Die palästinensische Bewaffnung der Sprache

Victor Rosenthal, The Palestinian Weaponization of Language

Eine der Frustrationen des „Friedensprozesses“, wie er von verschiedenen israelischen und amerikanischen Regierungen praktiziert wurde, ist die, dass es systematische Unklarheiten in der Art und Weise gibt, wie wichtige Begriffe von den beiden Seiten verstanden werden. Die palästinensische Ideologie, wie auch der Marxismus seiner ehemaligen Verfechter in den sowjetischen Geheimdiensten, hat einen Jargon, in denen Wörter nicht das bedeuten, was sie für jemanden außerhalb des Kreises bedeuten. Natürlich führt das zu Schwierigkeiten bei den Verhandlungen.

Das ist kein Problem für die israelische Rechte (zu der ich mich selbst zähle). Wir von den Rechten wissen, dass der Disput nicht in einer Weise gelöst werden kann, die für beide Seiten akzeptabel ist. Wir verstehen, dass sich die Ziele des Zionismus und des Palästinensertums widersprechen: Der Zionismus besteht auf einen souveränen jüdischen Staat in Eretz Israel, während das Palästinensertum fordert, dass das ganze Land vom Fluss bis zum Meer unter arabischer Kontrolle steht. Die Rechte realisiert, dass es keine gemeinsame Grundlage gibt und dass der Konflikt dann endet, wenn ein Volk aus dem Land verschwindet und das andere die volle Souveränität besitzt.

Auch für die meisten palästinensischen Araber ist das kein Problem. Sie verstehen auch, dass es keine realisierbare Übereinkunft mit den Juden geben kann. Sie wissen, was sie mit den fraglichen Begriffen meinen; und wenn sie ihrem Ziel dadurch näher kommen können, dass sie es ihren Kontrahenten ermöglichen, sie misszuverstehen, sind sie nicht motiviert, sich besondere Mühe zu geben, um sich besser verständlich zu machen.

Das heißt aber nicht, dass sie versuchen, ihre Überzeugungen, ihre Ideologie und ihre Ziele zu verbergen. Angefangen von den Landkarten, die nur „Palästina“ vom Fluss bis zum Meer zeigen bis zu den Reden ihrer Führer, den Leitartikeln ihrer Zeitungen, sogar den freimütigen Kommentaren von israelischen und palästinensischen Arabern, bestehen sie konsequent auf ihr historisches Narrativ, ihre selbstgerechte Opferrolle, ihren lodernden Zorn und ihre Schmach und ihre Hoffnung und Erwartung, dass sie eines Tages das Land von den Juden befreien werden.

Die sprachlichen Verwirrungen, auf die ich mich beziehe, werden wichtig, wenn „moderate“ Israelis und ihre amerikanischen Förderer anzufangen versuchen, die Quadratur des ideologischen Kreis zu schaffen und mit den Palästinensern für ein Ende des Konflikts zu verhandeln. Obwohl ich gehofft hatte, dass sich dieses aussichtslose Unternehmen nach dem Scheitern der Obama-Regierung nicht wiederholen würde, scheint es unter Biden wieder aufzutauchen.

Hier sind also einige der wichtigen Wörter und Sätze und ihre spezielle palästinensische Bedeutung.

Begriff	Übliche Bedeutung	Palästinensische Bedeutung
Besatzung	Militärische Kontrolle des Territoriums eines kriegsführenden Landes.	Jede jüdische Souveränität zwischen dem Fluss und dem Meer. „Die Besetzung“ begann 1948.
Palästina (politische Entität)	Die politische Entität unter britischer Mandatsregierung von 1920 bis 1948.	Ein arabisches Land, flächengleich mit Israel, zurzeit von jüdischen Kolonialisten besetzt.
Staat Israel	Ein Land, das 1948 nach der Beendigung des Britischen Mandats gegründet wurde.	Eine illegitime Entität, die auf palästinensischem Land hockt. Kein echtes Land.
Siedler	Ein israelischer Staatsbürger, der in umstrittenen Gebieten lebt.	Jeder israelische Jude.
Widerstand gegen die Besetzung	Organisierte Opposition gegen die kriegerische Besetzung.	Organisierter Terrorismus gegen die Juden, meist Zivilisten.
Widerstand der Bevölkerung	Ad hoc –Widerstand gegen kriegerische Besetzung.	Ad hoc –Terrorismus gegen Juden.
Nicht gewalttätiger Volkswiderstand	Ad hoc-Opposition gegen die kriegerische Besetzung, die keine körperliche Gewalt einschließt.	Ad hoc-Terrorismus gegen Juden mit Waffen mit Ausnahme von Schusswaffen oder Sprengstoff (Steine, Messer, Brandbomben, Autos usw. sind erlaubt).
Apartheid	Ein auf Rasse basiertes System der Spaltung und Diskriminierung per Gesetz, das alle politischen und sozialen Interaktionen zwischen Menschen umfasst, so wie es in Südafrika vor 1993 der Fall war.	Unterschiedliche Rechte für israelische Staatsbürger und arabische Nicht-Staatsbürger in den Gebieten, diejenigen eingeschlossen, die unter der Kontrolle der palästinensischen Autonomiebehörde oder der Hamas stehen.
Genozid	Vorsätzliche Herbeiführung der Zerstörung einer „nationalen, ethnischen [sic!], rassischen oder religiösen Gruppe“ (Völkermordkonvention 1948)	Israelische Restriktionen oder Maßnahmen durch Sicherheitskräfte als Reaktion auf palästinensischen Terrorismus.
Legitime Rechte des palästinensischen Volkes	Menschenrechte und politische Rechte in Übereinstimmung mit der UN-Charta und gemäß den internationalen Verträgen. Insbesondere gibt es im internationalen Recht „kein Recht auf Rückkehr“.	Souveränität über das ganze Land und Besitznahme aller darin befindlichen Güter. „Rückkehr“ von etwa 5 Millionen Nachkommen der 1948 geflohenen Flüchtlinge an Orte, aus denen die Vorfahren kamen oder Entschädigung.
Zwei-Staaten-Lösung	Aufteilung des von Israel verwalteten Gebietes zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer und die Gründung einer friedlichen palästinensischen Entität neben Israel, gemäß dem Prinzip der „zwei Staaten für zwei Völker“. Beide Seiten verzichten auf Ansprüche des Territoriums des jeweils anderen. Ende des Konflikts.	Befristete Lösung bis „legitime Rechte“ erlangt werden können. Juden sollen die von Israel im Jahr 1967 eroberten Gebiete räumen; Anerkennung des Rückkehrrechts oder Entschädigung der Flüchtlinge mit einem Zeitplan für die Umsetzung, Jerusalem soll geteilt werden; souveräner palästinensischer Staat soll gegründet werden mit Jerualem als Hauptstadt. Die Formel „Zwei Staaten für zwei Völker“ wird nicht akzeptiert: die Palästinenser geben ihre Forderung auf die vollen legitimen Rechte, wie oben definiert, nicht auf.

Die oben gelisteten und weitere Unklarheiten machen Verhandlungen (oder jeglichen Diskurs) mit den Palästinensern und ihren Unterstützern kompliziert oder unmöglich. Die Ersetzung des inhaltlichen Diskurses durch die Wiederholung von ideologischem Gerede ist Absicht, denn das Ziel der palästinensischen Bewegung ist nicht Entgegenkommen oder Kompromiss, sondern die Zerstörung des jüdischen Staates, den Tod oder die Vertreibung seiner jüdischen Bewohner und die Gründung eines arabischen Staates vom Fluss bis zum Meer.

Übersetzung: faehrtensuche

Palästinensertum – eine Ideologie und eine Identität

Originalartikel: Palestinianism: an Ideology and an Identity

von Victor Rosenthal, 14.09.2022

Das Palästinensertum ist mehr als eine Ansammlung politischer Überzeugungen. Es ist ein geschlossenes System von Gedankeneinheiten (Memes) und beinhaltet ein historisches Narrativ, ein Ziel, das die Gläubigen anstreben und eine spezifische [idiosynkratische] Sprache, in der bekannte Wörter spezielle Bedeutungen haben. In dieser Hinsicht ist es dem Marxismus ähnlich – was nicht verwunderlich ist, wenn man seinen Ursprung betrachtet. Das Palästinensertum ist auf der religiös-säkularen Achse neutral, obwohl es Elemente der islamischen Überzeugung angenommen hat, die sich als bewährte Hilfe erwiesen haben, um die palästinensische Sache voranzutreiben. Zu den Anhängern des Palästinensertums gehören jene, die sich selbst als Palästinenser definieren als auch viele der westlichen Linken (insbesondere in der akademischen Welt), die die Sache unterstützen.

Ursprung

Das Palästinensertum hat seinen Ursprung in den 1960-er Jahren, als es von den kognitiven Kämpfern des sowjetischen KGB’s geschaffen wurde. Die Sowjets hatten seit längerer Zeit daran Interesse, sich dem Einfluss der USA und der Briten entgegenzustellen, was sie durch die Unterstützung arabischer Nationalisten wie [z.B.] Gamal Abdel Nasser taten. Mit dem Niedergang des Pan-Arabismus bot das Palästinensertum einen Anlass, den die Sowjets nutzen konnten, um alle Araber des Nahen Ostens gegen den Westen zu vereinigen. Es lieferte auch einen Grund, Israel zu bekämpfen. Obwohl Stalin am Anfang gehofft hatte, Israel würde sich dem sozialistischen Lager anschließen, wurde es den Sowjets in der Mitte der 1950-er Jahre klar, dass sich Israel mehr und mehr in Richtung Westen bewegen würde.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatten sich die meisten Araber in „Palästina“, dem Gebiet, das Teil des britischen Mandats war, sofern sie überhaupt nationale Gefühle hatten, generell als zu „Südsyrien“ gehörig betrachtet (obwohl es zu Beginn des 20. Jahrhunderts in geringem Umfang einen spezifisch palästinensischen Nationalismus gab, insbesondere unter den christlichen Arabern).

Das war eine Zeit der weltweiten Dekolonialisierung und der KGB verkörperte die Idee, dass es bei dem Konflikt zwischen den Juden und Arabern um die Souveränität in Palästina (oder – je nach Sichtweise – Eretz Yisrael) ginge, eigentlich ein nationaler Befreiungskampf eines indigenen palästinensischen Volkes gegen europäische Kolonialisten (die Juden!) wäre, trotz der Tatsache, dass etwa die Hälfte aller Israelis aus der nahöstlichen und afrikanischen Diaspora stammte.

Die Sowjets hatten in ihrer psychologischen Kriegsführung gegen die USA immer die Rasse als Druckmittel eingesetzt und sie sahen zu Recht die Verschärfung von auf Rasse basierenden Ressentiments als höchst effektiv an, um Spaltung und Zerrissenheit innerhalb der Bevölkerung zu erzeugen. Während der 1970-er Jahre führten sie das Element der Rasse in den arabisch-israelischen Konflikt ein, wie zum Beispiel durch die Verabschiedung der Resolution „Zionismus ist Rassismus“ der UN im Jahre 1979. Die Absurdität dieser Behauptung – sowohl jüdische Israelis als auch palästinensische Araber gibt es in allen (Haut-)Farben – unterband nicht die breite Akzeptanz der Idee, der politische und nationale Konflikt sei im Wesentlichen rassistisch begründet. In der Durban-Konferenz 2001 zum Thema Rassismus propagierten NGO’s – von den europäischen Regierungen und linksgerichteten Wohlfahrtsverbänden gegründet – die Idee, Israel sei verantwortlich für die Apartheid. Die Tatsache, dass es sich als notwendig herausstellte, eine neue Bedeutung des Wortes aus den Fingern zu saugen, bevor man überhaupt die Frage erörtern konnte, wurde offensichtlich als irrelevant angesehen.

Die palästinensischen Araber erlitten einen schweren Schlag gegen ihre Ehre, als sie im Jahr 1948 den militärischen Kampf um die Souveränität verloren. Die Tatsache, dass die meisten von ihnen flüchteten und nach dem Krieg nicht zurückkehren durften – ein nicht ungewöhnliches Resultat von Krieg – wurde als Tragödie von historischer Tragweite wahrgenommen und repräsentiert. Aber anders als andere Gruppen, die ähnliche Tragödien durchmachten, gelang es den palästinensischen Arabern mit Hilfe der Ostblockstaaten und der arabischen Nationen, ein UN-sanktioniertes, permanentes, ständig wachsendes Reservoir von staatenlosen „Flüchtlingen“ aufzubauen. In der UN wurden permanente Institutionen eingerichtet, um das Wachstum des „Flüchtlings“-Pools sicherzustellen, um ihre Ansiedlung zu verhindern und das palästinensische Narrativ zu verbreiten.

Das Narrativ

Das zentrale Ereignis des palästinensischen historischen Narrativs ist der Verlust des Landes, den sie 1948 erlitten haben, Nakba genannt. Es stimmt, dass einige Araber von der IDF aus ihren Häusern vertrieben wurden, aber die Mehrheit flüchtete – die drohende Gewalt fürchtend – aus eigenem Antrieb, ermutigt sowohl durch arabische als auch jüdische Propaganda und dem Beispiel von wohlhabenden Arabern folgend, die die Entscheidung trafen, die Zerstörung des neuen jüdischen Staates in ihren komfortablen Sommerhäusern auszusitzen. Es stimmt auch, dass die meisten derjenigen, die flüchteten, nicht zurückkehren oder ihr Eigentum einfordern durften. Aber was den Arabern in Palästina passierte, ist normal für die Verliererseite eines Krieges. Nach dem 2. Weltkrieg flohen mindestens 12 Millionen ethnische Deutsche oder wurden aus Zentral- und Osteuropa vertrieben. Jordanien hat nach 1948 Judäa, Samaria und Ostjerusalem vollständig ethnisch von Juden gesäubert. Etwa 800- bis 900-tausend Juden flohen oder wurden damals auch aus arabischen Ländern vertrieben. Hätten die Araber den Krieg gewonnen, hätten die Juden in Israel sicher ein ähnliches Schicksal erlitten.

Aber anders als die ethnischen Deutschen oder die Juden des Nahen Osten akzeptierten die palästinensischen Araber nicht – oder präziser – erlaubten ihre eigenen Anführer und die arabischen Nationen ihnen nicht, dass sie der Wiedereingliederung oder auch nur der geringsten Verbesserung ihrer Situation zustimmten. Und so wurde die Umkehrung der Nakba, die „Rückkehr in ihre Häuser“ der mehr als 5 Millionen Nachkommen der ursprünglich 600.000 Flüchtlinge ein fundamentaler Bestandteil der palästinensischen Sache.

Das palästinensische Narrativ reicht auch in die Vergangenheit. Es besteht darauf, dass ein palästinensisches Volk das Land seit Hunderten, möglicherweise sogar seit Tausenden von Jahren bewohnt hätte. Einige Palästinenser, wie der verstorbene Saeb Erekat, behaupten, dass sie seit der Zeit der Kaananiter oder Philister in dem Land lebten. Die Juden hingegen – heißt es – seien seit kurzem Einwanderer aus Europa, die sie mit List und mit Gewalt vertrieben hätten. Tatsächlich haben zwar einige arabische Familien eine mehr als hundertjährige Geschichte im Land, die meisten gehen jedoch nicht weiter zurück als bis etwa zum Jahr 1830, als Muhammed Ali im Interesse Ägyptens in die damals ottomanischen Provinzen einmarschierte. Und eine große Anzahl von ihnen wanderten erst aus den benachbarten Ländern ein, nachdem die zionistische und britische Erschließung des Landes Anfang des 20. Jahrhunderts es in wirtschaftlicher Hinsicht attraktiv gemacht hatte. Nach dem Krieg wurde der palästinensische Flüchtlingsstatus jedem garantiert, der nachweisen konnte, dass er nicht weniger als 2 Jahre vor 1948 in Palästina gelebt hatte.

Nebst der Anmaßung, den Arabern den Status des Ureinwohners zuzusprechen, verweigert das Narrativ ihn für die Juden. Es leugnet den historischen Ursprung der Juden im Land und behauptet zuweilen, dass es in Jerusalem nie einen jüdischen Tempel gegeben hätte oder dass die heutigen Juden Khazaren wären ohne jede Anbindung an den Nahen Osten (eine antisemitische Behauptung, die leicht durch genetische Evidenz widerlegt werden kann). Palästinensische Araber haben archäologische Beweise für die antike jüdische Präsenz im Land zerstört, sogar auf dem Tempelberg.

Die Grundlagen des Palästinensertums

Für die Palästinenser ist die Nakba das wichtigste Ereignis in ihrer Geschichte, so wichtig wie der Auszug aus Ägypten für die Juden. Palästinenser (und Barack Obama) vergleichen sie manchmal mit dem Holocaust. Davon wird Vieles abgeleitet. Es ist ein Unrecht, das nicht anders als durch Zurückweisung in seine Schranken gewiesen werden kann, das betrifft die „Rückkehr“ der „Flüchtlinge“ und die Wiederinbesitznahme des Landes. Und weil das Narrativ besagt, die Flüchtlinge seien mit Gewalt vertrieben worden, wird Gewalt gerechtfertigt, um dies rückgängig zu machen. Palästinensische Ehre kann nicht durch Diplomatie oder Kompromisse wiedererlangt werden. Das Palästinensertum akzeptiert nur die Idee der Zweistaatenlösung als vorläufigen Ausweg bis zum ultimativen Ziel, die Nakba umzukehren. Und selbst dann weist es die Idee der „Zwei Staaten für zwei Völker“ zurück, darauf bestehend, dass die „Rückkehr“ der Nachkommen der 1948-er Flüchtlinge „in ihre Häuser“ mit der Wieder-Aufteilung des Landes einhergehen muss.

Die postkoloniale Ideologie hat auch ihren Weg in das Palästinensertum gefunden, insbesondere durch die Verbindung mit Gewalt. Die Doktrin, dass es für ein kolonisiertes Volk moralisch, ja – lobenswert ist, sich der Kolonisation mit allen notwendigen Mitteln entgegenzustellen, wird als Rechtfertigung für den Terrorismus gegen israelische Zivilisten gebraucht. Allerdings ist die Einbindung in Terrorismus und seine Unterstützung eine „sine qua non“, eine unerlässliche Voraussetzung für den Erfolg der palästinensischen Politik. Deswegen wird Mahmoud Abbas dafür gelobt, dass er gesagt hat, er würde nie aufhören, im Gefängnis einsitzende Terroristen und die Familien der „Märtyrer“ zu bezahlen, selbst wenn kein Geld für andere Sachen übrig bliebe.

Eine andere Konsequenz der Nakba ist, dass aufgrund ihrer endlosen Viktimisierung nichts Negatives über die palästinensische Kultur oder irgendetwas, das ihnen zustößt, als ihre Schuld ausgelegt werden kann. So wird die weit verbreitete Korruption in der palästinensischen Autonomiebehörde damit begründet, dass sie eine Folge von Israels Einfluss sei. Die Häufigkeit der häuslichen Übergriffe auf palästinensische Frauen habe etwas mit der Traumatisierung der Männer durch die „Besatzung“ zu tun. Der Einsturz eines Klärbeckens im Gazastreifen, der nahegelegene Gebiete mit menschlichen Exkrementen überschwemmte und mehrere Tote zur Folge hatte, wurde Israels „Blockade“ des Gazastreifens in die Schuhe geschoben (anstatt der Veruntreuung von internationalen Geldern für sanitäre Einrichtungen durch die Hamas), usw.

Wie die Marxisten glauben die Palästinenser, dass die Geschichte auf ihrer Seite ist. Sie weisen auf die verschiedenen Regimes hin, die das Land über Jahrhunderte hinweg kontrolliert haben, die Römer, Kreuzritter, Türken, Briten und sie sagen, es sei nur eine Frage der Zeit, bis auch Israel zusammenbricht.

Vor den 1960-er Jahren konnten die palästinensischen Araber als eine gemischte Bevölkerung von arabisch-sprechenden, überwiegend muslimischen und überwiegend nicht indigenen Menschen bezeichnet werden (obwohl – noch einmal – einige palästinensische arabische Familien auf eine lange Geschichte in dem Land zurückblicken). Aber auch wenn es mich bei meinen rechtsorientierten Freunden unbeliebt macht, würde ich sagen, dass sie die Erfahrung ihres Kampfes mit Israel und ihre Selbstdefinition als „Palästinenser“ seitdem zu einem Volk gemacht haben. Es ist äußerst wichtig, die fundamentale Rolle des Konflikts bei der Entwicklung einer spezifisch palästinensischen Identität zu verstehen. Palästinensisch zu sein bedeutet, Israel abzulehnen und – mit allen Mitteln – Widerstand gegen die Besetzung von „palästinensischen Land“ vom Fluss bis zum Meer zu leisten. Das hat wichtige Konsequenzen für die Zukunft des Konflikts.

Der kult-ähnliche Charakter des Palästinensertums

Das Palästinensertum als Ideologie ähnelt in gewisser Weise dem Marxismus oder Scientology. Wenn die Palästinenser mit klaren Fakten konfrontiert werden (wie die historischen und archäologischen Belege der Präsenz von Juden in dem Land seit Tausenden von Jahren), finden sie es dennoch noch möglich, sie zu leugnen oder zu ignorieren. Der palästinensische Filmregisseur Mohammed Bakri erstellte eine Dokumentation über das „Jenin-Massaker“ im Jahr 2002, die Israel beschuldigte, Gebäude zerstört zu haben, die gar nicht existierten, Hunderte palästinensische Zivilisten ermordet zu haben (in der Tat wurden etwa 50 Araber getötet, fast alle Terroristen), usw.. Bakri wurde von israelischen Reservisten verklagt, denen er Kriegsverbrechen angelastet hatte. Als er mit den Fakten konfrontiert wurde, behauptete er, ein Artist und kein Historiker zu sein, und sein Film stelle die tiefere Wahrheit über die Ereignisse dar. Das Narrativ übertrumpft immer die Fakten.

Wie der Marxismus hat das Palästinensertum eine spezielle Sprache. Zum Beispiel kann man im normalen Englisch ein Haus oder ein Land besetzen. Aber im Palästinensertum „besetzt“ Israel das „palästinensische Volk“. Das impliziert, dass Israel Gaza „besetzen“ kann ohne einen einzigen Soldaten oder Siedler dort zu haben. Es gibt das Wort „Widerstand“, das Assoziationen auslöst zu französischen Partisanen, die Munitionszüge der Nazis in die Luft sprengten, aber im Palisprech bedeutet es, ein Pizzarestaurant in Jerusalem oder eine Disco in Tel Aviv zu bombardieren. Ein anderes [Wort] ist „nicht gewalttätiger Volkswiderstand“, was bedeutet, willkürlich Juden mit Messern oder Autos zu ermorden und eben nicht mit Schusswaffen oder Bomben.

Die psychologische Funktion des Palästinensertums für die westliche Linke

Man kann mehr oder weniger verstehen, warum palästinensische Araber das Palästinensertum als nützlich ansehen für ihren Kampf gegen Israel. Aber was haben linksorientierte Studenten und Akademiker davon? Es gibt mehrere Dinge, die ich erkennen kann. Zum einen, besonders in Europa, ist es ein Ventil für antisemitische Impulse, die unterdrückt wurden, wenn sie sich gegen einzelne Juden richteten. Es ist schäbig, Juden zu hassen, aber Israel zu hassen, wird als tugendhaft angesehen. Ein weiterer Punkt ist, dass intersektionale Aneignung von „Palästina“ durch Linke eines der Beweggründe ist. Um von der Masse akzeptiert zu werden – und besonders in Universitäten neigt die Masse nach links – muss man für alle ihre Anliegen Partei ergreifen, das Palästinensertum eingeschlossen. Für einen amerikanischen Studenten ist es leicht, fernab vom Geschehen ein tugendhaftes Zeichen zu setzen, indem er oder sie sich der palästinensischen Sache wie eine eigene zu eigen macht.

Konklusion

Das Palästinensertum ist ein in sich stimmiges System, das sowohl von der historischen als auch der aktuellen Realität abgekoppelt ist. Ursprünglich vom sowjetischen KGB als eine Waffe der kognitiven Kriegsführung erschaffen, hat es sich mit der Zeit gewandelt, wie der Antisemitismus, mit dem es nah verwandt ist. Das Ziel des Palästinensertums, die palästinensische Sache, ist die Ablösung Israels durch einen arabischen Staat, die gewaltsame Vertreibung der Juden und ihr Austausch durch die Nachkommen der arabischen Flüchtlinge von 1948. Die Aneignung des Palästinensertums als essentieller Teil der Identität der Araber von Eretz Israel bedeutet, dass es keinen Kompromiss für die Lösung des Konflikts geben kann. Es impliziert, dass das palästinensische Volk der Feind des jüdischen Volkes im Land ist, was den Konflikt zu einem Nullsummenspiel macht. Letztlich bedeutet es, dass der Konflikt fortdauern wird, bis eines der zwei Völker im Land bleiben und das andere verschwindet wird.

Übersetzung: faehrtensuche

… und Olaf Scholz schweigt!

„Mahmud Abbas, der Präsident eines palästinensischen Staates, der nur in seiner Fantasie existiert, sagte gestern auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz: „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“ und fügte hinzu: „50 Massaker, 50 Holocausts.“ Und was sagte der Bundeskanzler? Nichts. Er schwieg. Ein Moment der Schande für das Land, das sechs Millionen Juden ermordete. …

Scholz Ausfall ist ein Signal, das Neonazis, Islamisten und linksradikale Israelhasser verstehen werden: Der Kanzler, die Bundesregierung, schauen zu, wenn es gegen Juden und Israel geht. Sie duldet Antisemitismus sogar im Kanzleramt. Das passt ins Bild. Denn sie duldet ihn nicht nur, sie fördert ihn sogar mit Geld …“

Den ganzen Artikel lesen? Hier: Stefan Laurin, Abbas, Scholz und Documenta: Die Ampel duldet und fördert Antisemitismus

Schlagzeile in der Times of Israel: In Berlin, Abbas says Israel committed ‘holocausts’; Scholz grimaces but is silent

Das Unkontrollierbare managen

Originalartikel: Victor Rosenthal, Managing the Unmanageable

10. August 2022

In ihrem ständigen Bemühen, der Realität zu entfliehen, haben israelische Politiker und Meinungsführer sich für ein neues Konzept bezüglich unseres nicht enden wollenden Krieges mit den Arabern von Eretz Yisrael entschieden: den Konflikt nicht zu beenden, sondern ihn zu managen.

Nach einer fast dreißig Jahre andauernden Desillusionierung mit buchstäblich Tausenden von (jüdischen und arabischen) Toten, verstanden endlich alle – bis auf eine winzige Minderheit von Israelis, die in den Fluren von Meretz [eine linke politische Partei in Israel] und in den Kolumnen von Ha’aretz zu finden waren – , dass Slogans wie „Land für Frieden“ oder „Zweistaatenlösung“ Illusionen sind und dass die Versuche, sie umzusetzen, sich als desaströs herausgestellt haben. Natürlich sind diese Ideen unter den europäischen Antisemiten, den US-amerikanischen Juden und vielen aus der amerikanischen Regierung bedauerlicherweise noch populär. Aber das ist eine andere Geschichte.

Leider hat ein neues Hirngespinst, für das sich Micha Goodman in seinem Buch (Englischer Titel: Catch 67: The Left, the Right and the Legacy of Six-Day War) einsetzt, die herrschenden israelischen Eliten erfasst; und obwohl es nicht so gefährlich wie das vorherige Trugbild ist, wird es uns auch nicht zu dem gelobten Land des Friedens führen. In der Tat wird es wahrscheinlich unserer strategischen Position für den unausweichlichen Krieg, der vor uns liegt, schaden. Ich beziehe mich auf die Idee, dass – während es unmöglich ist, den Konflikt zu lösen – es möglich ist, ihn einzudämmen, ihn zu mäßigen, die Gewalt zu mindern: [sprich], ihn zu managen, bis es irgendwann in unbestimmter Zukunft möglich sein wird, ihn zu beenden.

Goodman argumentiert, dass beide von der Linken bzw. der Rechten vorgeschlagenen Lösungen – Teilung in zwei Staaten oder Übertragung israelischer Souveränität über das gesamte Land – verheerende Fehler aufwiesen. Die Teilung sei aus Sicherheitsgründen unmöglich und Souveränität aus demografischen/politischen Gründen. Das Management wird von beiden Seiten als suboptimal angesehen; aber er denkt, es gäbe keine Alternative.

Es überrascht nicht – der schwächste Teil der Argumentation Goodmans ist seine Diskussion darüber, wie geeignete Managementinstrumente – vorwiegend wirtschaftliche Anreize – letztlich zu einem Wandel des palästinensischen Bewusstseins oder wenigstens zu einer pragmatischen Entscheidung ihrerseits führen sollen, um irgendeine Form der Nichtkriegsführung oder sogar der Kooperation zu akzeptieren. Genau wie die Vertreter der Zweistaatenlösung verweigert Goodman das Verständnis für seine Feinde, weil die Konsequenzen eines solchen Verständnisses zu beunruhigend sind.

Als das Buch zunächst auf Hebräisch erschien, war es hier eine kleine Sensation. Sogar Bibi Netanyahu, der Mann, den die New York Times gerne als „Israels rechtsextremen Hartliner-Ministerpräsidenten“ bezeichnete, wurde damit gesehen. Auf jeden Fall scheint die Grundidee der Konfliktbewältigung, wenn nicht sogar die Details, von der gesamten politischen Mitte, einschließlich Netanyahu, Bennett, Gantz, Lapid und anderen als Politik übernommen worden zu sein. Dieses Konzept scheint besonders professionellen Politikern zu gefallen, weil Politiker per Definition gerne kurzfristige „Lösungen“ für hartnäckige Probleme haben und damit die Lösung des Problems auf die lange Bank schieben. Warum Risiken eingehen, wenn man sie nicht eingehen muss?

Diesem Denkansatz zufolge sollte alles, was getan werden kann, um die palästinensische Wirtschaft (als ob es im wirklichen Sinn eine gäbe!) zu verbessern, innerhalb der Grenzen unserer Sicherheit auch getan werden. Die palästinensischen Gebiete werden 4G (irgendwann auch 5G-)Internet- und Telefondienste erhalten; wir werden weiterhin Treibstoff und Strom in den von der Hamas regierten Gazastreifen verkaufen; [und] während wir noch versuchen, die Löcher im Sicherheitszaun entlang der Grünen Linie zuzustopfen, werden weitere Arbeitsgenehmigungen für die Bewohner der Gebiete erteilt. Manchmal führt diese Politik zu Absurditäten. Zum Beispiel erhebt Israel gemäß den Osloer Abkommen Einfuhrzölle für die Palästinensische Autonomiebehörde und transferiert ihr das Geld. Nachdem die Knesset ein Gesetz verabschiedet hatte, um davon die Summe abzuziehen, die dem Betrag entspricht, den die PA inhaftierten Terroristen oder den Familien von „Märtyrern“ bezahlt, arrangierte Verteidigungsminister Gantz ein „Darlehen“ an die PA, um ihren Verlust auszugleichen.

Beachten Sie, dass die Argumente für und gegen diese Politik nicht darauf gerichtet sind, ob es gut für uns ist, der PA zu helfen, sondern vielmehr auf die damit verbundenen Sicherheitsaspekte. Also argumentiert Gantz, dass es wichtig ist, die PA zu unterstützen, denn wenn sie auseinanderbricht, wird die Hamas das Kommando in Judäa und Samaria übernehmen, was für uns schlimmer wäre als die von der Fatah dominierte PA. Dasselbe trifft auf den Gazastreifen zu: Indem wir der Hamas-Führung erlauben, sich durch Zweckentfremdung von aus Katar erhaltenen Geldern zu bereichern und wir Gaza mit Trinkwasser und Elektrizität für den Betrieb in Raketenproduktionsstätten versorgen, animieren wir sie (zumindest zeitweise), diese Raketen nicht abzuschießen. Aber niemand fragt nach den langfristigen Folgen, wenn wir faktisch unsere Feinde dafür bezahlen, dass sie uns nicht töten.

Management macht den überlegten Einsatz von Zuckerbrot und Peitsche erforderlich. In Judäa und Samaria finden fast jede Nacht Razzien statt, um Terroristen, die Anschläge planen, festzunehmen oder zu töten. Regelmäßig wiederkehrend kommt es zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit der Hamas, bei denen Waffenfabriken und -depots bombardiert werden. Erst in der vergangenen Woche hat die IDF den Kopf einer besonders üblen Gruppe von Terroristen, dem palästinensisch Islamischen Jihad, ausgeschaltet (aber es wird Geld aus dem Iran fließen, jüngere Männer werden antreten und der Kopf wird nachwachsen).

Der kurzfristige Charakter dieser Politik ist offensichtlich. Die PA/PLO-Führung und die der Hamas sowie ein großer Teil der palästinensischen Araber, die deren Ideologie teilen (unabhängig davon, ob sie die korrupte und diktatorische Führung mögen oder nicht) werden durch diese Politik nicht gemäßigter. Allerdings ist es beleidigend für sie, das zu behaupten! Wie ich bereits ausgeführt habe, ist Widerstand eine essentielle Ausprägung ihrer palästinensischen Identität, der sie von anderen Arabern unterscheidet. Aus diesem Grund können wir z.B. Frieden schließen mit den Vereinigten Emiraten, aber nicht mit der Hamas. Wir können sie nicht kaufen und sie dazu zwingen, ihre Identität aufzugeben.

Als Antwort auf das Argument, dass wirtschaftliche Verbesserungen und Bildung letztendlich zur Mäßigung führen werden, verweise ich auf die arabischen Bürger Israels und die Araber in Jerusalem. In beiden Fällen haben sie einen besseren Lebensstandard, eine bessere Gesundheitsversorgung, bessere bildungs- und Beschäftigungschancen und größere politische Freiheit als die Araber, die woanders im Nahen Osten wohnen. Und trotzdem haben sie sich in den vergangenen Jahrzehnten radikalisiert, wie die Ausschreitungen im vergangenen Mai in Israels gemischten Städten gezeigt haben.

Den Konflikt zu managen ist nur ein kurzzeitiges Mittel, und ein schlechtes dazu, denn es erlaubt unseren Feinden, mit der Zeit immer mächtiger zu werden, wie wir es an der Hamas gesehen haben. Nach wiederholten Operationen, um „das Gras zu mähen“, stellen wir fest, dass das Gras jedes Mal höher und zäher wird. Irgendwann werden wir nicht mehr in der Lage sein, es zu mähen.

Übersetzung: faehrtensuche

Der Realität ins Auge sehen

Originalartikel: Victor Rosenthal, Facing Reality, 31.07.2022

Die Realität kann manchmal schwierig sein, ja, sogar schmerzhaft. Auch wenn man ihr auf’s Äußerste widersteht – sie bleibt [doch] Realität. Lassen Sie mich Nehemia Shtrasler zitieren, einen linken Journalisten, der für die linke Zeitung Ha’aretz schreibt:

„Der Mensch ist von Natur aus ein Stammeswesen. Vor hunderttausenden von Jahren lebten sie in Stämmen, die ihnen physische Sicherheit, Nahrung und ein Zugehörigkeitsgefühl boten. An die Stelle des Stammes ist heute der Nationalstaat getreten und seine Aufgabe ist genau dieselbe.

Um Loyalität zu schaffen, sucht jede Nation ihre eigene Einzigartigkeit, die sich in der Sprache, der Kultur, der Geschichte und der Religion widerspiegelt. Wenn also zwei Völker gezwungen werden, in einem einzigen Staat zu leben, endet das Ganze in einen Bürgerkrieg, in dem jede Nation versucht, die Macht zu erlangen. Das passierte im Libanon, Irak, Syrien, Zypern, Nordirland und Kurdistan, und das ist nur eine unvollständige Liste. Das ist auch der Grund für den Zerfall der Sowjetunion und Jugoslawiens in mehrere Nationalstaaten.

Deswegen bedeutet „ein Staat“ mit zwei Völkern einen totalen Krieg zwischen Juden und Arabern, der alle nur verfügbaren Mittel einsetzt, einschließlich Terror und Mord…“

Shtrasler hat einen flüchtigen Blick auf die Realität geworfen, mit der der Staat Israel konfrontiert ist. Es ist eine erschreckende Vorhersage, wie er in den von ihm angeführten Beispielen verdeutlicht. Wir haben das Desaster im Libanon aus nächster Nähe gesehen und wir möchten nicht dasselbe hier erleben. Shtrasler versteht das auch, aber er, wie der Rest der israelischen Linken, kann sich nicht den Konsequenzen stellen, kann nicht akzeptieren, was getan werden muss, um den jüdischen Staat zu erhalten. Und so bewegt er sich von der Realität zur Fantasie:

„Die Juden haben ihre nationale Identität 2000 Jahre lang im Exil bewahrt, bis sie ins Land ihrer Vorfahren zurückkehren und einen Nationalstaat gründen konnten. Und das ist genau das, was die Palästinenser jetzt wollen: einen unabhängigen von Israel getrennten Nationalstaat, in dem sie ihre nationalen Bestrebungen bekunden können.“

Natürlich ist es genau das, was sie nicht wollen, zumindest ist es nicht das, was jedwede palästinensische Führung will. Die Umkehrung der Nakba ist ein essentieller Bestandteil der palästinensischen Identität und der palästinensischen Politik geworden. Aber Shtrasler und viele andere, der amerikanische Präsident und das State Department sowie die europäische Union eingeschlossen, halten es für notwendig, sich irgendeine Form dieser Fantasie anzueignen, weil sie der Realität nicht ins Auge sehen können.

Shtrasler erkennt richtig, dass ein Staat, der Juden und eine signifikante Minderheit an Arabern umfasst, in einen Bürgerkrieg münden wird. Aber er meint, dass die Teilung des Staates (und seiner Hauptstadt) und die Abgabe der Hälfte [des Landes] an die Araber, diese zufriedenstellen wird. Er hat nicht genug vorausschauend gedacht, um zu erkennen, dass der Krieg am Tag nach der Teilung des Landes in zwei Staaten nicht enden wird. Er wird einfach in den Teil des Landes umziehen, der (angeblich) den Juden überlassen wurde, während zur gleichen Zeit Israels Fähigkeit, sich selbst gegen seine äußeren Feinde zu verteidigen, stark, wenn nicht vernichtend, beeinträchtigt wird.

Die Realität sieht so aus, dass es nur einen Staat geben wird. Ein verkleinertes Israel oder auch ein winziges „Palästina“ werden in der heutigen Zeit als souveräne Staaten nicht lebensfähig sein. Und der Konflikt zwischen Völkern in einem einzigen Staat ist real und wird gegenwärtig ausgetragen. Wenn Sie das bezweifeln, denken Sie an die antijüdischen Pogrome in den gemischten Städten innerhalb der Grenzen von vor 1967 im vergangenen Mai. Achten Sie auf die Statistiken (hebräischer Link) über kleine und große Terroranschläge von Arabern gegen jüdische Zivilisten in der ersten Hälfte des Jahres 2022. Denken Sie an alle Orte in Israel – innerhalb und außerhalb der Grünen Linie – in die ein unbewaffneter Jude sich nicht sicher begeben kann.

Es geht nicht um „ein oder zwei Staaten“. Es geht um „einen jüdischen Staat oder einen arabischen Staat“ und wenn die Wahl das Letztere ist, werden die Bewohner des jüdischen Staates, die den Kampf überleben, erneut in einer sehr unfreundlichen Welt verstreut.

Eine israelische Regierung, die den Staat erhalten möchte, muss eine Politik einschlagen, die sich von der in der jüngsten Vergangenheit unterscheidet. Sie muss den Konflikt zwischen den Völkern eingestehen und dafür kämpfen, ihn zu gewinnen, anstatt zu versuchen, eine wahnhafte Koexistenz zu erreichen, von der wir wissen, dass sie unmöglich ist. Sie muss so agieren, dass in ganz Eretz Israel die Souveränität wiedererlangt wird, einschließlich des ganzen Jerusalems, des Negev und Galiläa. Sie muss überall im Land Juden ansiedeln. Und sie muss feindliche Araber (Mitglieder der Hamas, der Fatah und ähnlicher Gruppierungen) ausweisen. Sie muss Juden in der übrigen Welt ermutigen, Alijah zu machen und Nicht-Juden ermutigen, das Land zu verlassen.

Das ist ein Programm, das in der heutigen Zeit politisch nicht unkorrekter sein könnte. Es ist, wie der Begriff heute verwendet wird – nicht besonders „demokratisch“. Und doch – es gibt keine Alternative. Die Araber verstehen das und ich vermute, ihre Verbündeten in Europa verstehen das auch. Es ist an der Zeit, dass Israels jüdische Führer das auch verstehen.

(Übersetzung: faehrtensuche)