Palästinensische Zurückweisung jeglicher Friedensangebote

– Ein kurzer geschichtlicher Abriss

Originalartikel:

Dr. Edy Cohen,  A Short History of Palestinian Rejectionism, BESA Center Perspectives Paper Nr. 1.449, 16. Februar 2020

Die konsequente und anhaltende palästinensische Zurückweisung aller Friedensinitiativen mit Israel, zuletzt des „Deals des Jahrhunderts“, stellt die Einsatzbereitschaft der palästinensischen Führung in Frage, nicht nur für den Frieden, sondern auch für das Wohl und die Sicherheit des palästinensischen Volkes selbst.

Unter Berücksichtigung aller Friedensinitiativen, die zur Beendigung des Konflikts zwischen den Juden und den palästinensischen Arabern in den letzten 83 Jahren vorgeschlagen wurden, müssen wir die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass die Palästinenser – oder zumindest ihre Führer – keinen eigenen Staat gründen wollen.

Sie haben derzeit den großen Gewinn im Visier – den gesamten Staat Israel – und sie spielen auf Zeit. In der Zwischenzeit planen sie, weiterhin von den Spendengeldern der Araber und Europäer zu leben. Viele der arabischen Staaten sind von diesem Vorhaben enttäuscht, und ihre Unterstützung, insbesondere durch die Saudis, wurde in den letzten Jahren eingestellt.

Präsident Trump hat auch die Mengen der US-Unterstützung reduziert. Nur die Europäer bleiben dem unerbittlichen palästinensischen Narrativ verpflichtet.

Eine Übersicht über die palästinensische Zurückweisung

Der Jerusalemer Mufti Hajj Amin Husseini, der Führer der palästinensischen Araber von Anfang der 1920er bis Ende der 1940er Jahre, sagte in seinem Zeugnis gegenüber der britischen Peel-Kommission, die im Januar 1937 eingesetzt wurde, um einen Weg für die Zusammenarbeit zwischen Arabern und Juden in Palästina zu finden: „Die meisten Bewohner jüdischer Gebiete werden in unserem zukünftigen Land keine Staatsbürgerschaft erhalten.“ Der Mufti schlug vor, die Juden aus Palästina zu deportieren. Er lehnte die Idee eines jüdischen Staates ab und versprach, dass im Falle der Gründung eines solchen Staates jeder einzelne Jude aus einem palästinensisch-arabischen Staat ausgewiesen würde.

Der UN-Teilungsplan

Im November 1947 lehnte derselbe Mufti die Annahme des UN-Teilungsplans ab, der die Gründung zweier Staaten, eines jüdischen und eines arabischen, vorsah. Der Mufti lehnte eine Zwei-Staaten-Lösung bis zu seinem Tod ab, eine Entscheidung, die die normalen Palästinenser sehr wohl bereuen könnten. Hätte er dem UN-Plan zugestimmt, hätten sie ein viel größeres Gebiet gewonnen als das, was heute angeboten wird.

Yasser Arafat

Der Nachfolger des Mufti, Yasser Arafat, lehnte weiterhin jede Legitimität für den Staat Israel ab und weigerte sich, seine Existenz auch nur anzuerkennen. Viele Jahre lang erhob er das PLO-Banner eines militärischen und terroristischen Kampfes gegen Israel. Zusätzlich zu der Leitung des jahrzehntelangen blutigen Terrors in den Straßen Israels war Arafat verantwortlich für die Verwüstungen im gesamten Nahen Osten, einschließlich eines Bürgerkriegs im Libanon (1975-1991) und des Schwarzen Septembers in Jordanien (1970). Er stellte auch die Unterstützung der PLO für Saddam Husseins Invasion in Kuwait im Jahr 1991.

Als Anwar Sadat 1979 einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete, rief Arafats PLO zum Boykott Ägyptens auf. Die arabischen Staaten nahmen diesen Boykott an und hinderten Kairo von 1977 bis 1989 an der Teilnahme an der Arabischen Liga. Die meisten arabischen Botschafter in Ägypten wurden zurückgerufen, und die Araber, die Ägypten besuchten, galten entweder als Verräter oder als Spione.

Der Osloer „Friedensprozess“

Die Palästinenser reagierten auf die Versuche Israels, die Osloer Abkommen umzusetzen, indem sie Massen von Selbstmordattentätern auf die Straßen und Busse der israelischen Städte schickten, eine eklatante Verletzung ihrer Verpflichtung für die Abkommen und eine klare Erklärung ihrer Ablehnung des Gedankens an Frieden mit Israel. Auf dem Gipfeltreffen in Camp David im Juli 2000 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Barak Arafat eine Reihe weitreichender Zugeständnisse als Teil eines umfassenden Friedensabkommens an. Im Gegenzug wurde Arafat aufgefordert, den Konflikt zu beenden. Die PLO lehnte die israelischen Vorschläge kurzerhand ab und bot nie einen Gegenvorschlag an. Stattdessen initiierte die von der PLO dominierte Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine massive, vorsätzliche Welle der Gewalt. Arafats Terrorkrieg (die sogenannte „Al-Aqsa-Intifada“) war in dem Ausmaß und der Unerbittlichkeit seiner Terroranschläge auf israelische Zivilisten beispiellos. Insgesamt wurden 1.184 Israelis ermordet.

Rückzug

Im August 2005 führte die israelische Regierung unter der Leitung von Ministerpräsident Ariel Sharon die einseitige Evakuierung aller israelischen Dörfer aus dem Gazastreifen und dem nördlichen Westjordanland durch. Als Reaktion darauf feuern die Palästinenser seit Jahren vom Gazastreifen aus Flugkörper und Raketen auf israelische Städte und Dörfer ab, von denen einige bis nach Tel Aviv reichen.

Anstatt das enorme israelische Zugeständnis als Chance für den Frieden zu nutzen, nutzten die Palästinenser es, um von Iran unterstützte Terrororganisationen zu stärken. Im Juni 2007 übernahm die Hamas durch einen gewaltsamen Putsch die Kontrolle über den Gazastreifen. Seit der Machtübernahme der Hamas sind die Dörfer im Süden Israels einem mehr oder weniger ununterbrochenen Regen von Raketen und Flugkörpern aus dem Gazastreifen ausgesetzt. Die Zahl der seit 2007 aus Gaza nach Israel abgefeuerten Raketen/Flugkörper und Mörsergranaten geht in die Zehntausende.

Mahmoud Abbas

Im Jahr 2008 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert Arafats Nachfolger als PLO-Vorsitzender und PA-Präsident Mahmoud Abbas einen umfassenden Friedensvorschlag an. Abbas lehnte ihn umgehend ab. Er behauptete, „die Lücken sind zu groß“, was besagt, es gäbe eine zu große Distanz zwischen dem, was die Palästinenser forderten, und dem, was die Israelis anboten. „Ich werde warten, bis alle israelischen Siedluungen eingefroren sind“, sagte er.

Laut Saeb Erekat, Chefunterhändler der Palästinenser, „sind wir nicht auf einem Markt oder Basar. Ich bin hierher gekommen, um die Grenzen Palästinas ab 1967 zu bestimmen, ohne mich auch nur einen Zentimeter zu bewegen, ohne einen Stein von Jerusalem oder einem der heiligen Orte für den Islam oder das Christentum in Jerusalem zu entfernen.“ Die Palästinenser lehnten Olmerts Angebot ab, weil sie seine beispiellosen territorialen Zugeständnisse für unzureichend hielten und weil sie auf dem Recht bestanden, die heiligen Stätten in Jerusalem anstelle der Jordanier zu verwalten.

Der Deal des Jahrhunderts [Deal of the Century]

Die palästinensische Führung lehnte den aktuellen US-Vorschlag vor einem Jahr ab, bevor sie ihn gesehen hatte. Sie weigerte sich auch, an der Wirtschaftskonferenz Ende Juni 2019 in Bahrain teilzunehmen, und hinderte andere Palästinenser an der Teilnahme.

Sobald der Plan veröffentlicht wurde, war es völlig klar, dass Abbas stark dagegen opponieren würde. „Wir sagen tausendmal nein, nein, nein zum Deal des Jahrhunderts“, sagte er. „Wir haben diesen Deal von Anfang an abgelehnt und wir hatten Recht. Vor zwei Tagen sagten sie, ich solle zuhören. Was hören? Sollen wir für jedes palästinensische, muslimische oder christliche Kind ein Land ohne Jerusalem bekommen?“, fragte er.

Mahmoud Abbas nennt den Deal jetzt eine Verschwörung, die „niemals vorbei sein wird… Unsere Strategie konzentriert sich auf den Kampf zur Beendigung der Besatzung. Die Pläne zur Beseitigung der palästinensischen Agenda werden scheitern und wegfallen.“

Wie schon oft gesagt, lassen die Palästinenser keine Gelegenheit aus, um eine Chance zu verpassen. Ihre Führung behauptet, dass jeder Vorschlag eine Verschwörung und jede Initiative eine Falle ist. Frieden zu schließen erfordert Mut. Wird sich jemals ein palästinensischer Sadat einfinden?

Übersetzung: faehrtensuche

Verlangt die jüdische Moral, dass Israel das Westjordanland verlässt?

von Evelyn Gordon, 20. November 2019

Originalartikel: Does Jewish morality require Israel to leave the West Bank?

Der Zionismus scheint ein binärer Satz zu sein: Man ist entweder für oder gegen die Existenz eines jüdischen Staates. Aber eine dritte Option ist immer beliebter geworden, eine, die ich als konditionalen Zionismus bezeichnen würde. Demgemäß hat ein jüdischer Staat ein Existenzrecht, jedoch nur, wenn er bestimmte Bedingungen erfüllt.

Diese Position breitet sich unter liberalen amerikanischen Juden rasch aus. In einem Aufsatz in Haaretz vom August argumentierte Abe Silberstein zum Beispiel, dass Israel zur Schaffung eines palästinensischen Staates gezwungen werden müsse, weil sonst die einzigen Alternativen die Aufrechterhaltung des Status Quo oder eine Einstaatenlösung seien – und jeder moralische Jude müsste der Meinung sein, Letzteres sei „eindeutig vorzuziehen“, obwohl das wahrscheinlich die jüdische Staatlichkeit beenden würde. Mit anderen Worten, das Existenzrecht des jüdischen Staates hängt von der Erfüllung palästinensischer (und amerikanisch-jüdischer) Forderungen ab.

Diese Position ist auch unter Nichtjuden verbreitet. So kam beispielsweise Gavin D’Costa in einem für Mosaic verfassten Essay vom September zu der Frage, ob ein katholisches Äquivalent zum protestantischen Zionismus möglich sei, zu dem Schluss: „Wenn der israelisch-palästinensische Konflikt morgen mit voller Zustimmung beider Seiten und internationaler Unterstützung beigelegt werden sollte, glaube ich, dass der offizielle katholische Zionismus ziemlich schnell zum Vorschein käme.“ Mit anderen Worten, die Kirche könnte eines Tages einen jüdischen Staat akzeptieren, aber nur, wenn Israel die palästinensischen (und westlichen) Forderungen erfüllt.

Angeblich könnten solche Positionen als einfacher Antisemitismus abgetan werden, der auf Natan Sharanskys berühmtem 3D-Test (Dämonisierung, Delegitimierung und Doppelmoral) basiert. Das maßgebliche Kriterium ist hier die Doppelmoral, da die Existenz eines anderen Landes nicht von dessen Verhalten abhängig gemacht wird, selbst wenn dieses Verhalten weitaus schlimmer ist als das Israels. Zum Beispiel besetzt China Tibet seit fast 70 Jahren und hält derzeit eine Million Uiguren in Gefangenenlagern fest. Viele Menschen wollen, dass diese Politik gestoppt wird. Aber niemand sagt, dass ein chinesischer Staat ohne solche Veränderungen kein Existenzrecht hat.

Dennoch ist es ein offensichtliches Problem, den konditionalen Zionismus als antisemitisch abzutun: Jede Begründung für einen jüdischen Staat, ob religiös oder säkular, beruht auf dem Anspruch der Juden, ein eigenes Volk mit einer eigenen Religion, Sprache und Kultur zu sein. Und genau dieses Erbe betrachtet das Recht des jüdischen Volkes, in seinem Land zu bleiben, in Abhängigkeit von seinem moralischen Verhalten. Das ist kein kleines Detail, sondern ein Kernelement der jüdischen Theologie.

Das wird wiederholt in der Bibel erwähnt. Es ist im Shema-Gebet enthalten, der engsten Annäherung des Judentums an ein Credo, das observante Juden zweimal täglich rezitieren. Es ist der Grund, den die Rabbiner des Talmud sowohl für das erste als auch für das zweite Exil angeben (sie führten das erste auf Mord, Götzendienst und verbotene sexuelle Beziehungen zurück und das zweite auf grundlosen Hass). In der Tat, gerade weil dies so grundlegend ist, scheint es selbst für säkulare Juden, die fast jede sonstige Spur des Judentums aufgegeben haben, oder für eine katholische Kirche, die die hebräische Bibel zugunsten des Neuen Testaments herabgestuft hat, immer noch selbstverständlich zu sein. (Der Hauptgrund, warum der christliche Zionismus ein protestantisches Phänomen ist, liegt darin, dass die Protestanten der hebräischen Bibel mehr Gewicht beimessen als die Katholiken).

Bedeutet das, dass konditionale Zionisten Recht haben und dass Israels Existenzrecht von der Erfüllung palästinensischer Forderungen abhängt? Keineswegs, denn es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen dem modernen konditionalen Zionismus und der biblischen Version: Weder die Bibel noch das damit verbundene talmudische Judentum haben jemals darauf bestanden, dass die jüdische Moral vom jüdischen Staat verlangt, Selbstmord zu begehen.

Ein weiteres Grundprinzip des Judentums ist wohl, dass die Befolgung der Gesetze Gottes zum Leben führt und nicht zum Tod (siehe 5. Mose 30:19 oder 3. Mose 18: 5). Folglich erlaubt der Talmud, dass – um ein Leben zu retten – gegen fast jedes religiöse Gebot (außer Mord, Götzendienst und verbotene sexuelle Beziehungen) verstoßen werden kann. Er deklariert auch, dass, wenn jemand kommt, um dich zu töten, [gilt]: „Erhebe dich und töte ihn zuerst.“

Aus dem gleichen Grund wird die nationale Selbstverteidigung als eine der wichtigsten Aufgaben eines jüdischen Führers und möglicherweise sogar als religiöse Verpflichtung angesehen. Die Bibel selbst sagt lediglich, dass einige Kriege obligatorisch sind, ohne zu definieren, welche Kriege in diese Kategorie fallen. Aber eine Interpretation, die unter anderem vom großen mittelalterlichen jüdischen Gelehrten Maimonides angenommen wurde, besagt, dass sie Selbstverteidigungskriege einschließt.

Das heißt natürlich nicht, dass alles möglich ist. Selbst in Kriegszeiten setzt die Bibel dem Verhalten einer Armee Grenzen – durch das ursprüngliche Kriegsrecht. Aber die jüdische Tradition lehnt die Vorstellung, dass Moral nationalen Selbstmord verlangt, vollkommen ab. Im Gegenteil, sie betrachtet die Verteidigung des jüdischen Gemeinwesens als positives moralisches Gut.

Was hat das alles mit den Palästinensern zu tun? Ganz einfach: Selbst wenn man die (falsche) Prämisse akzeptiert, dass der Verzicht auf das Westjordanland tatsächlich den palästinensischen Ansprüchen genügen würde, bleibt die Tatsache bestehen, dass Israel nicht allein oder nicht einmal in erster Linie wegen der Siedler da ist, die sich wiederholt als unfähig erwiesen haben, territoriale Zugeständnisse zu verhindern (siehe die Osloer Abkommen, den Rückzug aus Gaza, die weitreichenden Angebote der Ministerpräsidenten Ehud Barak und Ehud Olmert). Es ist da, weil die meisten Israelis aufgrund bitterer Erfahrung keine Möglichkeit sehen wegzugehen, ohne nationalen Selbstmord zu begehen.

Der Rückzug aus Teilen des Westjordanlandes im Rahmen der Osloer Abkommen führte zu dem tödlichen Terror der Zweiten Intifada, der erst endete, als die israelische Armee die Kontrolle über diese Gebiete wieder übernahm. Der Rückzug aus dem Gazastreifen führte zu 14 Jahren (und mehr) fast ununterbrochenem Raketen- und Mörserfeuer auf Südisrael. Ein ähnliches Ergebnis wäre im Westjordanland weitaus tödlicher, das sich – anders als Gaza – in unmittelbarer Nähe zu Israels wichtigsten Bevölkerungszentren, Wirtschaftszentren und dem internationalem Flughafen befindet. Der Rückzug aus dem Südlibanon im Jahr 2000 befähigte die Hisbollah, einer Terrororganisation, ein direkt auf Israel gerichtetes Raketenarsenal zu erwerben, das größer ist als das vieler nationaler Armeen.

All das hat die meisten Israelis davon überzeugt, dass die Abtretung des Westjordanlandes militärisch selbstmörderisch ware, wenn es keine radikale und unvorhergesehende Änderung des palästinensischen Verhaltens gibt. Und da eine Einstaatenlösung sich immer noch demografisch selbstmörderisch ausnimmt, bleibt eine Version des Status Quo die am wenigsten schlechte Option – nicht nur für Israel, sondern auch für die Palästinenser, wie ich in einer nachfolgenden Kolumne erläutern werde.

Ist also der konditionale Zionismus antisemitisch? Das hängt von den Bedingungen ab. Aber heutzutage umfasst die zentrale Bedingung normalerweise selbstmörderische israelische Konzessionen an die Palästinenser. Daher verlangen die heutigen konditionalen Zionisten, dass sich eine Nation, von allen Nationen der Welt, um der anderen willen selbst zerstört. Und ja, das ist antisemitisch.

Übersetzung: faehrtensuche

Israel unter Beschuss – mal wieder!

Die IDF hat heute Morgen bei einem Luftangriff im Gazastreifen einen palästinensischen Kommandanten des Islamischen Dschihad getötet. Die IDF sagte, Baha Abu al-Ata hätte auf Initiative des Iran einen Anschlag geplant, der unmittelbar bevorgestanden hätte. Außerdem hätte er hinter einer Reihe von Raketenangriffen der vergangenen Wochen gestanden.

Der palästinensiche Islamische Dschihad (PIJ) reagierte mit einer Flut von Raketen und löste Sirenen in der gesamten Peripherie des Gazastreifens aus, einschließlich Tel Aviv. Es wurde angeordnet, dass Schulen und nicht unbedingt lebensnotwendige Geschäfte in diesen Gebieten für den Tag geschlossen blieben. Die IDF startete am Nachmittag eine Reihe von Luftangriffen auf Ziele des palästinensischen Islamischen Dschihads.

Der Islamische Dschihad berichtete, das Haus von Aram al-Ajouri, eines führenden Mitglieds ihrer Organisation in Damaskus, sei getroffen worden. Er selbst hätte den Anschlag überlebt, aber sein Sohn sei getötet worden. Israelische Funktionäre haben sich nicht dazu geäußert.

 

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„Es ist schwierig, sich in solchen Zeiten einen kühlen Kopf zu bewahren. Auf die Angaben der Armee muß ich mich verlassen, ich kann sie nicht überprüfen. Und auch darauf, daß Verteidigungsminister Netanyahu dem Premierminister Netanyahu richtig geraten hat (seit 11 Uhr früh ist der Job auf Naftali Bennett übergegangen), daß politische Erwägungen keine Rolle gespielt haben und nicht auf dem Rücken der Bürger Ego-Spielchen ausgetragen werden.

[…]

Aber so ist es nun wieder. Red Alert grummelt regelmäßig, alle Nachrichtensender haben Leute vor Ort, und seit die Alarme auch Tel Aviv erreicht haben, nehmen alle die Lage ernst. Ich hoffe sehr, niemand weiter kommt zu Schaden (das kleine Mädchen, das heute früh vor Schreck ohnmächtig wurde, hat immer noch Herzrhythmusstörungen und liegt auf der Intensivstation – höre ich gerade).“

Aus: Lila, Letters of Rungholt, Noch ein Durchgang

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„Immer wieder hoere ich ueber meine App Alarme an verschiedenen Orten, ploetzlich auch von Staedten deutlich noerdlich von uns. Ich entscheide, daheim zu bleiben und sage dem Arbeitgeber Bescheid.

Dann kommen die Nachrichten: In weiten Teilen des Landes sind die Schulen geschlossen und die Leute werden gebeten, nicht zur Arbeit zu fahren. Unter anderem gilt dies auch fuer den Grossraum Tel Aviv, wo ich arbeite. Also war es definitiv die richtige Entscheidung, nicht hinzufahren, zumal die Zuege auch nicht regelmaessig zu verkehren scheinen. Durch Freundinnen aus Tel Aviv hoere ich von menschenleeren Strassen und ausgestorbenen Einkaufszentren – niemand geht freiwillig raus.

Schliesslich ist auch bei uns Alarm. Immer wieder mal, im Abstand von etwa einer Stunde jeweils. Oder weniger? Keine Ahnung.“

Aus: Anima Chutzpanit, Wieder mal Raketen

Raketen auf Israel

DIE BOTSCHAFT DES STAATES ISRAEL, 2. November 2019:

10 Raketen schossen Terroristen gestern Abend aus #Gaza auf #Israel. Eine Rakete schlug in ein Wohnhaus in #Sderot ein. Die Bewohner hatten sich in einem Schutzraum in Sicherheit gebracht und blieben unverletzt. „Iron Dome“ fing 8 der Raketen ab. pic.twitter.com/laljdMn4nh

— Botschaft Israel (@IsraelinGermany) November 2, 2019

 

UND DIE DEUTSCHEN MEDIEN?

Deutschlandfunk: Israel greift an!

Versuchte Terrorinfiltration und Raketenangriffe

19.08.2019

Am Samstagabend (17.8.) versuchten fünf bewaffnete palästinensische Terroristen aus dem Gazastreifen, den Sicherheitszaun nach Israel zu durchbrechen, um israelische Bürger zu töten. Sie wurden israelischen Sicherheitskräften aufgehalten.

Terroristen feuerten außerdem am Freitag (16.8.) und Samstag (17.8) vier Raketen auf Israel – drei von ihnen wurden vom Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ abgefangen, eine schlug neben einem Haus in Sderot ein. Es entstand Sachschaden, zwei Personen wurden bei der Flucht in den Schutzbunker leicht verletzt und vier weitere erlitten Panikattacken.

(Außenministerium des Staates Israel, 19.8.2019)