Palästinensische Zurückweisung jeglicher Friedensangebote

– Ein kurzer geschichtlicher Abriss

Originalartikel:

Dr. Edy Cohen,  A Short History of Palestinian Rejectionism, BESA Center Perspectives Paper Nr. 1.449, 16. Februar 2020

Die konsequente und anhaltende palästinensische Zurückweisung aller Friedensinitiativen mit Israel, zuletzt des „Deals des Jahrhunderts“, stellt die Einsatzbereitschaft der palästinensischen Führung in Frage, nicht nur für den Frieden, sondern auch für das Wohl und die Sicherheit des palästinensischen Volkes selbst.

Unter Berücksichtigung aller Friedensinitiativen, die zur Beendigung des Konflikts zwischen den Juden und den palästinensischen Arabern in den letzten 83 Jahren vorgeschlagen wurden, müssen wir die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass die Palästinenser – oder zumindest ihre Führer – keinen eigenen Staat gründen wollen.

Sie haben derzeit den großen Gewinn im Visier – den gesamten Staat Israel – und sie spielen auf Zeit. In der Zwischenzeit planen sie, weiterhin von den Spendengeldern der Araber und Europäer zu leben. Viele der arabischen Staaten sind von diesem Vorhaben enttäuscht, und ihre Unterstützung, insbesondere durch die Saudis, wurde in den letzten Jahren eingestellt.

Präsident Trump hat auch die Mengen der US-Unterstützung reduziert. Nur die Europäer bleiben dem unerbittlichen palästinensischen Narrativ verpflichtet.

Eine Übersicht über die palästinensische Zurückweisung

Der Jerusalemer Mufti Hajj Amin Husseini, der Führer der palästinensischen Araber von Anfang der 1920er bis Ende der 1940er Jahre, sagte in seinem Zeugnis gegenüber der britischen Peel-Kommission, die im Januar 1937 eingesetzt wurde, um einen Weg für die Zusammenarbeit zwischen Arabern und Juden in Palästina zu finden: „Die meisten Bewohner jüdischer Gebiete werden in unserem zukünftigen Land keine Staatsbürgerschaft erhalten.“ Der Mufti schlug vor, die Juden aus Palästina zu deportieren. Er lehnte die Idee eines jüdischen Staates ab und versprach, dass im Falle der Gründung eines solchen Staates jeder einzelne Jude aus einem palästinensisch-arabischen Staat ausgewiesen würde.

Der UN-Teilungsplan

Im November 1947 lehnte derselbe Mufti die Annahme des UN-Teilungsplans ab, der die Gründung zweier Staaten, eines jüdischen und eines arabischen, vorsah. Der Mufti lehnte eine Zwei-Staaten-Lösung bis zu seinem Tod ab, eine Entscheidung, die die normalen Palästinenser sehr wohl bereuen könnten. Hätte er dem UN-Plan zugestimmt, hätten sie ein viel größeres Gebiet gewonnen als das, was heute angeboten wird.

Yasser Arafat

Der Nachfolger des Mufti, Yasser Arafat, lehnte weiterhin jede Legitimität für den Staat Israel ab und weigerte sich, seine Existenz auch nur anzuerkennen. Viele Jahre lang erhob er das PLO-Banner eines militärischen und terroristischen Kampfes gegen Israel. Zusätzlich zu der Leitung des jahrzehntelangen blutigen Terrors in den Straßen Israels war Arafat verantwortlich für die Verwüstungen im gesamten Nahen Osten, einschließlich eines Bürgerkriegs im Libanon (1975-1991) und des Schwarzen Septembers in Jordanien (1970). Er stellte auch die Unterstützung der PLO für Saddam Husseins Invasion in Kuwait im Jahr 1991.

Als Anwar Sadat 1979 einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete, rief Arafats PLO zum Boykott Ägyptens auf. Die arabischen Staaten nahmen diesen Boykott an und hinderten Kairo von 1977 bis 1989 an der Teilnahme an der Arabischen Liga. Die meisten arabischen Botschafter in Ägypten wurden zurückgerufen, und die Araber, die Ägypten besuchten, galten entweder als Verräter oder als Spione.

Der Osloer „Friedensprozess“

Die Palästinenser reagierten auf die Versuche Israels, die Osloer Abkommen umzusetzen, indem sie Massen von Selbstmordattentätern auf die Straßen und Busse der israelischen Städte schickten, eine eklatante Verletzung ihrer Verpflichtung für die Abkommen und eine klare Erklärung ihrer Ablehnung des Gedankens an Frieden mit Israel. Auf dem Gipfeltreffen in Camp David im Juli 2000 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Barak Arafat eine Reihe weitreichender Zugeständnisse als Teil eines umfassenden Friedensabkommens an. Im Gegenzug wurde Arafat aufgefordert, den Konflikt zu beenden. Die PLO lehnte die israelischen Vorschläge kurzerhand ab und bot nie einen Gegenvorschlag an. Stattdessen initiierte die von der PLO dominierte Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine massive, vorsätzliche Welle der Gewalt. Arafats Terrorkrieg (die sogenannte „Al-Aqsa-Intifada“) war in dem Ausmaß und der Unerbittlichkeit seiner Terroranschläge auf israelische Zivilisten beispiellos. Insgesamt wurden 1.184 Israelis ermordet.

Rückzug

Im August 2005 führte die israelische Regierung unter der Leitung von Ministerpräsident Ariel Sharon die einseitige Evakuierung aller israelischen Dörfer aus dem Gazastreifen und dem nördlichen Westjordanland durch. Als Reaktion darauf feuern die Palästinenser seit Jahren vom Gazastreifen aus Flugkörper und Raketen auf israelische Städte und Dörfer ab, von denen einige bis nach Tel Aviv reichen.

Anstatt das enorme israelische Zugeständnis als Chance für den Frieden zu nutzen, nutzten die Palästinenser es, um von Iran unterstützte Terrororganisationen zu stärken. Im Juni 2007 übernahm die Hamas durch einen gewaltsamen Putsch die Kontrolle über den Gazastreifen. Seit der Machtübernahme der Hamas sind die Dörfer im Süden Israels einem mehr oder weniger ununterbrochenen Regen von Raketen und Flugkörpern aus dem Gazastreifen ausgesetzt. Die Zahl der seit 2007 aus Gaza nach Israel abgefeuerten Raketen/Flugkörper und Mörsergranaten geht in die Zehntausende.

Mahmoud Abbas

Im Jahr 2008 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert Arafats Nachfolger als PLO-Vorsitzender und PA-Präsident Mahmoud Abbas einen umfassenden Friedensvorschlag an. Abbas lehnte ihn umgehend ab. Er behauptete, „die Lücken sind zu groß“, was besagt, es gäbe eine zu große Distanz zwischen dem, was die Palästinenser forderten, und dem, was die Israelis anboten. „Ich werde warten, bis alle israelischen Siedluungen eingefroren sind“, sagte er.

Laut Saeb Erekat, Chefunterhändler der Palästinenser, „sind wir nicht auf einem Markt oder Basar. Ich bin hierher gekommen, um die Grenzen Palästinas ab 1967 zu bestimmen, ohne mich auch nur einen Zentimeter zu bewegen, ohne einen Stein von Jerusalem oder einem der heiligen Orte für den Islam oder das Christentum in Jerusalem zu entfernen.“ Die Palästinenser lehnten Olmerts Angebot ab, weil sie seine beispiellosen territorialen Zugeständnisse für unzureichend hielten und weil sie auf dem Recht bestanden, die heiligen Stätten in Jerusalem anstelle der Jordanier zu verwalten.

Der Deal des Jahrhunderts [Deal of the Century]

Die palästinensische Führung lehnte den aktuellen US-Vorschlag vor einem Jahr ab, bevor sie ihn gesehen hatte. Sie weigerte sich auch, an der Wirtschaftskonferenz Ende Juni 2019 in Bahrain teilzunehmen, und hinderte andere Palästinenser an der Teilnahme.

Sobald der Plan veröffentlicht wurde, war es völlig klar, dass Abbas stark dagegen opponieren würde. „Wir sagen tausendmal nein, nein, nein zum Deal des Jahrhunderts“, sagte er. „Wir haben diesen Deal von Anfang an abgelehnt und wir hatten Recht. Vor zwei Tagen sagten sie, ich solle zuhören. Was hören? Sollen wir für jedes palästinensische, muslimische oder christliche Kind ein Land ohne Jerusalem bekommen?“, fragte er.

Mahmoud Abbas nennt den Deal jetzt eine Verschwörung, die „niemals vorbei sein wird… Unsere Strategie konzentriert sich auf den Kampf zur Beendigung der Besatzung. Die Pläne zur Beseitigung der palästinensischen Agenda werden scheitern und wegfallen.“

Wie schon oft gesagt, lassen die Palästinenser keine Gelegenheit aus, um eine Chance zu verpassen. Ihre Führung behauptet, dass jeder Vorschlag eine Verschwörung und jede Initiative eine Falle ist. Frieden zu schließen erfordert Mut. Wird sich jemals ein palästinensischer Sadat einfinden?

Übersetzung: faehrtensuche

Erkenntnisse aus dem einseitigen Rückzug aus Gaza im Jahr 2005

von Generalmajor Gershon Hacohen, BESA Center Perspectives Paper No. 1.257,   16. August 2019

Die Debatte über die Interpretation der klaren und laufenden Gefahr, die von Gaza nach dem einseitigen Rückzug im Jahr 2005 ausgeht, hält den Schlüssel in den Händen, um Israel vor den Gefahren zu bewahren, die mit der Gründung eines palästinensischen Staates im Westjordanland verbunden wären.

Im Sommer 2005, als Israels einseitiger Rückzug aus dem Gazastreifen näher rückte, gab der selbsternannte „Council for Peace and Security“ [Rat für Frieden und Sicherheit] eine von Hunderten ehemaliger leitender Offiziere und Sicherheitsbeamten unterzeichnete Erklärung heraus, die in Aussicht stellte, dass „der Rückzug die Sicherheitslage Israels verbessern werde.“ Vierzehn Jahre später behaupten viele dieser „Sicherheitsexperten“ weiterhin – darunter auch der kürzlich ausgeschiedene General, der linksgerichtete Politiker Yair Golan -, dass der Rückzug aus dem Gazastreifen die Sicherheitslage Israels zum Positiven verändert habe. Sie alle stützen ihre Behauptung hauptsächlich auf Gegenüberstellungen der Anzahl der Verwundeten und Getöteten in der Zeit vor dem Rückzug und in den Jahren danach.

Sie berücksichtigen jedoch nicht die massive Unterbrechung des normalen Lebens im Land – von dem anhaltenden Leid, das vielen Israelis zugefügt wurde, über die enormen Investitionen, die in den Schutz der Gemeinden und den Bau eines weiteren Schutzwalls mit einem Preis von weit über 4 Milliarden Schekel gesteckt wurden bis hin zu den hohen Kosten der drei Großoperationen (2008-09, 2012, 2014) und den zahlreichen Kampfhandlungen. Allein die Kosten für die Operation Protective Edge (2014) – einschließlich der gesamten militärischen und zivilen Ausgaben und Kalkulationen für Produktivitätsverluste – beliefen sich auf über 10 Milliarden Schekel. Die „Experten“ ignorieren auch das Gleichgewicht des Schreckens und den damit verbundenen Verlust der israelischen Handlungsfreiheit, was die Hamas mit ihren Raketen etabliert hat und was es ihr ermöglicht, die Routine an der israelischen Heimatfront nach Belieben zu stören.

Indem sie die Anzahl der Opfer zum Hauptkriterium für die Beurteilung der Sicherheitslage machen, wie es die US-Generäle zur Vertuschung ihrer entsetzlichen Misserfolge in Vietnam getan haben, ignorieren die „Experten“ mehr als alles andere die Tatsache, dass eine nationale Sicherheitsgleichung keineswegs in erster Linie von der Zahl der Verwundeten und Getöteten abhängt. Wenn das tatsächlich das Schlüsselkriterium wäre, hätten die meisten Kämpfe für die nationale Befreiung nicht stattgefunden.

Es ist kein Zufall, dass diejenigen, die behaupten, dass der einseitige Rückzug die Sicherheitslage Israels verbessert habe, auch diejenigen sind, die weitere Rückzüge im Westjordanland befürworten. Der zwangsläufige Zusammenhang zwischen den Ereignissen nach dem Abzug der IDF aus dem Gazastreifen und der Umsiedelung der Gemeinden im Sommer 2005 und dem, was wahrscheinlich eintreten wird, wenn ein ähnlicher Schritt im Westjordanland unternommen würde, erfordert eine umfassende und kritische Neubewertung all dessen, was in den letzten 14 Jahren in Gaza geschehen ist.

Zunächst verstärkte der Rückzug Israels die Überzeugung der Hamas, dass der palästinensische Sieg durch „Widerstand“ und nicht durch politische Mittel errungen werden kann – nach Art des Konzeptes von Mahmoud Abbas. Der Beginn einer souveränen Hamas-Entität in Gaza hat viele Auswirkungen, die eine ernsthafte Neubewertung des Oslo-Prozesses erforderlich machen. Eine den Rückzug unterminierende Prämisse ist die, dass gegenseitige Konzessionen die Bedingungen schaffen würden für die gegenseitige Anerkennung und die Akzeptanz eines Konfliktendes. Der Hamas zufolge war es nicht die Sehnsucht nach Frieden, die die Israelis zum Rückzug aus dem Gazastreifen veranlasste, sondern die operative und mentale Not angesichts des unerbittlichen „Widerstands“, ähnlich wie bei der panischen Flucht aus dem Libanon im Mai 2000. Daher hat sich die Zwei-Staaten-Lösung einer radikalen Logik gebeugt, die sie nach Ansicht des ehemaligen Hamas-Führers Khaled Mashal anschaulich in den Farben einer andauernden, schrittweisen Strategie des unaufhörlichen Kampfes um die Zerstörung Israels beschreiben lässt.

Die Israelis haben jahrelang auf eine räumliche Logik der Trennung gehofft, oder, wie Ehud Barak es in seiner Zeit als Premierminister ausdrückte: „Sie sind da und wir sind hier.“ Mit dem Abzug Israels aus dem Gazastreifen wurde das Land im Einklang mit dieser Logik als umfassendes Grenzsystem mit einem Sicherheitszaun und einem klassischen, starren, militärischen Grenzregime konzipiert. Dadurch wurde – angeblich – ein idealer Trennungszustand erreicht. Und doch stellt der massive militärische Aufbau der Hamas und des palästinensischen islamischen Dschihad eine komplexe systembedingte Herausforderung dar. Für Raketen, Flugkörper und Mörser sowie Spreng- und Brandballons ist der Zaun kein Hindernis. Er verhindert auch nicht die Bedrohung durch Tunnel. Der Zaun trägt zwar zur laufenden Sicherheitsroutine bei, hilft aber in symmetrischer Weise auch dem Feind, seine Macht ungestört aufzubauen. Unter dem Schutz des Zauns und der räumlichen Anordnung der Trennung konnten die Hamas und der islamische Dschihad eine organisierte militärische Kraft bilden, bestehend aus Bataillonen und Brigaden, die mit einem verborgenen und geschützten Arsenal von Raketenfeuern ausgestattet ist und von einem effektiven Führungs- und Kontrollsystem unterstützt wird. Nichts davon hätte ohne die räumliche Realität der Trennung mit ihrer starren Abgrenzung zwischen „hier“ und „dort“ gebaut und erhalten werden können.

Darin besteht der grundlegende Unterschied zwischen den organisatorischen und operativen Fähigkeiten der Hamas in Gaza – gut hinter dem Sicherheitszaun geschützt – und ihren organisatorischen und operativen Schwierigkeiten im Westjordanland, die Hebron-Region eingeschlossen, wo sie bekanntlich breite Unterstützung in der Bevölkerung findet.

Mit anderen Worten, die Entscheidung von Premierminister Ariel Sharon, den einseitigen Rückzug aus dem Gazastreifen vollständig umzusetzen, die Preisgabe der Philadelphia-Route entlang der Grenze von Gaza zu Ägypten inbegriffen, schuf Bedingungen, die es der Hamas und dem Islamischen Dschihad ermöglichten, große Mengen an supermodernen Waffen anzuhäufen. Ein ähnlicher Schritt im Westjordanland im Sinne der palästinensischen Forderung nach einer Kontrolle über das Jordantal würde das Kernland Israels, seine wichtigste wirtschaftliche und industrielle Infrastruktur und den Flughafen Ben-Gurion wahrscheinlich einer inakzeptablen Bedrohung aussetzen. Das sind nur einige der Faktoren, die bei einem ähnlichen Schritt im Westjordanland ernsthaft berücksichtigt werden müssen.

Ungeachtet dieser potenziellen Bedrohungen offeriert all das, was seit dem Sommer 2005 in Gaza passiert ist, den Silberstreif [am Horizont] insofern, als man aus diesem früheren „Testfall“ viel lernen kann. Die Ergebnisse dieses „Menschen-Experiments“ – täglich erlebt von Bewohnern der südlichen Dörfer und Städte Israels – können zum Krieg um die öffentliche Meinung beitragen und ernsthafte Zweifel an der Weisheit von „Experten“ aufkommen lassen, die immer wieder für weitere Rückzüge im Westjordanland plädieren bis hin zu den [israelischen] Sperranlagen. Die räumliche Anordnung „Sie sind da und wir sind hier“ wurde in Gaza ausprobiert und scheiterte kläglich.

Die Debatte über die Interpretation der klaren und laufenden Gefahr, die von Gaza nach dem einseitigen Rückzug im Jahr 2005 ausgeht, hält den Schlüssel in den Händen, um Israel vor den Gefahren zu bewahren, die mit der Gründung eines palästinensischen Staates im Westjordanland verbunden wären.

Originalartikel: Gershon Hacohen, What Should Be Learned from the Gaza Disengagement? [Was sollte man aus dem Rückzug aus dem Gazastreifen lernen?]

Übersetzung: faehrtensuche

Lesetipp: Ulrich W. Sahm zum Tod von Ariel Scharon

Kommentar: Scharons Vermächtnis

von Ulrich W. Sahm, 12.01.2012

Ariel Scharon geht als einer der schillernsten und zugleich umstrittensten israelischen Regierungschefs in die Geschichte ein. Während er gerade in der arabischen Welt Vertrauen genoss, wurde er im Westen als „Draufgänger“ herabgewürdigt.

Die Ära Scharon endete abrupt am 4. Januar 2006, als Premierminister Ariel Scharon nach einem Schlaganfall in ein Koma fiel, von dem er sich nie wieder erholte. Obgleich angefeindet, umstritten und kaum verstanden, muss Scharon wohl neben Staatsgründer David Ben Gurion als der bedeutendste Premierminister Israels gesehen werden, mehr als Golda Meir oder Jitzhak Rabin.

Bitte lesen Sie hier weiter!

Originalartikel: Ulrich W. Sahm, Kommentar: Scharons Vermächtnis