringen, wurde ganz klar von dessen spektakulärem Wahlsieg umgehauen.

Aber unter Beachtung der Tatsache, dass die Wählerschaft des einzigen demokratischen Landes der Region einen klaren Vertrauensbeweis für Netanyahu verlängert hat, wird erwartet, dass Israels langjähriger Verbündeter – der vorgibt, die Demokratie zu unterstützen – den Willen des Volkes ohne böse Absicht akzeptiert.

Außerdem zeigt eine Analyse der Stimmen, dass der Sieg Netanyahus alles andere als ein Ruck nach ganz rechts war. Es war eine Rechtfertigung der Mitte rechts mit der radikalsten Partei, die daran scheiterte, den Schwellenwert zu erfüllen, und die beiden anderen konservativen Parteien wurden von 25 Sitzen auf 13 Sitze reduziert.

Dennoch hat die Regierung gewissermaßen Netanyahu den Krieg erklärt. Obama griff auf der Höhe des Wahlfiebers zwei Bemerkungen Netanyahus etwas aus dem Zusammenhang auf, um eine versteckte Drohung zu rechtfertigen, die USA würde ihre Beziehungen mit Israel „neu bewerten“. Er deutete an, die USA würde Israel dadurch bestrafen, dass sie nicht von ihrem Vetorecht Gebrauch machten, um Israel im UN-Sicherheitsrat zu beschützen.

Netanyahu wurde als Rassist verurteilt, weil er – in dem Bemühen, seinen Anhängern einen Anstoß zum Wählen zu geben – die Aufmerksamkeit auf die massiven vom Ausland finanzierten Bemühungen zog, den arabischen Wählern zu transportieren, dass sie für die gemeinsame arabische Liste stimmten, die die Unterstützer der Hamas und des Terrorismus mit einbezieht. Es war eine ungeschickte Erklärung und eine Fehlleistung, aber er stellte seine Bemerkung eilig klar, indem er anmerkte, dass er ähnliche Argumente gegenüber den Linken gebraucht hätte in seinem Bemühen, eine maximale Wahlbeteiligung von Likud-Wählern zu stärken. Er betonte, er sei stolz darauf, dass die Araber sich der gleichen Stimmrechte erfreuten wie die Juden, er aber ebenso berechtigt sei, gegenüber ihrer politischen Partei kritischer zu sein als gegenüber einer anderen Oppositionspartei.

Dass die Regierung das zu einem wichtigen rassistischen Vorfall und zu einer Grundlage für eine Neubewertung der bilateralen Beziehungen transformiert, wird erst recht lächerlich, wenn man zur Kenntnis nimmt, dass sie immer wieder die schamlose Hetze und den bösartigen Hass ignoriert, der auf allen Ebenen von der Palästinensischen Behörde erzeugt wird, Abbas‘ Aufruf nach ethnischer Säuberung eingeschlossen, indem er erklärt, dass er nicht in Betracht zöge, einem einzigen Juden zu erlauben, in einem palästinensischen Staat zu bleiben.

Netanyahu wurde auch zitiert mit der Aussage, dass sich kein palästinensischer Staat unter seiner Regierung herausbilden würde. Doch machte er mehr als deutlich, dass er weiter eine Annexion ablehne und dass er, wie die Mehrheit der Israelis, auf lange Sicht verpflichtet bleibe, Israel von den Palästinensern zu separieren, um ihnen so zu ermöglichen, einen Staat zu haben. Aber das ist unter den gegenwärtigen Umständen unmöglich, solange Israel von Dschihadisten umgeben ist, die seine Zerstörung zusichern und eine neue Terroreinheit schaffen, die das zügellose Gemetzel in der Region ausweiten.

Fakt ist, dass Israel eine demokratische Oase der Stabilität bleibt in einer Region, in der sich Barberei auf einem Allzeithoch befindet und Hunderttausende getötet und Millionen vertrieben worden sind. Es gibt keinen einzigen israelischen Politiker mit gesundem Menschenverstand, der heute möglicherweise eine Staatlichkeit ins Auge fasste für eine kriminelle palästinensische Gesellschaft auf der Basis einer Kultur des Todes, die Massenmorde verherrlicht und Terrorismus anpreist. Darüber hinaus wird eingeräumt, dass die Hamas der korrupten und heuchlerischen Palästinensischen Autonomiebehörde – die Amtszeit ihres Vorsitzenden ist vor fünf Jahren abgelaufen – schon die Herrschaft entrissen hätte, gäbe es da nicht die israelischen Streitkräfte.

Die meisten Israelis erwarten von Netanyahu einen festen Widerstand gegen den Druck, weitere territoriale Zugeständnisse zu machen, und sind empört darüber, dass Obama diese Forderungen stellt, nachdem Abbas und sein Vorgänger Arafat Angebote, über 95 Prozent der ehemals jordanisch besetzten Gebiete abzutreten, zurückgewiesen hatten. Darüber hinaus besteht Abbas darauf, dass auch dann, wenn Palästina die Staatlichkeit erreicht hätte, das nicht ein Ende der Konflikte bedingen würde. Er würde sich weigern, Israel als einen jüdischen Staat anzuerkennen und Kompromisse bezüglich des Rückkehrrechts der arabischen Flüchtlinge einzugehen.

Die Einstellung der USA wird noch obszöner, wenn Obama, der nicht zögert, seine Abneigung gegenüber Netanyahu öffentlich zu zeigen, dem terroristischen Iran gegenüber geradezu katzbuckelt, sich mit Quatar verbündet, einem wichtigen Geldgeber der Hamas und anderen Terrorgruppen, enge persönliche Beziehungen mit Recep Erdogan entwickelt, dem diktatorischen antisemitischen türkischen Führer, die Muslimbruderschaft umarmt und gerade kürzlich vorschlug, dass die USA mit Assad kooperieren müsse, dem syrischem Schlächter, über den vor kurzem wegen des Einsatzes von chemischen Waffen gegenüber seinem eigenen Volk berichtet wurde.

Obamas äußerst unerquickliche Drohungen der Distanzierung der Vereinigten Staaten von Israel in den Vereinten Nationen durch eine möglicherweise Befürwortung eines palästinensischen Staates auf der Basis der nicht zu verteidigenden Waffenstillstandslinien von 1949 würden auf einen völligen Verrat eines Verbündeten hinauslaufen – gewissermaßen Israel den Wölfen zum Fraß vorwerfen.

Netanyahu braucht die Unterstützung des Volkes, diesen Belastungen zu widerstehen und es ist zu hoffen, dass die Oppositionsparteien nach der Wahl Rivalitäten beiseitelegen und angesichts des globalen Drucks, der die Sicherheit Israels bedroht, durch die Darstellung von Einheit im nationalen Interesse handeln.

Wir sind gesegnet mit der Unterstützung der Mehrheit des amerikanischen Volkes und, trotz der Kontroverse um Netanyahus außergewöhnliche Rede, genießt er die Unterstützung der Mehrheit des Kongresses, einschließlich der meisten Demokraten.

Einige jüdische Gruppen, wie zum Beispiel die organisatorischen Leiter der konservativen und Reform-rabbinischen Bewegungen und anderer Einrichtungen, die Netanyahu wegen seiner Rede vor dem Kongress verurteilt hatten, haben die Kritik der Regierung wiederholt. Die radikaleren anti-israelischen jüdischen Gruppen appellieren sogar an Obama, den jüdischen Staat zu „bestrafen“ und die Juden, gegen Israel zu demonstrieren.

Positiv ist, dass jetzt viele engagierte jüdische Leiter ihre Meinung äußern. Zum ersten Mal drängte das American Israel Public Affairs Committee [AIPAC – Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten] Obama, Israel die Hand zu reichen, und kritisierte das Weiße Haus dafür, dass es Netanjahus Bekräftigung, eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen, wenn Israels Sicherheit nicht gefährdet wird, zurückwies. Die Konferenz der Präsidenten der wichtigsten jüdischen Organisationen gab eine ähnliche Erklärung ab. Abe Foxman, nationaler Direktor der Anti-Defamation League [Anti-Diffamierungs-Liga], beschrieb die anti-israelischen Reaktionen als „eine unmäßige, unangebrachte Überreaktion“ auf „Wahl-Übereifer“ und beschrieb die Reaktion der Regierung als „ungehörig“.

Es besteht kein Zweifel, dass Netanyahu sein Möglichstes tun wird, zu versuchen, das Verhältnis wieder zu verbessern. Aber wenn Obama weiterhin nachtragend ist und sich darin verrennt, Amerikas einzigen loyalen und demokratischen Verbündeten in der Region zu zwingen, sich auf nicht verteidigungsfähige Grenzen zurückziehen, müssen wir standhaft bleiben. Hoffentlich werden der Kongress und Freunde Israels ihren Einfluss nutzen, um Obama zu überzeugen, dass eine solche Vorgehensweise katastrophale globale Auswirkungen haben und mächtige Proteste unter seinen eigenen Leuten auslösen würde.

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6 Gedanken zu „Rachsüchtiger Obama bestraft Israel für die Wiederwahl Netanyahus

  1. Ein sehr guter Artikel. Es ist nicht das erstemal, daß ich feststellen muß, daß Obama entweder ein Idiot ist oder ein D***skerl oder beides. Möglicherweise ist er ein verkappter Moslem. Lange Zeit wollte ich an diese Möglichkeit nicht einmal denken, geschweige es zu glauben. Aber wie er vor den Moslimen katzbuckelt… gibt es dafür eine andere Erklärung?
    lg
    caruso

  2. Es ist eine Frechheit den Präsidenten der USA, Barak Obama, dermassen zu beschimpfen und zu verleumden.

    Der Kommentator oder Kommentatorin „Caruso“ kommentiert immer wieder mit typisch jüdisch-faschistischen Kommentaren und verleumdet wo immer möglich.

    Pfui, Caruso, schämen Sie sich.

  3. Danke, ein sehr guter Artikel. Obamas Ära samt derjenigen seiner linken Gesinnungsgenossen geht zu Ende, und seine maßlosen Tiraden gegen Netanyahu erinnern an das Greifen eines Ertrinkenden nach einem Strohhalm. Dass Obama ein verkappter Moslem sei, ist wohl inzwischen Allgemeingut im Denken schafsinniger Beobachter. Ist er es nicht, so ist seine Politik unerklärbar.

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