Zehn falsche Thesen in Bezug auf Israel

Originalartikel: Ten False Assumptions regarding Israel

von Alan Baker*, 15. August 2016

Israel wird mit einseitigen internationalen Resolutionen, Erklärungen, „Friedensplänen“ und Empfehlungen von Regierungen, internationalen Organisationen, Führern, Experten und Teilen der jüdischen, christlichen und muslimischen Kommunen überschwemmt.

Der größte Teil des Obengenannten beruht auf weitverbreiteten, falschen und fehlerhaften Annahmen bezüglich Israels, seiner Führer, Regierung, Politik und der von einer großen Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit gehaltenen Positionen.

Diese falschen und fehlerhaften Annahmen müssen thematisiert werden:

1. „Der israelische Rückzug aus den Gebieten des Westjordanlandes (Judäa und Samaria) wird Israel Sicherheit und internationaler Akzeptanz geben.“ Falsch.

  • Vor dem Einmarsch Israels in die Territorien im Krieg von 1967 haben die arabischen Staaten alle Anstrengungen unternommen, Israel militärisch und diplomatisch anzugreifen und zu schwächen.

  • Die arabischen und iranischen Versuche heute, die jüdische Geschichte im biblischen Land Israel und in Jerusalem und die Legitimität des Staates Israel als jüdischem Staat infrage zu stellen, findet seinen Nachhall noch immer in der internationalen Gemeinschaft, zuletzt in der UNESCO.

  • Die Palästinenser haben sich festgelegt, ihren Staat schließlich auf dem ganzen Mandatsgebiet Palästina zu errichten und sie indoktrinieren ihre Kinder auf diese Weise.

  • Die jüngste, absurde Initiative durch die palästinensische Führung, Großbritannien für die Publikation der Balfour-Deklaration von 1917 (strafrechtlich) zu verfolgen, beweist die tief verwurzelte palästinensische Ablehnung der Existenz Israels.

  • Seit der Gründung Israels im Jahr 1948 und bis heute ist und bleibt Israel weiterhin der einzige UN-Mitgliedsstaat, dem sein von den Vereinten Nationen garantiertes Recht auf „souveräne Gleichheit“ verweigert wird.

  • Zweifelsohne würde der Rückzug aus den Territorien zum jetzigen Zeitpunkt unter diesen Bedingungen die Sicherheit Israels bedrohen.

2. „Israels ‚Besetzung der Territorien‘ ist illegal und eine Verletzung des Völkerrechts.“ Falsch.

  • Israel drang 1967 in die Territorien ein, nachdem es von allen seinen Nachbarn angegriffen worden war und agierte in Selbstverteidigung gegen einen offensiven und aggressiven Krieg.

  • Die Besetzung von Territorium während eines bewaffneten Konflikts ist ein akzeptierter und anerkannter Sachverhalt im internationalen Recht und in der Praxis.

  • Israel hat sich festgelegt auf die Einhaltung internationaler, humanitärer und legaler Normen für die Verwaltung dieser Territorien. Israels Verwaltung der Territorien unterliegt einer strengen richterlichen Kontrolle durch Israels Oberstem Gerichtshof.

  • Das Gebiet war nie unter palästinensischer Regierung oder Souveränität und als es unter jordanischer Kontrolle war, gab es keine Absichtserklärung durch Jordanien, es in einen palästinensischen Staat zu verwandeln.

  • Der oft verwendete Begriff in UN-Resolutionen „besetzte palästinensische Gebiete“ hat keinerlei Rechtsgrundlage oder Geltung. Es wird nicht durch kein rechtliches, historisches oder anderes verbindliches Dokument unterstützt, und seine Verwendung präjudiziert das Ergebnis einer noch ausstehenden Verhandlung.

  • Es ist eine akzeptierte Tatsache, dass die Frage der Zukunft der Territorien strittig ist. Israel hegt gültige, weithin anerkannte und langjährige historische und rechtliche Ansprüche bezüglich der Territorien.

  • Unterzeichnete Abkommen zwischen der palästinensischen Führung und Israel haben einen vereinbarten Rahmen aufgestellt für die Beilegung des territorialen Disputs durch Verhandlungen über ihren permanenten Status.

  • Bis zu einer Einigung zwischen Israel und den Palästinensern über den dauerhaften Status des Territoriums kann keine externe, politische Entscheidung einer dritten Partei oder Resolution feststellen, dass die Gebiete den Palästinensern gehören.

3. „Die palästinensische Führung ist sich einig und wird allgemein unterstützt.“ Falsch.

  • Die palästinensische Führung ist von einer Einigung weit entfernt. Es gibt eine totale, unversöhnliche Trennung zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde in den Westjordanland-Gebieten von Judäa und Samaria und der Hamas-Regierung in Gaza. Die Führung wird als nicht korrigierbar korrupt angesehen. Präsident Mahmoud Abbas befindet sich im elften Jahr seiner vierjährigen Amtszeit. Der Behörde fehlt es an interner Glaubwürdigkeit, Rechenschaftspflicht und einer breiten Unterstützung.

  • Diese Situation untergräbt jedes Vertrauen in eine lebensfähige und vereinte Regierungsführung und Vertretung der Palästinenser. Sie neutralisiert jede Kapazität, eine internationale Verpflichtung oder Obliegenheit einzugehen und diese umzusetzen.

4. „Die palästinensische Führung ist moderat und bereit, zu verhandeln und mit Israel in Frieden zu leben.“ Falsch.

  • Die palästinensische Führung ist weit davon entfernt, moderat zu sein, egal, welchen Standard man anlegt. Sogar ohne Anstiftung durch die Hamas engagiert sie sich in einer offiziell sanktionierten Politik der „De-Normalisierung“ gegenüber Israel. Die Führung preist palästinensische Terroristen, gedenkt ihrer und fördert sie.

  • Die palästinensische Führung weigert sich, Verhandlungen wieder aufzunehmen und lehnt es ab, israelische Führer zu treffen oder in einen Dialog mit ihnen zu treten. Sie blockiert Kontakte zwischen Palästinensern und Israelis auf diplomatischer, professioneller und persönlicher Ebene, von Mensch zu Mensch. Diese Politik läuft palästinensischen Verpflichtungen des Oslo-Abkommens, die Entwicklung von Kooperation und „Mensch-zu-Mensch-Dialoge“ – auf allen Ebenen – zuwider.

  • Die palästinensische Führung beginnt und unterstützt offen Boykott, Deinvestition und Sanktionen (BDS) mit dem Ziel der Delegitimierung Israels in der internationalen Gemeinschaft, in internationalen und regionalen Organisationen, internationalen Gerichten und den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen.

  • Während Israel seine Bereitschaft für das Prinzip „zwei Staaten für zwei Völker“ bekundet hat, lehnt es die palästinensische Führung konsequent ab, das Konzept Israels als demokratische Nation des jüdischen Volkes zu akzeptieren.

5. „Israels Siedlungen sind illegal und verletzen internationales Recht.“ Falsch.

  • Diese Vorwürfe basieren auf einer Missdeutung relevanter internationaler Gesetze und gegenseitiger Verpflichtungen zwischen Israel und der PLO.

  • Das Verbot der Umsiedlung der Bevölkerung in Gebiete, die während des Krieges okkupiert worden sind, dargelegt in der Vierten Genfer Konvention im Jahr 1949, wurde ausdrücklich entworfen, um eine Wiederholung des gewaltsamen Bevölkerungsaustauschs, der während des Zweiten Weltkriegs stattfand, zu verhindern. Im Fall von Israels Siedlungspolitik gibt es keine Zwangs-ausweisungen oder erzwungene Ansiedlungen.

  • Das hat weder Einfluss auf noch Relevanz für die Siedlungspolitik Israels, die die legitime Nutzung von nicht privatem Land bis zur permanenten Beilegung des Rechtsstreits ermöglicht. Die Nutzung von nicht-privaten öffentlichen Landes für die Ansiedlung oder die Landwirtschaft steht im Einklang mit anerkannten internationalen Normen, solange der Status des Landes nicht geändert wird bis ein endgültiges Verhandlungsergebnis vorliegt.

  • Im eigentlichen Sinn können Israels Siedlungen nicht als eine Verletzung internationalen Rechts angesehen werden. Jede solche Festlegung basiert auf einem selektiven, politisch voreingenommenen Standpunkt, der außerhalb der akzeptierten internationalen Praxis eingenommen wird.

  • Ungeachtet der Divergenz der Ansichten über die Rechtmäßigkeit der Siedlungen Israels ist diese Frage gemäß dem Oslo-Abkommen eine offene Verhandlungsfrage zwischen den Palästinensern und Israel.

  • Bis zum Erreichen einer ausgehandelten Besiedlung stellen die Oslo-Abkommen kein Einfrieren oder keine Beschränkung für Israel oder die Palästinenser dar, um in den jeweiligen ihrer Kontrolle unterliegenden Gebieten zu planen, Flächen zu nutzen oder zu bebauen. Im Gegenteil, Planung, Flächennutzung und Bebauung sind ausdrücklich zulässig.

  • Dementsprechend sind willkürliche und einseitige Vorherbestimmungen betreffs der Legitimation von Siedlungen und jede Forderung nach einer Beseitigung vor einem Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern unvereinbar mit den Abkommen und stellt einen Vorgriff auf eine zu verhandelnde Sache dar.

  • Die Behauptung, die Siedlungen seien die Quelle des Konflikts, entbehrt jeder Logik. Der arabisch-israelische Konflikt existierte lange vor der Gründung jeder Siedlung mit Bemühungen der arabischen Staaten im Jahr 1948, die Gründung des Staates Israels zu verhindern und ihren andauernden Bemühungen seither, seinen Untergang herbeizuführen.

6. „Jerusalem gehört den Arabern. Die Juden haben keine Rechte oder Ansprüche darauf.“ Falsch.

  • Die palästinensische Führung manipuliert die Geschichte und verleugnet die jüdische Geschichte und das jüdische Erbe in den jüdischen heiligen Orten in seinen Präsentationen vor internationalen Organisationen wie z.B. der UNESCO. Sie können nicht die historische Tatsache ändern, dass Jerusalem seit Menschengedenken das Epizentrum der jüdischen Religion und des jüdischen Erbes gewesen ist. Sie spielt auch eine größere Rolle in der Geschichte der Christenheit. Das ist im Koran, im Alten und Neuen Testament und in den Schriften der Historiker belegt.

  • Versuche der palästinensischen Führung, Hetze und Gewalt durch falsche Anschuldigungen bezüglich der muslimischen heiligen Orte in Jerusalem zu generieren, haben keine Basis und werden die Tatsache nicht ändern, dass die Jerusalemfrage entsprechend des Oslo-Abkommens eine vereinbarte Verhandlungssache zwischen Israel und den Palästinensern ist.

  • Jede Annahme oder Erwartung, dass die israelische Öffentlichkeit unter Druck gesetzt werden könne, um Forderungen für einen einseitigen Abzug aus arabischen Gebieten Ost-Jerusalems außerhalb eines verhandelten und vereinbarten Rahmens zu unterstützen, ist fehl am Platz und hat tatsächlich keine Basis.

7. „Die israelische Führung und Regierung sind unflexibel, extrem und wollen keinen Frieden.“ Falsch.

  • Die intensive Feindseligkeit gegenüber der demokratisch-gewählten Regierung Israels ist deplatziert und beleidigt die israelische Öffentlichkeit.

  • Die Tendenz, besonders in Europa und in internationalen Organisationen, empörende palästinensische Anschuldigungen gegen Israel – oft alte antisemitische Falschmeldungen – zu akzeptieren, ist nichts weiter als eine Unterwerfung unter einer zynischen Manipulation. Solche Anschuldigungen missbrauchen absichtlich den guten Glauben (bona fides) und den Sinn für politische Korrektheit, in westlichen Ländern und Gesellschaften weit verbreitet.

  • Das geschieht auf Kosten einer echten objektiven, historischen, rechtlichen und sachlichen Analyse.

  • Gutmeinende und aufrichtige europäische und amerikanische Politiker, kommunale Führungspersonen und Organisationen zusammen mit internationalen und regionalen Organisationen scheinen zu fühlen, dass sie besser geeignet und ausgerüstet sind – mehr als die gewählten Führer Israels und mehr als die israelische Öffentlichkeit – um zu wissen, was den besseren Interessen Israels dient.

  • Die israelische Öffentlichkeit, deren Wähler und ihre gewählten Politiker den Bedrohungen von Feindseligkeit und Terror auf einer täglichen Basis gegenüberstehen, haben ein tiefes politisches Bewusstsein und sind ganz kompetent, um das Schicksal Israels zu bestimmen.

  • Die Annahme, dass internationaler Druck den Untergang der demokratisch gewählten Regierung Israels verursachen wird, widerlegt die Stärke der israelischen Demokratie und untergräbt die demokratischen Prinzipien des Westens.

8. „Der gegenwärtige Status Quo zwischen Israel und den Palästinensern ist untragbar.“ Falsch.

  • Die gegenwärtige Situation des politischen Stillstands zwischen den Palästinensern und Israel ist nicht das Ergebnis einer israelischen Trotzhaltung, wie von einigen westlichen Führern, Regierungen und Kommentatoren behauptet.

  • Israel hat wiederholt seine Bereitschaft ausgedrückt, den Verhandlungsprozess unverzüglich wiederaufzunehmen. Israel ist dem Oslo-Abkommen verpflichtet und hat sehr deutlich gemacht, dass es nicht die Absicht hat, irgendeine einseitige Handlung auszutragen, um den Status der Gebiete zu verändern.

  • Der „derzeitige Status Quo“ wird durch die Tatsache bestimmt, dass sich die palästinensische Führung durchweg weigert, zum Verhandlungstisch zurückzukehren. Sie zieht es vor, die internationale Gemeinschaft mit ihrer Opferrolle zu verhätscheln und negative Initiativen zu generieren, die darauf abzielen, Israels Charakter als jüdischem Staat zu verleugnen und Israel zu delegitimieren.

  • Die palästinensische Führung zieht es vor, diplomatische Kriegsführung durch Boykotte gegen Israel und legale Verfahren gegen Israels Führer in internationalen und nationalen Gerichten zu betreiben.

  • Die einseitige Auferlegung politisch orientierter Lösungen ist eine nicht akzeptable Art und Weise, den Status Quo zu verändern.

  • Ohne einen lebensfähigen diplomatischen Prozess heute ist der gegenwärtige Status Quo tragbar.

9. „Islamophobie entspricht Antisemitismus.“ Falsch.

  • Die Tendenz in der internationalen Gemeinschaft, Antisemitismus mit Islamophobie als zwei gleiche Phänomene von Rassismus zu verbinden, ist völlig falsch. Diese Tendenz geht bedauerlicherweise von einer übertriebenen politischen Korrektheit seitens vieler westlicher Länder und Gemeinden aus.

  • Antisemitismus ist ein tragisches Phänomen, seit Jahrtausenden ausschließlich gegen Juden betrieben, das Massaker, Pogrome, Vertreibungen, öffentliche Folter und Exekutionen, Lynchmord, Zwangskonversion, Zerstörung von Synagogen, Versklavung, Konfiszierung von Eigentum verursachte und im Holocaust der Nazis seinen Höhepunkt fand.

  • Antisemitische Themen sind ein Grundnahrungsmittel palästinensischer und arabischer Medien, Schulcurricula, Karikaturen und Predigten.

  • Das Ziel des Antisemitismus es gewesen auszurotten und den totalen Völkermord des jüdischen Volkes als Rasse herbeizuführen.

  • Antisemitismus kann nicht mit Islamophobie, die von der Furcht vor dem Islam als ein Ergebnis fanatischer islamischer Bewegungen und dem von ihm generierten Terror ausgeht, verglichen oder verbunden werden.

  • In diesem Kontext wird die Delegitimierung Israels von den meisten westlichen Staaten als eine neue Form des Antisemitismus angesehen.

10. „Israel ist ein rassistischer Staat, der Menschenrechte verletzt und Apartheid praktiziert.“ Falsch.

  • Diese Behauptung wird von palästinensischen Führern und linken Propagandisten weltweit wiederholt. Sie wurde ursprünglich von Yasser Arafat vertreten und von NGO-Gruppen auf der diskreditierten UN-Konferenz gegen Rassismus in Durban im Jahr 2001 übernommen.

  • Sie ist ein Hinweis auf einen offensichtlichen Mangel an Verständnis der rassistischen Natur des Phänomens der „Apartheid“ und noch auf ein weiteres und tiefergehendes Missverständnis des Charakters von Israel als einer offenen, pluralistischen und demokratischen Gesellschaft.

  • Der Vergleich von Israel mit Südafrika unter der weißen rassistischen Herrschaft wurde von jenigen mit einem intimem Verständnis des alten Apartheid-Systems, insbesondere von Südafrikanern, ganz und gar zurückgewiesen. Das Ziel einer solchen Propaganda ist es, neben der Delegitimierung der Existenzgrundlage des Staates Israel, die internationale Gemeinschaft zynisch zu manipulieren und die Auferlegung eines internationalen Sanktionsregimes gegen Israel zu begünstigen, nach dem Vorbild des Vorgehens gegen das frühere Apartheidsregime in Südafrika.

  • Israel ist eine ethisch-gemischte und mehrfarbige Gesellschaft, und die israelisch-arabische Bevölkerung nimmt aktiv am politischen Prozess teil. Israelische Araber genießen vollkommene Gleichheit und Meinungsfreiheit. Sie wählen ihre eigenen Knesset-Mitglieder und arabische Richter dienen am Obersten Gerichtshof. Israelische Araber dienen als Abteilungsleiter von Krankenhäusern, Universitätsprofessoren, Diplomaten und leitende Polizei- und Armeeoffiziere.

  • Jede religiöse Gemeinschaft hat ihr eigenes religiöses Gerichtssystem, das jeweils die Sharia, das Kirchenrecht und das jüdische Gesetz anwendet.

  • Anders als jene arabischen und andere Staaten, in denen eine Religion zur Staatsreligion erklärt wird, oder westliche Länder, in denen das Christentum die vorherrschende Religion ist, oder muslimische Länder wie Iran und Saudi-Arabien, wo bestimmte Gebiete, Städte und Straßen „nur Moslems“ vorbehalten sind und wo Frauen als Bürger zweiter Klasse und schwule Menschen als Kriminelle behandelt werden, betrachtet das israelische Recht das Judentum, den Islam und das Christentum als offizielle Religionen und gewährleistet konstitutionell für alle völlige Freiheit und Gleichheit.

  • Aufstachelung zu Rassismus oder seiner Ausübung ist in Israel eine strafbare Handlung wie auch jede Diskriminierung auf der Basis der Rasse, Religion, des Geschlechts oder von Gender. Israelische Schulen, Universitäten und Krankenhäuser machen keinen Unterschied zwischen Juden und Arabern.

Ob im alltäglichen politischen und gesellschaftlichen Diskurs oder ob in den internationalen und lokalen Medien – die oben genannten Falschmeldungen treten immer wieder und konsequent auf.

Gemeinden, vor allem jüdische Gemeinden überall auf der Welt, christliche Gemeinden, Studenten und akademische Mitarbeiter, Parlamentarier, Publizisten sowie alle wohlmeinenden Menschen im Allgemeinen sind zynischerweise Zielgruppe und werden manipuliert, um künstliche Narrative durch Wiederholung von Lügen und durch Verzerrung und Perversion der Wahrheit zu generieren.

Es ist zu hoffen, dass diese Manipualtion in ihrem wahren Licht gesehen und abgelehnt wird.

*Alan Baker: Alan Baker ist Direktor des Institute for Contemporary Affairs im Jerusalem-Zentrum und Leiter des Global Law Forums. Er beteiligte sich an der Verhandlung und Ausarbeitung des Osloer Abkommens mit den Palästinensern sowie an den Abkommen und Friedensverträgen mit Jordanien, Ägypten und Libanon. Er diente als Rechtsberater und stellvertretender Generaldirektor des israelischen Außenministeriums und als israelischer Botschafter in Kanada.

Übersetzung: faehrtensuche

Warum gibt es keinen palästinensischen Staat?

Viele Leute scheinen zu glauben, es gäbe keinen palästinensischen Staat, weil Israel das nicht zuließe.

Dabei hat Israel den Palästinensern immer wieder Angebote für einen eigenen Staat gemacht, doch die Palästinenser haben jedes Angebot abgelehnt.

„Land [im Austausch] für Frieden“ hat nie funktioniert. Im Gegenteil: Statt Frieden „erntete“ Israel Terror und Krieg. „Bestes“ Beispiel: die Räumung des Gazastreifen im Jahr 2005!

Ein neu erstelltes Video der Prager University gibt Auskunft.

***

Der Text des Videos in Deutsch (Übersetzung: faehrtensuche):

Israel muss den Palästinensern nur einen eigenen Staat zugestehen, dann gibt es Frieden im Nahen Osten, nicht wahr?

Das ist das, was Sie von UN-Botschaftern, europäischen Diplomaten und den meisten Hochschul-Professoren hören. Aber was wäre, wenn ich Ihnen sagte, dass Israel den Palästinensern bereits einen eigenen Staat angeboten hat – und nicht nur einmal, sondern fünfmal, bei verschiedenen Anlässen. Sie glauben mir nicht?

Lassen Sie uns die Vorgeschichte prüfen!

Nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches nach dem Ersten Weltkrieg übernahm Großbritannien den größten Teil des Nahen Ostens, einschließlich des Gebietes, das das moderne Israel ausmacht. Siebzehn Jahre später, im Jahre 1936, rebellierten die Araber gegen die Briten und gegen die jüdischen Nachbarn. Die Briten bildeten eine Kommission, um die Ursache der Rebellion zu untersuchen. Die Kommission kam zu dem Schluss, der Grund für die Gewalt läge darin, dass zwei Völker – Juden und Araber – das gleiche Land regieren wollten. Die Lösung wäre, so die Peel-Kommission, die Schaffung zweier unabhängiger Staaten – eine für die Juden und eine für die Araber. Eine Zwei-Staaten-Lösung.

Die vorgeschlagene Aufteilung fiel stark zugunsten der Araber aus. Die Briten boten ihnen 80 Prozent des umstrittenen Territoriums an, den Juden die restlichen 20 Prozent. Doch trotz der winzigen Größe ihres vorgeschlagenen Staates stimmten die Juden dafür, dieses Angebot anzunehmen. Aber die Araber lehnten es ab und nahmen ihre gewalttätige Revolte wieder auf.

Ablehnung #1

Zehn Jahre später, 1947, forderten die Briten die Vereinten Nationen auf, eine neue Lösung für die anhaltenden Spannungen zu finden. Ebenso wie die Peel-Kommison entschieden die Vereinten Nationen, dass der beste Weg für die Lösung des Konflikts der sei, das Land zu teilen. Am 7. November 1947 stimmten die Vereinten Nationen für die Schaffung von zwei Staaten. Wiederum nahmen die Juden das Angebot an, die Araber lehnten es ab, nur taten sie es dieses Mal, indem sie einen totalen Krieg begannen.

Ablehnung #2

Jordanien, Ägypten, Irak, Libanon und Syrien beteiligten sich an dem Konflikt. Aber sie scheiterten. Israel gewann den Krieg und baute weiterhin eine neue Nation. Der größte Teil des Landes, das von der UN für einen arabischen Staat vorgesehen war – das Westjordanland und Ost-Jerusalem -, wurde besetztes Gebiet (1949); besetzt nicht von Israel, sondern von Jordanien. Zwanzig Jahre später, 1967, versuchten die Araber, diesmal von Ägypten angeführt und gemeinsam mit Syrien und Jordanien  erneut, den jüdischen Staat zu zerstören. Der Konflikt des Jahres 1967, auch bekannt als der 6-Tage-Krieg, endete mit einem überwältigenden Sieg für Israel. Jerusalem und das Westjordanland, auch das Gebiet, das als Gaza-Streifen bekannt ist, fiel an Israel. Die Regierung war darüber geteilter Meinung, was man mit diesem neuen Territorium tun sollte. Die [eine] Hälfte wollte das Westjordanland an Jordanien und Gaza an Ägypten zurückgeben – im Austausch für Frieden. Die andere Hälfte wollte es den Arabern der Region geben, die begonnen hatten, sich selbst als die Palästinenser zu bezeichnen, in der Hoffnung, dass sie dort letztlich ihren eigenen Staat bauen würden. Keine der Initiativen kam sehr weit. Ein paar Monate später traf sich die Arabische Liga im Sudan und veröffentlichte ihre berüchtigten drei „NOs“:

NO – KEIN FRIEDE MIT ISRAEL!

NO – KEINE ANERKENNUNG ISRAELS!

NO – KEINE VERHANDLUNGEN MIT ISRAEL!

Wieder einmal wurde eine Zweistaaten-Lösung von den Arabern abgelehnt und es kam zur Ablehnung Nummer 3.

Ablehnung #3

Im Jahr 2000 traf sich der israelische Ministerpräsident Ehud Barak in Camp David mit dem Präsidenten der Palästinensischen Befreiungsorganisation Yasser Arafat, um einen neuen Zwei-Staaten-Plan abzuschließen. Barak bot Arafat einen palästinen-sischen Staat an – ganz Gaza und 94% der Westbank mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Aber der Palästinenserführer lehnte das Angebot ab. In den Worten des US-Präsidenten Bill Clinton war Arafat „hier 14 Tage lang und sagte ‚Nein‘ zu allem.“ Stattdessen begannen die Palästinenser eine blutige Woge von Selbstmordattentaten, die über 1000 Israelis tötete und weiter Tausende verstümmelte – in Bussen, in Hochzeitssälen und Pizzabuden.

Ablehnung #4

Im Jahr 2008 versuchte Israel es noch einmal. Ministerpräsident Ehud Olmert ging noch weiter als Ehud Barak, indem er das Friedensangebot um zusätzliches Land erweiterte, um den Deal zu versüßen. Wie sein Vorgänger lehnte der neue Palästinenserführer, Mahmoud Abbas, den Deal ab.

Ablehnung #5

Zwischen diesen beiden letzten israelischen Angeboten hat Israel den Gazastreifen einseitig geräumt und den Palästinensern dort die volle Kontrolle überlassen. Anstatt dieses Gebiet zum Wohl seiner Bürger weiterzuentwickeln, verwandelten die Palästinenser den Gazastreifen in einen terroristischen Stützpunkt, von dem aus sie Tausende von Raketen nach Israel abfeuerten. Jedes Mal, wenn Israel einem palästinensischen Staat zugestimmt hat, haben die Palästinenser das Angebot abgelehnt, oft gewaltsam.

Also, wenn Sie sich für Frieden im Nahen Osten interessieren, dann ist die Antwort nicht, auf Israel Druck auszuüben, um den Palästinensern ein weiteres Angebot für einen Staat zu unterbreiten. Möglicherweise ist die Antwort die, auf die Palästinenser Druck auszuüben, endlich die Existenz eines jüdischen Staates zu akzeptieren.

Mein Name ist David Brog, Geschäftsführer der Maccabbee Task Force, für die PragerU.

Abbas: Seine größten Lügen vor der 71. UN-Vollversammlung

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„Wir haben uns seit 1993 auf die Abkommen mit Israel verpflichtet, jedoch muss Israel diese Verpflichtungen erwidern.“

Sie? Verpflichtet? Wo?

Abbas spricht über die Oslo-Abkommen. Es ist eine Lüge, denn eines der Abkommen unter Oslo war, den zukünftigen Generationen Frieden zu lehren und aufzuhören, Hetze zu predigen. Es ist auch deswegen eine Lüge, weil Abbas gerade letztes Jahr bei der UNO sagte, dass er sich nicht mehr an Oslo halten wird.

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„Israel setzt seine Blockade des Gazastreifens fort.“

Ernsthaft?

Abbas „vergaß“ zu erwähnen, dass allein in diesem Jahr Israel den Rekord gebrochen hat für die Menge an Gütern und Ressourcen, die jeden Tag in den Gazastreifen kommen. Erst vor wenigen Tagen transferierte COGAT fast 17.000 Tonnen an Waren nach Gaza, aber Abbas verspürte nicht das Bedürfnis, darauf hinzuweisen … auch nicht auf die Tatsache, dass die Blockade keine israelische Blockade, sondern eine ägyptisch-israelische Blockade ist und Ägypten die Grenze zu Gaza vollkommen geschlossen hat, im Gegensatz zu Israel.

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„Israel ist der Grund für die Misserfolge aller internationalen Bemühungen.“

Wie kann das sein, da …

… Israel bereit ist, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Abbas stellt ständig Vorbedingungen, bevor Friedensverhandlungen auch nur beginnen können. Abbas war auch zu befangen zu erwähnen, dass Israel angeboten hat und bereit war, SIEBEN verschiedene Friedensabkommen seit 1948 zu akzeptieren, aber die palästinensischen Führer diejenigen sind, die diese kontinuierlich ablehnen.

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.„Israel hat die Resolution 181 des UN-Sicherheitsrates verletzt, durch die Übernahme von mehr Land als in der Zweistaatenlösung bewilligt.

Warten Sie! Was?

Hat Abbas nur Israel beschuldigt, mehr [Land] zu nehmen als für den Teilungsplan aufgestellt? Israel akzeptierte den Teilungsplan in vollem Umfang – einschließlich der Anerkennung der Existenz eines anderen arabischen Staates (Palästina). Es waren die Araber, die den Teilungsplan abgelehnt und einen mehrfachen Frontenkrieg ins Leben gerufen haben, um den jungen jüdischen Staat auszulöschen.

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„Wir respektieren die jüdische Religion voll und ganz.“

Oh, tun Sie das?

Warum haben Sie dann geschwiegen, als Ihre Leute jüdische heilige Stätten im Westjordanland niederbrannten? Warum haben Sie gesagt, dass wir „schmutzige Füße“ hätten und warum haben Sie unser Blut willkommen geheißen, das in Jerusalem zu vergießen sei? Warum ermuntern Sie Ihr Volk, Juden zu töten? Müssen wir mehr sagen?

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„Ich hoffe, wir können den Terrorismus besiegen.“

*Facepalm* [zum Begriff s. Wikipedia]

sagt der Mann, der Terroristen-Familien dafür BEZAHLT, dass sie Juden töten, der Mann, der Arbeitsplätze für Terroristen garantiert, nachdem sie aus dem Gefängnis entlassen worden sind. Das kommt von dem Mann, der Gewalt schürt und zum Aufstand gegen Israelis aufruft durch das Mittel des Terrorismus. Abbas, ist das Ihr Ernst?

Es verwundert nicht, warum die Welt voreingenommen gegenüber Israel ist.

Das ist so, weil Führer wie Mahmoud Abbas die Welt kontinuierlich über Israels Einsatz für Frieden und Sicherheit belügen. Deswegen ist es so wichtig für uns, diese Lügen zu entlarven und die Wahrheit zu verbreiten. Die Welt muss das wahre Gesicht von Abbas sehen und die Dinge, die er getan hat. Diese stehen in direktem Widerspruch zu seinen Aussagen vor den Vereinten Nationen.

Quelle: https://www.playbuzz.com/standwithus10/the-biggest-lies-abbas-told-to-the-71st-un-general-assembly

Übersetzung: faehrtensuche

Palästinensischer Nationalismus

von Michael Lumish
28. August 2016

Englischer Originalartikel: Palästinian Nationalism
Übersetzung: faehrtensuche

Fast jeder versteht die „Palästinenser“ als Nation, aber die entscheidende Frage ist, ob sie jemals einen Staat erschaffen werden?

Die gängige Meinung bei den meisten Menschen im Westen ist, dass Frieden nur über eine Zweistaatenlösung erreicht werden kann. Es gibt prominente Stimmen, die dem nicht zustimmen, wie Caroline Glick und Martin Sherman, beide von der Jerusalem Post – erwähnenswert ist, dass Sherman auch ein prominenter Mitarbeiter bei Jews Down Under [Online-Magazin für australische Juden] ist – aber es ist allgemeiner Konsens unter den westlichen Regierungen, natürlich einschließlich der Obama-Regierung, dass die einzig praktikable Lösung die Schaffung eines palästinensisch-arabischen Staates ist, um die „palästinensische“ Nation zu repräsentieren.

In einem kürzlich erschienenen Artikel des Gatestone Institute diskutiert Louis René Beres die Tatsache, dass Israel einen palästinensisch-arabischen Staat an seinen Grenzen nur akzeptieren wird, wenn dieser entmilitarisiert ist. Wer meint, dass solch eine israelische Forderung unzumutbar ist, kann einfach nur Staub aufwirbeln, denn es ist unmöglich, dass die Juden im Nahen Osten unter der Bedrohung einer palästinensisch-arabischen Armee an ihren Grenzen leben.

Aber er weist auch darauf hin, dass selbst dann, wenn Abbas und sein Volk einer solchen Regelung zustimmten, diese nie andauern würde. Als emeritierter Professor für Internationales Recht an der Purdue University [US-amerikanische Universität] weiß er vermutlich, wovon er spricht. Die Schlussfolgerung ist die, dass unter Internationalem Recht – was immer darunter zu verstehen ist – es alle Arten von Mitteln und Methoden gibt, mit denen die palästinensischen Araber Bestimmungen zur Entmilitarisierung umgehen könnten.

Wann und ob überhaupt die palästinensischen Araber jemals einem Staat für sich selbst zustimmen, er wird nicht entmilitarisiert sein.

Im Gegenteil, seine Hauptfunktion wäre die eines großen arabischen Klubs gegen die jüdische Minderheit im Nahen Osten.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, warum das jüdische Volk im Rahmen irgendeiner ethischen oder moralischen Verpflichtung damit beginnen sollte, die „palästinensische“ Nation anzuerkennen?

Aus diesem Grund setzen mehr und mehr von uns das Wort „Palästinenser“ in Anführungszeichen.

Es wird für jüdische Menschen und ihre Freunde zunehmend schwer, eine angebliche Nation anzuerkennen, die seit Menschengedenken nur für den einzigen Zweck zustande kam, die jüdische Souveränität auf traditionellem jüdischen Land zu untergraben.

Die „palästinensische“ Nation unterscheidet sich vom Rest der arabischen Welt nur in  einer signifikanten Art und Weise.

Ihr Zweck ist es, Juden zu töten.

Darum geht es und um nichts anderes.

Benedict Anderson, ein hoch angesehener Politologe und Historiker an der Cornell University (erst kürzlich verstorben), erweckte die Vorstellung, Nationen seien „imaginäre Gemeinschaften“, also soziale Konstrukte.

Wenn das wahr ist – wie auch historisch korrekt -, dann gibt es keinen offensichtlicheren Fall als den der palästinensischen Araber.

Unterm Strich gilt, dass das jüdische Volk, überall auf der Welt, nicht verpflichtet ist, ein Volk zu respektieren, das für den alleinigen Zweck „als Volk“ entstanden ist, um die Juden zu vernichten.

Aus meiner Sicht ist es genau das, was die israelische Regierung dem Westen in einer direkten und offenen Art sagen muss.

Bei der gegebenen israelischen intellektuellen Schlagkraft, wirtschaftlichen Bedeutung und militärischen Stärke, ist es vielleicht für Jerusalem an der Zeit, Washington D.C., Paris und London auszurichten, doch ihre jüdischen Nachbarn und Freunde zu respektieren.

Die Wahrheit ist, dass wir aufgrund der jüdischen Fähigkeiten, die sich in Israel konzentrieren, Freundschaften in der gesamten übrigen Welt schließen, einschließlich Afrika und China und Japan (und den Rest von Südostasien) und sogar Russland und in anderen Ländern.

„Palästinensische Nationalität“ ist ein Vermächtnis Arafats und eine künstliche Konstruktion aus längst vergangenen Zeiten des sowjetischen Regimes.

Vielleicht ist es Zeit, das zu begraben.

Auch veröffentlicht bei Elder of Ziyon und Jews Down Under.

Sehr geehrte Damen und Herren

ORIGINAL:


Übersetzung: faehrtensuche

Die Übersetzung und Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors

An alle, die es betrifft in Europa und den USA:

Wir haben es satt zu hören, dass ein Rückzug aus Judäa und Samaria Frieden bringen wird. Wir wissen und Sie wissen, dass er ein weiteres Gaza bringen würde. Also hören Sie auf, das zu sagen.

Wir haben es satt zu hören, dass das Land jenseits der Grünen Linie ‚palästinensisches Land‘ ist. Die Grüne Linie ist lediglich eine Waffenstillstandslinie, die keine politische Bedeutung hat. Auch das wissen Sie.

Wir haben es satt, von dem „palästinensischen Volk“ zu hören. Es unterscheidet sich nicht von den Arabern Syriens oder Ägyptens. Die meisten ihrer Vorfahren sind in den letzten 150 Jahren eingewandert. Es gibt keine palästinensische Sprache oder Religion, und bis vor kurzem sahen sie sich selbst einfach als ‚Araber‘ an. Ihre Kultur wird fast vollständig durch ihre Opposition gegen den jüdischen Staat definiert.

Wir haben es satt zu hören, dass „die Palästinenser einen Staat verdienen.“ Wir sind hier einheimisch, nicht sie, und ihr Verhalten räumt ihnen mehr das Recht auf einen Prozess in Den Haag ein als auf einen Staat. Und sie verdienen bestimmt nicht unseren Staat, der der einzige Staat ist, den sie wollen.

Wir haben es satt, von ‚der Besatzung‘ zu hören. Wie Naftali Bennett es neulich gesagt hat, Sie können nicht Besatzer im eigenen Land sein.

Wir haben es satt, zu hören, dass „nach internationalem Recht die Siedlungen illegal“ sind. Sie sind es nicht.

Wir haben es satt zu hören, dass der “Siedlungsbau ein Hindernis für den Frieden” ist. Die arabische Verweigerungshaltung und der Terrorismus sind der Grund dafür, dass es keinen Frieden gibt. Nebenbei bemerkt, wir sind für Frieden. Wir sind nur nicht für Selbstmord.

Wir haben es satt, von den 5 Millionen (oder welche irrwitzige Anzahl sie zu sein vorgeben) ‘palästinensischer Flüchtlinge’ oder von der ‘palästinensischen Diaspora’ zu hören. Es waren ungefähr 700.000 Araber, die ihre Häuser im Jahr 1948 verließen, die meisten aus eigenem Willen, mehr oder weniger zur gleichen Zeit wie die 800.000 jüdischen Flüchtlinge aus arabischen Ländern. Wir haben unsere umgesiedelt – siedeln Sie Ihre um.

Wir haben es satt, irgendetwas von irgendjemandem zu hören, der zur UN gehört. Die UN ist ein parasitäres und kriminelles Unternehmen, dominiert von unseren Todfeinden.

Wir haben die stupide nach-kolonialistische Rhetorik satt. Wir sind nicht ‚Kolonisten‘ und die Araber haben nicht das Recht, uns im Namen des ‚Widerstands‘ zu ermorden. Wenn Sie so reden, offenbaren Sie sich als moralische Schwachköpfe.

Sie können nicht einen Staat anerkennen, der keine Grenzen, keine einzige Regierung und keine Wirtschaft hat.

Wir wissen, wir können uns nicht auf irgendwelche Sicherheitsgarantien verlassen, von niemandem – außer der IDF. Also hören Sie auf beleidigt zu sein, weil wir Ihnen nicht vertrauen. Und verlangen Sie nicht von uns, auf Nuklearwaffen, die wir vielleicht haben oder nicht haben, zu verzichten.

Wir wissen, dass die linksgerichteten Parteien in Israel bankrott an Ideen sind. Wir werden nicht für sie stimmen, egal wie sehr sie es möchten, dass wir das tun. Also geben Sie sich keine Mühe, unsere Wahl zu beeinflussen.

Glauben Sie nicht, was Sie in Ha’aretz lesen.

Jerusalem, ungeteilt, ist die Hauptstadt des Staates Israel. Gewöhnen Sie sich daran, denn Sie können es nicht ändern.

Mit freundlichen Grüßen,

Gewöhnliche Israelis