„Dies ist kein Deal. Es ist ein Ultimatum.“

(Melanie Philips in ihrer Kolumne in JNS, 30. Januar 2020)

Der „Deal des Jahrhunderts“ des US-Präsidenten Donald Trump im Nahen Osten bietet den Palästinensern einen Staat an. Sie haben ihn ausgeschlagen und stattdessen damit gedroht, die Gewalt gegen Israel zu intensivieren.

Niemand kann überrascht sein. Sie haben jedes Angebot eines Staates zurückgewiesen, das ihnen zuvor in den Jahren 1937, 1947, 2000, 2008 und 2014 unterbreitet worden war.

Also ist dieser jüngste Deal mehr als der „Groundhog Day“ [s. Wikipedia] für den ganzen Nahen Osten? Ja, denn dies ist kein Deal. Es ist ein Ultimatum.

Israel beabsichtigt, seinen Teil des Plans einseitig in Kraft zu setzen, indem es die Souveränität über die israelischen Siedlungsblöcke und das Jordantal erklärt. Die große Veränderung besteht darin, dass die Vereinigten Staaten das trotz der daraus folgenden Überkreuzung der Zeitabläufe akzeptieren werden.

Denn dies kein „Friedensprozess“, in dem beide Seiten gemeinsam voranschreiten müssen – ein Prozess, der den Palästinensern ein wirksames Vetorecht einräumte, während sie weiterhin ihren Vernichtungskrieg gegen Israel führten.

Hier gibt es zum ersten Mal einen amerikanischen Plan, der die Sicherheit Israels an die erste Stelle setzt. Es ist daher das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten die zukünftige Existenz Israels unmissverständlich unterstützen.

Denn wenn sich ein Land nicht gegen Feinde verteidigen kann, die geschworen haben, es zu liquidieren, kann dieses Land nicht überleben. Bis jetzt jedoch haben selbst US-Regierungen, die angeblich mit Israel sympathisieren, Anforderungen gestellt, die seine Sicherheit und seine Verteidigung gegen Angriffe untergruben.

Andere vermeintliche Verbündete, wie Großbritannien oder die Europäische Union, haben ebenfalls nur Lippenbekenntnisse zu Israel abgegeben, während sie die Gültigkeit seines Anspruchs auf die umstrittenen Gebiete in Judäa und Samaria verleugnet haben. Doch ist sein Anspruch auf diese Gebiete eindeutig legal, sowohl nach dem internationalen Selbstverteidigungsrecht als auch durch die Entscheidung der internationalen Gemeinschaft in den 1920er Jahren, ganz Palästina als alleiniges Heimatland der Juden zu bezeichnen.

Dadurch, dass Großbritannien und der Rest des Westens Israels Recht auf das ganze Land bestritten haben, haben sie im Endeffekt den Anspruch der Juden auf jegliches Land untergraben.

Der Trump-Plan hat nun diese Beschwichtigung[spolitik] des Bösen, die in den 1930er Jahren von den Briten begonnen wurde und die seitdem vom amerikanischen und westlichen außenpolitischen Establishment verfolgt wird, beiseite gefegt.

Dieser Vorschlag ist jedoch alles andere als einseitig. Im Gegenteil, er bietet den Palästinensern großzügig den Weg zu einem eigenen Staat, bestehend aus dem Großteil der umstrittenen Gebiete (mit einer weniger eingeschränkten Souveränität als die Konditionen, die die Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg Deutschland auferlegten). Er ist eine sehr detaillierte Karte für eine Zwei-Staaten-Lösung.

Das hat bei den Israelis, für die ein palästinensischer Staat ein Gräuel ist und die das als eine weitere Belohnung für den fortgesetzten palästinensischen Terrorismus und Krieg ansehen, Bestürzung hervorgerufen. Jedoch ist diese Belohnung völlig davon abhängig, dass die Palästinenser genau das aufgeben, was ihre Identität ausmacht und ohne das sie nichts sind: ihr Ziel, den Staat Israel zu liquidieren.

Trump sagt den Palästinensern, sie sollen das akzeptieren – oder verlieren, denn die Israelis werden das bekommen, was sie brauchen, um unabhängig davon zu überleben. Jared Kushner, einer der Architekten dieses Plans, sagt, es sei die letzte Chance der Palästinenser für einen Staat.

Aber das setzt voraus, dass sie einen Staat wollen – was sie natürlich nicht wollen. Diese Forderung war schon immer eine Finte [mit dem Ziel], Israel zu zerstören.

Deshalb haben die Palästinenser frühere Angebote eines Staates immer zurückgewiesen und sich stattdessen der Gewalt zugewandt; woraufhin Israel unter Druck gesetzt wurde, ihnen noch mehr Zugeständnisse zu offerieren. Und deshalb war der „Friedensprozess“ in der Tat ein Motor für einen dauerhaften Konflikt.

Jetzt ist der Bluff der Palästinenser durchschaut worden. Wieder einmal reagieren sie mit der Androhung weiterer Gewalt, denn es gibt keine Umstände, unter denen sie jemals das Recht der Juden auf ihre angstammte Heimat akzeptieren werden.

Von der arabischen Welt zunehmend gemieden, liegt ihre einzige Hoffnung, diesen Vernichtungskrieg am Leben zu erhalten, in der weiteren [finanziellen] Unterstützung des liberalen Westens [durch]: Großbritannien, die EU und eine wachsende Zahl von US-Demokraten.

Wie von Robotern gesteuert geben sie die Lügen, die die Palästinenser erzählen, weiter. Die Lüge, dass sie – und nicht die Juden – die Ureinwohner des Landes sind. Die Lüge, dass Israel dieses Land illegal besetzt hält. Die Lüge, dass die Israelis die Palästinenser unterdrücken und verfolgen, deren einziges Verbrechen darin besteht, ihren eigenen Staat zu wollen, und deren Anspruch auf das Land daher mindestens den gleichen Status erhalten muss wie der von Israel.

Die moralisch bankrotte Äquivalenz zwischen Opfer und Aggressor hat diesen Krieg in Schwung gehalten. Er ist nun durch Trumps Friedensplan verworfen worden.

Aber der Vernichtungskrieg gegen Israel wird nur dann aufhören, wenn der Rest des Westens nun seine stillschweigende Unterstützung für ihn beendet.

Er wird nur dann enden, wenn der Westen seine Finanzierung einstellt und stattdessen alle Mittel für die Palästinenser davon abhängig macht, dass ihre institutionalisierte Aufstachelung zur Gewalt gegen Juden, die Zahlung von Gehältern an die Familien der Mörder von Israelis und ihre Verherrlichung des Terrorismus aufhören.

Er wird nur enden, wenn die Gemeinschaft der „Menschenrechte“, die „Krieg“ gegen Israel betreibt, nun als Mogelpackung entlarvt wird, die sie [deswegen] ist, weil sie die Sprache missbraucht, den Konzepten von Recht und Gerechtigkeit ausweicht und „Menschenrechte“ auf groteske Weise in mörderisches Unrecht verwandelt.

Die vielleicht wichtigste Errungenschaft des Trump-Plans besteht darin, dass er die Wahrheit über die einzigartigen Rechte der Juden auf das Land Israel festhält. Wie er ausführt, stellen die Gebiete, die Israel den Palästinensern überlassen soll, gleichwohl „ein Territorium dar, auf das Israel gültige rechtliche und historische Ansprüche geltend gemacht hat und das Teil der angestammten Heimat des jüdischen Volkes ist“.

Im Hinblick auf die lauten Proteste, Israel werde die Erlaubnis erteilt, die „Westbank zu annektieren“, hat der Völkerrechtsprofessor Eugene Kontorovich getwittert, dass die Vereinigten Staaten nicht vorschlagen, die israelische Annektierung des Territoriums anzuerkennen: „Es wird anerkannt, dass Israel schon immer einen legitimen Anspruch auf dieses Land hatte.“ Mit anderen Worten, die Anwendung der israelischen Souveränität soll auf den bereits bestehenden Rechten an dem Land basieren.

Das schwierigste Element dieser bestehenden jüdischen Rechte ist Jerusalem, das Israel niemals wieder teilen lassen wird, auf das aber die Palästinenser Anspruch als geplante Hauptstadt ihres Staates erheben. Der Plan hat eine kühne Lösung für dieses anscheinend unlösbare Rätsel, indem er festlegt, dass die palästinensische Hauptstadt „in allen Gebieten östlich und nördlich der bestehenden Sicherheitsbarriere“ liegen soll, einschließlich Kafr Aqab, dem östlichen Teil von Shuafat und Abu Dis und die man als Al Quds [s. Wikipedia] bezeichnen könnte.

Mit anderen Worten: Das Trump-Team hat Jerusalem einfach neu definiert, um die arabischen Gebiete der Stadt jenseits der Sicherheitsbarriere auszugliedern. Das würde es den Palästinensern ermöglichen, sich zu sagen, Jerusalem sei ihre Hauptstadt, obwohl Israel dieses Gebiet überhaupt nicht mehr als Jerusalem betrachtet.

Natürlich würden die Palästinenser dem niemals zustimmen. „Al Quds“ ist für sie zentral für die illegitime Aneignung des Tempelbergs – der heiligsten Stätte im Judentum.

Aber der Plan benennt die alles entscheidende historische Wahrheit, die von den Palästinensern geleugnet wird, weil sie ihren gesamten Anspruch auf das Land zerstört – nämlich, dass Jerusalem das politische Zentrum des jüdischen Volkes unter König David war und seit fast 3000 Jahren ihr spirituelles Zentrum und der Mittelpunkt ihrer religiösen Überzeugungen geblieben ist.

Der Trump-Plan wird keinen Frieden bringen, jedoch stellt er die Wahrheit und Gerechtigkeit wieder her, die wesentliche Voraussetzungen für den Frieden sind. Dadurch, dass er die tödlichen und giftigen Phantasien über Israel und das jüdische Volk zerstört und die palästinensischen Absichten mit Hartnäckigkeit angeht, ersetzt er Illusionen durch die Realität.

Das ist keine geringe Leistung. Jetzt ist der Rest der Welt gefordert.

Originalartikel:

Melanie Philips, The Palestinians’ bluff has been called, 30. Januar 2020

Übersetzung: faehrtensuche

7 taffe Fragen zur Zwei-Staaten-Lösung

Die Palästinenser protestieren gegen die jüngsten Bemühungen der USA und Araber, einen Anreiz von 50 Milliarden US-Dollar zu geben, um ihre gescheiterte Wirtschaft in Judäa und Samaria (Westjordanland) in Gang zu bringen – nur eines von sieben hauptsächlichen Hindernissen für den abgenutzten Vorschlag für eine Zwei-Staaten-Lösung.

Wenn Sie Verfechter einer Zwei-Staaten-Lösung sind, müssen Sie diese 7 schwierigen Fragen beantworten.

von Jim Sinkinson, 6. August 2019

Es war ein Glaubensartikel für die jüngsten US-Präsidenten, westeuropäische Nationen und viele amerikanische Politiker heute, dass Frieden zwischen Israel und den Palästinensern nur durch die sogenannte „Zwei-Staaten-Lösung“ erreicht werden kann – zwei Staaten für zwei Völker, die in Frieden und Sicherheit leben.

Sicherlich ist Sympathie für die nationalen Bestrebungen des palästinensischen Volkes ebenso verständlich wie die aufrichtige Traurigkeit, dass sie gezwungen sind, unter der Unterdrückung ihrer Führung zu leben. Leider können Sympathie und Mitleid allein nicht die hartnäckigen Probleme lösen, die der Zwei-Staaten-Lösung innewohnen – und die meisten Anhänger der Position scheinen diese formidablen Hindernisse zu ignorieren und stattdessen zu einem Phantasieergebnis zu springen.

Wenn Sie also die Zwei-Staaten-Lösung unterstützen – oder Leute kennen, die das tun -, finden Sie hier eine Liste mit sieben Fragen, die die Befürworter ehrlich und fundiert beantworten müssen. Ohne Antworten – [ohne] Lösung der großen Probleme, die zwei Staaten absolut verhindern – ist die Zwei-Staaten-Lösung überhaupt keine Lösung.

1. Warum wollen die palästinensischen Araber Israel nicht als die nationale Heimat des jüdischen Volkes anerkennen?

Das ist der größte Stolperstein, der einen palästinensischen Staat verhindert. Seit 71 Jahren weigern sich die Araber beharrlich, den jüdischen Staat zu akzeptieren – in der Hoffnung, dass die Juden eines Tages aus dem Heiligen Land vertrieben werden. Einer kürzlich durchgeführten Umfrage zufolge glauben 57% der Palästinenser, dass ihr wichtigstes nationales Ziel eine Ein-Staaten-Lösung sein sollte, bei der das gesamte historische Palästina vom Fluss bis zum Meer zurückverlangt wird. Es ist zwar klar, dass westliche Intellektuelle eine Zwei-Staaten-Lösung wünschen, aber macht es Sinn, auf etwas zu bestehen, was palästinensische Führer oder Menschen nicht wollen?

2. Wann werden sich die beiden kriegführenden palästinensischen Parteien – Hamas und Fatah – versöhnen?

Nach dem Sieg der totalitären islamistischen Gruppe Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Jahr 2006 und der gewaltsamen Einnahme des Gazastreifens hat die Hamas Krieg gegen die „etablierte“ Fatah-Partei in Judäa-Samaria (Westjordanland) geführt. Gaza und das Westjordanland sind nicht nur geografisch voneinander getrennt, sondern diese beiden Gruppierungen haben es in 13 bitteren Jahren nicht geschafft, die Feindseligkeiten zu beenden, trotz ihrer eigenen leidenschaftlichen Bemühungen und der anderer arabischer Nationen, insbesondere Ägyptens. Bis Fatah und Hamas Frieden erklären, gibt es keine Entität, mit der Israel Frieden verhandeln kann.

3. Wann wird die Hamas ihre vereidigte Mission, Israel zu vernichten, rückgängig machen?

Die Terrorgruppe Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, ist heute mit dem Iran verbündet, der selbst für die Zerstörung Israels eintritt und die palästinensischen Terroristen mit jährlichen Fördermitteln in zweistelliger Millionenhöhe unterstützt. Wie kann Israel Sicherheit erreichen, wenn die Hamas-Charta und jede ihrer Aktionen darauf abzielt, den jüdischen Staat mit militärischer Gewalt zu beseitigen?

4. Wann werden die Palästinenser nationale Wahlen abhalten?

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas wurde 2005 für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt. Er hat nun 14 Jahre abgeleistet, ohne sich erneut zur Wahl zu stellen, und weder die Palästinenser in Judäa-Samaria noch in Gaza haben seit 2006 nationale Wahlen abgehalten, was beide Gebiete zur Diktatur gemacht hat. Vor allem haben die Palästinenser keine Tradition oder institutionelle Infrastruktur zur Unterstützung der Demokratie. Ist das ein nachhaltiges Modell für den nächsten arabischen Staat?

5. Wann werden die Palästinenser eine sich selbst tragende Wirtschaft schaffen?

Während die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) und die Hamas Unterstützung in Milliardenhöhe an Dollar von den USA, der Europäischen Union und den arabischen Staaten erhalten haben, hat keine der beiden Gruppen in eine wirtschaftliche Infrastruktur investiert, die ausreicht, um existenzfähige Industrien zu schaffen. Die Hamas investiert einen großen Teil der Hilfs- und Steuergelder in militärische Bestrebungen, Krieg gegen Israel zu führen, und die Fatah ist bekanntlich korrupt, indem sie ihre Führer und Bürokraten wohlhabend macht und gleichzeitig die Wirtschaft erstickt. Die Arbeitslosigkeit im Westjordanland liegt bei 18%, in Gaza bei 52%. Das Westjordanland hat keine Elektrizitätsgesellschaft; in keinem Gebiet gibt es einen Flughafen oder eine Eisenbahn. Ohne massive internationale Sozialhilfeleistungen würden beide Entitäten zusammenbrechen – kaum eine Empfehlung für eine Staatlichkeit.

6. Was würde die Hamas daran hindern, in einem neuen palästinensischen Staat die Macht zu übernehmen?

Die Hamas hat eindeutig eine überlegene militärische Macht: Sie hat 2007 den Gazastreifen gewaltsam eingenommen, hat heute 20.000 Mann unter Waffen und verfügt über Zehntausende von Raketen. Darüber hinaus verfügt sie über einen äußerst gut organisierten politischen Arm und wird vom Iran – einem Feind der USA und Israels – enthusiastisch unterstützt. Wenn ein palästinensischer Staat unter der Leitung der Palästinensischen Autonomiebehörde gebildet würde, wie könnten die USA, Israel, Jordanien und Ägypten sicher sein, dass islamistische Hamas-Terroristen das neue „Land“ nicht erobern würden?

7. Wann werden die Palästinenser politische Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit einführen?

Wie in vielen totalitären Ländern des Nahen Ostens beinhalten die derzeitigen palästinensischen Führungsprinzipien der Selbstverwaltung in Judäa-Samaria und Gaza keine Bürgerrechte oder eine faire Regierung. Der Sonderkoordinator der Vereinten Nationen hat berichtet, dass in den palästinensischen Gerichtsbarkeiten „viele der grundlegenden Voraussetzungen für die Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit noch nicht erfüllt sind“. Human Rights Watch berichtet, dass die PA „Journalisten, die friedliche Kritik an Behörden äußern, festnimmt, missbraucht und strafrechtlich verfolgt.“ “Der Sicherheitsapparat in beiden Gebieten befindet sich völlig außerhalb der Kontrolle der Zivilbevölkerung und unterliegt den Launen nicht gewählter Führer. Man kann sich nur vorstellen, wie schrecklich es ist, in einem Staat zu leben, der diesen Normen unterliegt.

Vielleicht erschien einmal eine Zwei-Staaten-Lösung vernünftig. Aber das war [zu einer Zeit], bevor die Palästinenser in den Jahren 2000, 2001 und 2008 außergewöhnlich großzügige Friedensangebote Israels ablehnten, bevor die Hamas den Gazastreifen in einem Putsch übernahm und drei Kriege gegen Israel auslöste, bevor der Iran zu einem regionalen Krebserreger wurde, vor den syrischen und jemenitischen Bürgerkriegen, vor ISIS und Al Quaida, vor der 14-jährigen korrupten Herrschaft von Mahmoud Abbas.

Die Geschichte hat die Region unabänderlich verändert. Diese Ereignisse werfen eine neue Reihe unvermeidlicher, risikoreicher Fragen auf. Bis jedes dieser Probleme nicht von westlichen Intellektuellen angegangen wird, ist die Zwei-Staaten-Lösung unhaltbar – und schlimmer noch, unverantwortlich und gefährlich.

Ich hoffe, dass Sie in Ihren Gesprächen mit Freunden, der Familie und Kollegen erklären werden, warum die „Zwei-Staaten-Lösung“ aufgehört hat, lebensfähig zu sein. Ganz einfach, die Palästinenser verfügen nicht über die kulturelle, wirtschaftliche oder politische Infrastruktur, um einen Staat in dieser Region aufrechtzuerhalten. Schlimmer noch, sie scheinen nicht den Wunsch zu haben.

Israel, dem palästinensischen Volk oder der Welt jetzt – oder irgandwann in absehbarer Zeit – einen palästinensischen Staat aufzuzwingen, wäre zweifellos ein Fehler.

Originalartikel: Jim Sinkinson, If you advocate a two-State-Solution, you must answer these 7 tough questions

Jim Sinkinson ist Vorsitzender von 

Übersetzung: faehrtensuche

Kein Land mit vergleichbaren Möglichkeiten würde es dulden, permanent angegriffen zu werden …

… und das seit Jahrzehnten!

„Seit Monaten stehen die Israelis im Süden des Landes unter Dauerbeschuss. Am Morgen des 4. Mai regneten innerhalb weniger Stunden 200 Raketen auf die Bevölkerung. 15 Sekunden bleiben nach jedem Alarm, um einen Schutzbunker aufzusuchen. Ein Leben auf Abruf. Das Weinen der Kinder, die Sorge der Eltern. Das Wissen, dass die Angriffe nicht enden werden, nur unterbrochen. Auch wenn sie morgen aufhören, fangen sie irgendwann wieder an. Morgen vielleicht. Oder nächste Woche, nächsten Monat. Ein Leben in Ungewissheit.

[…]

Die Reaktion der Botschafterin […] entspricht offensichtlich der Linie des Deutschen Außenamtes. „Wir verurteilen den massiven Raketenbeschuss aus #Gaza nach #Israel scharf. Angriffe auf Zivilisten sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen“, twitterte das Amt zuerst in überraschender Klarheit. Zuviel Klarheit, wie es scheint, denn schon vier Minuten später relativierte es: „Wir sind sehr besorgt über die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen und fordern alle Seiten zu Zurückhaltung und Wahrung der Verhältnismäßigkeit auf. Die wichtigen Bemühungen von Ägypten und den VN um Beruhigung der Lage genießen unsere volle Unterstützung“. Wer da wen zurückgepfiffen hat, wissen wir nicht.

Terrorangriffe als „militärische Auseinandersetzung“? „Zurückhaltung und Wahrung der Verhältnismäßigkeit“? An wen soll sich das richten, wenn nicht an Israel? Was wäre denn nach Ansicht des Deutschen Außenamts eine verhältnismäßige Reaktion darauf, wenn man von Raketen beschossen wird und die Felder der Bauern in Brand gesteckt werden? Kaffee und Kuchen in der deutschen Botschaft? Diese Äquidistanz zwischen Terroristen und Israel ist eine Form von Antisemitismus. Niemand, wirklich niemand, wäre auf die Idee gekommen, nach den Anschlägen in Paris, Nizza, Berlin, London oder Sri Lanka den IS und das betroffene Land aufzufordern, „das Leben der Zivilbevölkerung zu schützen“.

[…]

Dass Israel nach 70 Jahren voller Krieg und Terror noch immer ein demokratisches Land ist, das sich im Umgang mit seinen Feinden größtmögliche Zurückhaltung auferlegt, ist ein wahres Wunder. Kein Land mit vergleichbaren Möglichkeiten würde es dulden, seit Jahrzehnten permanent angegriffen zu werden.

Und nichts ist verzichtbarer als die kaltschnäuzige Arroganz, mit der sich das deutsche Außenamt anmaßt, Israel zum Schutz der Zivilbevölkerung aufzufordern. Das tut Israel auch ohne Zurufe: Die israelische Armee tut mehr dafür, die Unversehrtheit von Zivilisten in einer Kampfzone zu beschützen, als jede andere Armee in der Geschichte der Kriegsführung.

Aus: Thomas Eppinger, Die kaltschnäuzige Äquidistanz Deutschlands zu den Angriffen auf Israael ist eine Form von Antisemitismus.

ZDF-Berichterstattung über den Krieg in Gaza

AKTUELLE  MELDUNGEN aus Israel, 5. Mai 2019:

Thomas Heck schreibt in seinem ArtikelEine Meldung im ZDF über den Krieg in Gaza. Eine Analyse“ vom 5.05.2019:

„Während im Nahen Osten wieder eine offener Krieg tobt, der wie immer mit Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen seinen Ursprung hatte, auf den Israel natürlich reagieren muss, um seine Bevölkerung zu schützen, läuft an der Medienfront der Krieg der Bilder und Worte. Dabei sind ARD und ZDF ganz vorne mit dabei und machen mit Worten und Bildern Meinung und Stimmung gegen Israel, manchmal so subtil, dass es kaum auffällt. Über die sonstigen Israelhasser bei FAZ, SPIEGEL oder Frankfurter Rundschau wollen uns erst gar nicht einlassen.

Der Nahost-Korrespondent Ulrich W. Sahm hat anhand einer Meldung des ZDF diese Satz für Satz analysiert. Was ZDF für Nachrichten hält, entpuppt sich aber letztlich als ziemlich billiges Propaganda-Machwerk: …“   Weiter …

10 Gründe, warum Abbas ein Antisemit ist

Seit 40 Jahren verbreitet der Palästinenserführer immer wieder giftigen Hass.

von: Rabbi Shraga Simmons, Aish, 5. Mai 2018

In der vergangenen Woche haben jahrzehntelange antisemitische Aktionen den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas eingeholt, als er behauptete, dass das „soziale Verhalten“ der europäischen Juden, einschließlich der Geldleihe gegen Zinsen an Nichtjuden, Schuld sei an der Ermordung der Juden im Holocaust.

Die Stellungnahme ging sogar über palästinensische Normen des Hasses hinaus und veranlasste einige der schärfsten Kritiker Israels, endlich den Mund aufzumachen. Die New York Times – ja, dasselbe Blatt, das einräumte, seine Holocaust-Berichterstattung sei „das bitterste journalistische Scheitern des Jahrhunderts“ – forderte Abbas zum Rücktritt auf.

In einem kläglichen diplomatischen Versuch kritisierte die Europäische Union die „inakzeptablen Bemerkungen“ von Abbas, während es der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen versäumte, einen Antrag zu unterstützen, der Abbas aufforderte, „von antisemitischen Kommentaren Abstand zu nehmen“.

In der Zwischenzeit versuchte der palästinensische Sprecher Saeb Erekat, das Ganze als Fake News abzutun und behauptete, Abbas‘ Äußerungen seien „verfälscht“ worden und er habe keine „Massaker an Juden, den Holocaust inbegriffen, bestritten.“ (Um das Maß voll zu machen, fügte Erekat Lippenbekenntnisse über das „Zusammenleben in Frieden, Sicherheit und guter Nachbarschaft“ hinzu.)

Angesichts der westlichen Kritik sah sich Abbas gezwungen, sich für seine Äußerungen zu entschuldigen. Doch er ist noch weit davon entfernt, davon entbunden zu werden. Ein genauerer Blick auf jahrzehntelange Aussagen und Aktionen von Abbas zeigt eine lange Litanei antisemitischer Tiraden, Mythen und Verschwörungstheorien:

[1] Abbas begann seine Karriere mit der Leugnung des Holocausts.

Während seines Studiums am Moskauer Oriental College in den 1950er Jahren war Abbas‘ Doktorarbeit eine klassische Holocaustleugnung, die später in Buchform als „The Other Side: The Secret Relationship Between Nazism and Zionism“ [Die andere Seite: Die geheime Beziehung zwischen Nazismus und Zionismus] veröffentlicht wurde.

Abbas schreibt:

  • über die „zionistische Phantasie, die fantastische Lüge, dass sechs Millionen Juden ermordet wurden.

  • „Die kleine Anzahl jüdischer Opfer war tatsächlich Teil eines zionistisch-national- sozialistischen Komplotts. Erst als David Ben-Gurion ihn dazu provozierte, fasste Hitler den Beschluss, die Juden zu ermorden.“

  • „Viele Gelehrte haben über die Zahl von sechs Millionen debattiert und sind zu erstaunlichen Ergebnissen gekommen, indem sie die Zahl der jüdischen Opfer auf nur wenige Hunderttausend festlegten.“

  • „Es scheint, dass das Interesse der zionistischen Bewegung … darin besteht, diese Zahl aufzublähen, damit ihre Gewinne größer werden. Das hat sie dazu gebracht, diese Zahl zu betonen, um die Solidarität der internationalen öffentlichen Meinung mit dem Zionismus zu gewinnen.“

Abbas behauptete auch, dass die Nazis Gaskammern zur Seuchenbekämpfung nutzten und nicht zur systematischen Ermordung der Juden.

[2] Abbas leugnet jede jüdische Verbindung zum Land Israel.

Abbas leugnet jede jüdische Verbindung zum Land Israel. In der Rede letzte Woche bestritt Abbas die Verbindung des jüdischen Volkes zu ihrem Heimatland: „Ihr Narrativ, in dieses Land zu kommen wegen ihrer Sehnsucht nach Zion oder wieso auch immer – wir sind es leid, das zu hören. Die Wahrheit ist, dass dies ein kolonialistisches Unternehmen ist, das darauf abzielt, in dieser Region einen Fremdkörper zu gründen.“

Laut Abbas wurde Israel gegründet, als europäische Führer „ein ausländisches Volk“ in Palästina einschleusten, als Mittel, um Zwietracht unter den Arabern zu säen und sie strategisch auszubeuten.

Die antisemitische palästinensische Nationalcharta (Artikel 20) lautet: „Die Ansprüche von historischen und religiösen Verbindungen zwischen Juden und Palästina sind unvereinbar mit den Fakten der Geschichte.“ Letzte Woche sagte Abbas, dass während sich die Juden „nach Zion sehnen … die Geschichte besagt, dass das haltlos ist.“

Diese grundlegende Tatsache der jüdischen Geschichte zu leugnen – Gott hat Abraham das Land vor 4.000 Jahren versprochen – ist reiner Antisemitismus.

[3] Abbas schürt Ritualmordlegenden gegen Israel.

Abbas dämonisiert regelmäßig das Judentum und die Juden. Die offizielle PA-Tageszeitung beschreibt Juden als „durstig nach Blut, um ihren Gott [gegen die Nichtjuden] zu erfreuen und lechzend nach Taschen voller Geld.“

Abbas und andere palästinensische Funktionäre haben die Idee ausgeheckt, Israel benutze Israel Wildschweine, um Palästinenser von ihrem Land zu vertreiben und arabische Viertel mit Ratten zu überfluten. (Siehe Palestinian Wafa News, 16. September 2011)

Im Jahr 2016 präsentierte Abbas dem Europäischen Parlament eine weitere fanatische antisemitische Behauptung: „Eine Reihe von Rabbinern in Israel haben ausdrücklich angekündigt und gefordert, dass ihre Regierung das Wasser vergiftet, um die Palästinenser zu töten … um einen Massenmord an Palästinensern auszuführen.“

[4] Abbas fordert eine ethnische Säuberung der Juden aus ihrer Heimat.

Während eine Million Araber die vollen Bürgerrechte im Staat Israel genießt, fordert Abbas einen palästinensischen Staat, der Judenrein ist, das Wort der Nazi-Ära, das „von Juden gereinigt“ bedeutet. In der offiziellen Zeitung der palästinensischen Autonomiebehörde erklärte er: „Ich würde nicht zustimmen … dass unter uns auch nur ein einziger Israeli auf palästinensischem Land leben wird.“ (Al-Hayat Al-Jadida, 30. Juli 2010)

Die Regierung von Abbas sieht den Verkauf von Land an Juden als mit dem Tode zu bestrafen an und hat ein solches Urteil Hunderte von Malen ausgesprochen.

[5] Abbas stellt den Heiligen Tempel in Jerusalem in Abrede.

Angesichts der unbestrittenen historischen Tatsache sagte Abbas: Das Jüdische Volk „behauptet, dass sie vor 2000 Jahren einen Tempel hatten. Ich stelle die Behauptung, dass dem so ist, in Frage.“ (Kul-Arab, 25. August 2000)

Als Archäologen in Jerusalem eine kleine goldene Glocke entdeckten, wahrscheinlich von einer Tunika, die von einem Hohepriester im Heiligen Tempel getragen wurde, sagten palästinensische Funktionäre verärgert, dies „unterstreicht die Bemühungen der Besatzer und der extremistischen jüdischen Gruppen, die Geschichte zu verfälschen und jüdische Geschichte in der Region zu schmieden.“ (Palpress.co.uk, 26. Juli 2011)

Dieses Kernelement des jüdischen nationalen Schicksals zu bestreiten passt zur Definition von „Antisemitismus“.

[6] Abbas fördert Terror.

Seit über 50 Jahren ist Abbas ein führender Verfechter tödlicher Gewalt gegen Juden und Israelis. Wie in der jordanischen Zeitung Al-Dustur berichtet wird (28. Februar 2008), prahlt Abbas damit, „den ersten Schuss abgefeuert zu haben“, der 1965 die Palästinensische Befreiungsorganisation ins Leben rief – die Terrorgruppe, die Pionierarbeit leistete für Selbstmordattentate, Flugzeugentführungen und Bombenangriffe auf Busse.

Al-Dustur berichtet auch, dass Abbas auf der ganzen Welt Organisationen wie der Hisbollah Terrortaktiken beigebracht hat.

2017, im Anschluss an einen palästinensischen Terroranschlag auf dem Tempelberg, bei dem zwei israelische Polizisten getötet wurden, hat Abbas Aufstände in Jerusalem gefördert. „Wir haben Sie bei dem, was Sie getan haben, unterstützt und bei dem, was Sie tun. Wir sind mit Ihnen in allem, was Sie getan haben und noch tun, denn Sie erfüllen uns mit Stolz.“ (Al-Hayat Al-Jadida, 26. Juli 2017).

Abbas‘ Pro-Terror-Aussagen werden in das palästinensische Bewusstsein gebohrt. Im Dezember 2017, als die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannten, wurde Abbas‘ Forderung nach Gewalt im offiziellen PA-Radio und im TV 41 Mal wiederholt.

Abbas fördert den Terror direkt und erklärt, dass „Terroristen das tun, was wir ihnen befehlen … Wir sind verantwortlich.“

[7] Abbas belohnt Terroristen mit Gehältern – lebenslang.

Nach palästinensischem Recht müssen 7% des Budgets großzügige lebenslange Gehälter für die Terroristen, die Israelis töten, bestreiten. Im Jahr 2017 erhielt die Palästinensische Autonomiebehörde 693 Millionen US-Dollar an ausländischer Hilfe, davon wurden 345 Millionen als Besoldungen an verurteilte Terroristen und ihre Familien gezahlt.

Diese „Pay to Slay“-Zahlungen schüren den Terror, und Palästinenser haben zugegeben, Terror zu verüben, um Geld zu verdienen. Diese Gehälter sind höher als der durchschnittliche palästinensische Lohn und geschätzte 35.100 palästinensische Familien werden durch diese Zahlungen unterstützt.

Im März 2018, als die USA den Taylor Force Act zum Gesetz machten, um jegliche Hilfe für die PA zu kürzen, bis die terroristischen Zahlungen gestoppt würden, erklärte Abbas: „Es gibt etwas, was die Amerikaner uns sagen wollen – die Gehälter der [Terroristen-] Märtyrer und ihrer Familien einzustellen. Natürlich lehnen wir das kategorisch ab … Die [terroristischen] Märtyrer ehren uns, und wir werden sie weiterhin für ihren Lebensunterhalt bezahlen.“

[8] Abbas verherrlicht und ehrt verurteilte Terroristen.

Wen hat Abbas im Jahr 2011 geehrt, die hochkarätige Prozession zu den U.N.-Büros in Ramallah anzuführen und offizielll die Kampagne zur palästinensischen Eigenstaatlichkeit anzustoßen? Keine andere als Latifa Abu Hmeid, die Palästinenserin, die stolz ihre vier Söhne ermutigte, Terroristen zu werden. Jeder von ihnen verbüßt jetzt mehrere lebenslange Haftstrafen für den Mord an Israelis. (Al-Hayat Al-Jadida [Palästinensische Autonomiebehörde], 9. September 2011)

[9] Abbas finanzierte das Olympia-Massaker in München.

Wie in Sports Ilustrated („The Mastermind“ [Der Drahzieher]), 26. August 2002) berichtet, hat Abbas das Münchner Olympia-Massaker finanziert. Im Jahr 2010 hat er reuelos den Münchener Drahtzieher Abu Daoud als „einen der prominentesten Führer der Fatah-Bewegung gelobt, der … auf jedem Schlachtfeld an vorderster Front stand mit dem Ziel, die [palästinensische] Revolution zu verteidigen. Welch ein wunderbarer Bruder, Gefährte, zäher und hartnäckiger, unerbittlicher Kämpfer.“ (Al-Havat Al-Jadida, 4. Juli 2010).

Im Dokumentarfilm „One Day in September“ [Ein Tag im September] erinnerte sich Abu Daoud daran, wie Abbas ihm Glück wünschte und ihn küsste, als er sich daran machte, den Münchener Anschlag zu organisieren.

Als Amin Al-Hindi, einer der leitenden Planer des Münchner Massakers im August 2010 starb, führte Abbas die Würdenträger der von der PA gesponserten Beerdigung an, ergänzt mit einem roten Teppich und einer Militärkapelle. Die offizielle PA-Tageszeitung beschrieb Al-Hindi als „einen der Stars, die … im Sportstadion in München glänzten.“ (Al-Hayat Al-Jadida, 20. August 2010)

[10] Abbas behauptet, dass ashkenasische Juden nicht indigen in diesem Land sind.

In der Rede der vergangenen Woche hat Abbas eine mittelalterliche Verschwörungstheorie ausgebreitet, wonach ashkenasische Juden von Chazaren abstammen – mit „keinerlei historischen Verbindungen“ zum Land Israel und „keinerlei Beziehung zur semitischen Kultur, zu Abraham, Jakob und anderen“.

Friedenspartner?

Die antisemitischen Schmähreden von Abbas bestätigen, dass Israel ein vertrauenswürdiger Friedenspartner fehlt.

Um Frieden zu schaffen, müssen alle Parteien Gewalt verurteilen und die Idee einer dauerhaften friedlichen Koexistenz akzeptieren. Wie John F. Kennedy 1963 bei den Vereinten Nationen sagte: „Frieden beruht nicht allein auf Satzungen und Bündnissen. Er liegt in den Herzen und Köpfen der Menschen.“

Jeder, der aufrichtig wünscht, diesen Konflikt zu beenden, muss fordern, dass Abbas aufhört, den Holocaust zu leugnen, aufhört, Terroristen zu belohnen und dass er die jüdischen Rechte auf Selbstbestimmung in ihrer angestammten Heimat anerkennt. Alles andere ist Antisemitismus.

Übersetzung: faehrtensuche