24. November 2013

Genf. Die 5+1 Staaten (USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China als permanente Mitglieder des UN-Sicherheitsrates) + Deutschland haben entschieden. Im Atomstreit mit dem Iran ist man übereingekommen, dass Iran seine Urananreicherung herunterfährt und der Westen im Gegenzug die Sanktionen lockert, erstmal für ein halbes Jahr. Sie sind mächtig stolz darauf. Sie feiern „den Durchbruch„! Spiegel online schreibt:

„Frankreichs Präsident François Hollande bezeichnete die Einigung als einen „bedeutenden Schritt in die richtige Richtung“: „Sie stellt eine Etappe hin zur Einstellung des iranischen Atomprogramms dar und damit hin zur Normalisierung unserer Beziehungen mit Iran.“ Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach von einem „Sieg für alle“. Es sei „gelungen, eine der größten Aufgaben der Weltpolitik zu lösen“.

Der Iran feiert auch. Er feiert einen entscheidenden Schritt zur Vernichtung Israels! Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, erklärt noch wenige Tage vor dem Abkommen, am 20. November 2013, dass Israel seinem Untergang nicht entgehen könne.Die Grundlagen des zionistischen Regimes sind zerbrechlich, und selbst die Gewalt wird es nicht vor dem Untergang retten.“

Präsident Netanyahu äußert sich zu dem Abkommen wie folgt:

Was erreicht wurde gestern Abend in Genf ist kein historisches Abkommen, es ist ein historischer Fehler. Heute ist die Welt zu einem viel gefährlicheren Ort geworden, weil das gefährlichste Regime der Welt einen bedeutenden Schritt gemacht hat in Richtung des Erreichens der gefährlichsten Waffe der Welt. Zum ersten Mal haben die führenden Mächte der Welt der Urananreicherung im Iran zugestimmt, während sie die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates, den sie selbst leiteten, ignorieren. Sanktionen, die viele Jahre benötigten, um in Kraft gesetzt zu werden, enthalten die beste Chance für eine friedliche Lösung. Diese Sanktionen wurden im Austausch für kosmetische iranische Zugeständnisse aufgegeben, die innerhalb von Wochen annulliert werden können. Dieses Abkommen und seine Bedeutung gefährden viele Länder, einschließlich Israel natürlich. Israel ist nicht an diese Vereinbarung gebunden. Das iranische Regime hat sich der Zerstörung Israels verpflichtet und Israel hat das Recht und die Pflicht, sich selbst zu verteidigen, durch sich selbst, gegen jede Bedrohung. Als Ministerpräsident von Israel möchte ich es klarstellen: Israel wird es nicht zulassen, dass der Iran eine militärische nukleare Fähigkeit entwickelt.“

[Übersetzung: faehrtensuche]

Bundesaußenminister(darsteller) Guido Westerwelle:

„Wir sind unserem Ziel, eine atomare Bewaffnung Irans zu verhindern, einen entscheidenden Schritt näher gekommen.

Nach zehn Jahren der Verhandlungen, auch des Stillstands und der Konfrontation, haben wir heute erstmals eine politische Einigung über erste substanzielle Schritte erzielt.

Die nächsten Monate müssen wir nutzen, um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. Entscheidend sind eine transparente, überprüfbare Umsetzung der Vereinbarungen und eine zügige Fortsetzung der Verhandlungen mit Blick auf eine abschließende Lösung. Wir sind dazu bereit und erwarten das Gleiche von der iranischen Führung.“

Wie man, wie der US-Außenminister John Kerry, zu der Aussage kommen kann, dass dieses Abkommen Israel sicherer mache, verstehe, wer will – ich tue es jedenfalls nicht!

Michael Spaney, Europa-Sprecher von STOP THE BOMB:

Die Aussetzung von Sanktionen ist ein fatales Signal des Appeasement. Iran wird in sechs Monaten über mehr angereichertes Uran verfügen, und den Schwerwasserreaktor Arak weiter ausgebaut haben. Gefährlich ist aber insbesondere das politische Signal. Es ist nach diesem Abkommen ungleich schwieriger, den Sanktionsdruck noch einmal zu erhöhen. Dem Regime in Teheran wird außerdem signalisiert, dass der Westen jede ernsthafte Konfrontation mit dem Regime scheut. Der Westen ignoriert die Sicherheitsbedenken der arabischen Staaten und Israels, für das die iranische Nuklearrüstung eine existenzielle Bedrohung darstellt.”

Dr. Stephan Grigat, wissenschaftlicher Direktor von STOP THE BOMB kritisierte bereits im Vorfeld:

Wenn schon Verhandlungen geführt werden, die dem Regime eine Legitimität verleihen, die es bei großen Teilen der iranischen Bevölkerung längst verloren hat, müssen diese die Gefahren des iranischen Atomprogramms beenden. Das Ziel der Verhandlungen müsste also die vollständige und überprüfbare Beendigung der Urananreicherung beinhalten, das Außerlandesbringen des bereits angereicherten Urans, die Schließung der Anlage in Fordo, den Abbau der Zentrifugen in Natanz und das Ende der Arbeiten am Schwerwasserreaktor in Arak.“

Michael Spaney, ebenfalls bereits im Vorfeld:

„Als Chefunterhändler hat Rohani das Atomprogramm der Ajatollahs bis 2005 durch seine Verhandlungsstrategie entscheidend vorangebracht. Rohani hat sich im Wahlkampf offen für die iranische Taktik des Täuschens, Zeitschindens und Faktenschaffens gerühmt. Das Regime in Teheran will auch heute Zeit schinden. Eine neue Studie des Institute for Science and International Security besagt, dass Iran schon heute die Uranmenge für eine Atombombe in einem Monat herstellen kann. Der Westen darf sich von der Hinhaltetaktik der Machthaber im Iran nicht täuschen lassen und muss den Druck auf das Regime noch intensivieren.“

Daniel Dagan („Internationale Presseschau mit Bild und Biss“) am 24.11.2013:

Der Iran und die Großmacht USA verstehen das Abkommen ganz unterschiedlich. Und zwar an einer wesentlichen Stelle. Der Iran behauptet offiziell und lautstark, dass das Abkommen sein Recht anerkennt, weiterhin Uran anzureichern (und damit der Produktion einer Nuklearwaffe langsam aber sicher näher zu kommen). Die USA behauptet offiziell und lautstark, dass die Uran-Anreicherung durch den Iran ausgeschlossen wurde.“

Ein Exil-Iraner:

„Ich weiss nur, dass die Mullahs gar nicht an einer Einigung interessiert sind und nur Zeit schinden wollen. Leider hat Obama keine Eier und betreibt eine katastrophale Aussenpolitik. Insofern ruhen meine Hoffnungen auf Israel, dass sie das tun was für ihre Nation richtig ist.“

Wie die Welt-Presse auf den Atom-Deal mit dem Iran reagiert, hat „Bild“ zusammengestellt.
Link:
http://www.bild.de/politik/ausland/atomprogramm-iran/das-sagt-die-welt-zum-iran-deal-33536540.bild.html

[Alle Hervorhebungen in den Texten: faehrtensuche]

Lese-Empfehlungen zum Thema:

Voller Text des Abkommens (Englisch): http://edition.cnn.com/2013/11/24/world/meast/iran-deal-text/

Israswiss, Iran feiert den Sieg über das „zionistische Komplott“

Matthias Küntzel: Der Kniefall von Genf

In einem weiteren Beitrag („Facebook und Steinigungen“) nennt Matthias Küntzel drei Fehler, die der Westen im Umgang mit dem iranischen Präsidenten Rouhani macht:

  1. Fehler: Ignoranz
  2. Fehler: Wunschdenken
  3. Fehler: Anbiederung

Aufschlussreich!

Zwei entscheidende Dinge

in der Syrienfrage!

Bundesaußenminister(darsteller) Westerwelle:

„Jetzt sind zwei Dinge entscheidend: Erstens muss Syrien seinen Ankündigungen zur Chemiewaffenkontrolle und Vernichtung nachprüfbare Taten folgen lassen.

Zweitens muss Russland als bisherige Schutzmacht des Diktators endlich genügend Druck auf das Regime ausüben, damit es nicht weiter auf Zeit spielt.“

Erstens: „Nachprüfbare Taten“ sehen so aus:

Assad versteckt seine Chemiewaffen bei arabischen Verbündeten

Report: Syria transported chemical weapons to Iraq

Report: Syria is transferring chemical weapons to Hezbollah to avoid international inspection

http://www.worldjewishdaily.com/chem-weapons-hezbollah.php

Zweitens: Frage: Was führt Westerwelle zur zweiten „entscheidend“[en] Aussage“? Wo steht Russland? Hat Putin etwa die Seite(n) gewechselt?

Festzuhalten gilt: Für alles gibt es eine Lösung, einen Code sozusagen, jedenfalls, wenn man Westerwelle heißt. Er hat es bereits oft genug betont und betont es auch jetzt:

„Es gibt wieder eine Chance für die Diplomatie, …“

Wer hat da noch Worte? …

Das Schweigen der freien Welt, außer natürlich, wenn es um Israel geht

Es sind jene progressiven, liberalen Medien, die einerseits einen Bericht über ungefähr 133.000 Kinder abgedruckt haben, die von Islamisten in Somalia getötet wurden. Aber die Hauptschlagzeile war eine andere. Noch am selben Tag, auf derselben Seite jener Zeitung, die ein treuer Vertreter der liberalen Presse ist, erschien die Hauptschlagzeile über den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der es gewagt hat, ein nationales Referendum über einen zukünftigen Friedensvertrag mit den Palästinensern zu indossieren.

Von Ben-Dror Yemini

Times of Israel
28. August 2013

Es ist nicht Russland und China, die der internationalen Gemeinschaft Schande machen. Es ist vielmehr die freie Welt, die über viele Jahre hinweg zu Heuchelei, zu einer Doppelmoral und zur Beschwichtigungspolitik neigt, während man als Gegenleistung für diese Haltung immer mehr Gewalt erntet. Es ist diese Freie Welt, deren „Menschenrechtsaktivisten“ mit dem Apparat des Bösen sympathisieren, aber im Gegenzug wird immer noch mehr Gewalt produziert. Falls die Freie Welt nicht ohnehin bereits zum Instrumentarium des Bösen geworden ist, so wird dieses Instrumentarium des Bösen eben irgendwann die freie Welt erreichen, und dies geschieht bereits.

Ungefähr 1.300 Syrier wurden an nur einem Tag abgeschlachtet, und dennoch sind die Straßen in Paris, London, Madrid und Brüssel leer. Immerhin ist es kein Geringerer als die Freie Welt, die eine neue und äußerst merkwürdige moralische Richtung eingeschlagen hat. Gemäß dieser moralischen Ausrichtung können Dutzende, Hunderte, Tausende oder auch Zehntausende von Schicksalsschlägen in der moslemischen, arabischen oder in der Dritten Welt die weltweite Friedensbewegung nicht mobilisieren. Dies ist auch in dieser Woche nicht geschehen. Und das läuft nun schon seit Dutzenden von Jahren so.

Wo war diese so genannte Freie Welt, als Hunderttausende in Ruanda niedergemetzelt wurden? Wo war sie, als Hunderttausende in Darfur abgeschlachtet wurden? Wo war die Freie Welt, als Sri Lanka 40.000 Tamilen abschlachtete? Wo war sie, als Russland die Rebellen in Tschetschenien unterdrückte und im Zuge dessen auch Hunderttausende von Unschuldigen tötete? Die Freie Welt war einfach nur still. Über Dutzende von Jahren bis heute hat die Freie Welt gegenüber der Dritten Welt deutlich gemacht: Das ist nicht unser Anliegen. Also warum fordern China und Russland, sich jetzt irgendwie anders zu verhalten?

Die internationale Gemeinschaft gründet unzählige „Menschenrechtsgruppen“, aber diese Organisationen haben überhaupt keine Verbindung zur realen Welt. Immerhin gehen die „Menschenrechtsaktivisten der Freien Welt“ niemals in Massen auf die Straßen, um gegen die Politik der Ausrottung zu protestieren, die im Iran, bei der Hamas, bei den Taliban, der Hisbollah und bei anderen Dschihad-Organisationen praktiziert wird. Sie bevölkern niemals die Straßen, um gegen diejenigen zu protestieren, die sich die Vernichtung auf die Fahnen geschrieben haben, und die, wie etwa die Hamas und die Hisbollah, ganz offen erklären, dass die Juden ausgerottet werden sollten. Vielmehr  protestieren sie natürlich nur gegen Israel, das versucht, gegen diesen Apparat des Terrors und der Vernichtung anzukämpfen.

Es ist diese Freie Welt, in der Akademiker wie Noam Chomsky und Norman Finkelstein Pilgerfahrten zu den Führern der Hisbollah unternehmen. Da sind die Intellektuellen, die Autoren und der Nobelpreisträger wie Mairead Maguire, die sich auf Schiffe begeben, um mit dem Regime der Hamas zu sympathisieren. In einem kann man sich sicher sein: Wann immer sie von humanitärer Solidarität sprechen, so bezieht sich diese Solidarität auch auf die Regierung der Hamas.

Die Freie Welt sieht absolut keine Notwendigkeit, bei jedem Konflikt in der Welt einzuschreiten. Natürlich gibt es ja auch nicht bei jedem Konflikt den Ruf nach einem solchem Eingreifen. Das ist hier auch nicht der Punkt. Eine zögerliche Haltung ist in diesem Zusammenhang ja durchaus legitim. Immerhin kämpft im syrischen Konflikt ja auch keine moralisch gute Partei gegen das Böse. Das Problem sind vielmehr die „fortschrittlichen“ Kreise in der Freien Welt, wenn sie mit dem Bösen sympathisieren und  andererseits gegen jene zu Felde ziehen, die das Böse bekämpfen wollen. Immerhin sind aber jene Menschen, die bislang stillgehalten haben, auf die Straßen im Westen geströmt, als Israel in einen Krieg gegen das Böse hineingezogen wurde.

Gemäß dieser neuen moralischen Ausrichtung wird Israel als kampfes- und streitlustig angesehen, weil es gewagt hatte, Syriens Nuklearanlagen und zuvor Iraks Kernreaktoren anzugreifen. Wo würde die Freie Welt wohl heute stehen, wenn Israel nicht diese Mittel der Massenzerstörung vernichtet hätte? Und wie sieht es aus mit den Auswirkungen der riesigen Verbrechen, die in dieser Woche durch die Achse des Bösen, konkret „Hisbollah – Syrien – Iran“, begangen wurden, oder wie verhält es sich mit dem iranischen Atomprogramm? Stellt der Iran wirklich „keine Gefahr dar“, wie viele „Experten“ argumentieren?

In den letzten Jahrzehnten hat die moslemische Welt Hunderttausende von Schicksalsschlägen und Millionen von Flüchtlingen verursacht. Araber und Moslems haben wiederum Araber und Moslems getötet. Statistisch gesehen ist Israels Beitrag zur globalen Gewalt dagegen fast gleich Null. Und dennoch haben die „Menschenrechts aktivisten der Freien Welt“ gegen Israel protestiert. Aber sie haben eben nicht gegen das eigentliche Übel protestiert. Sie haben nicht gegen die Hamas protestiert, die seit Jahren der Schützling des Iran war. Sie haben nie gegen das Reich des Bösen protestiert, sondern vielmehr gegen diejenigen, die versucht haben, sich gegen dieses böse Reich zu verteidigen.

Es ist die Freie Welt, die meint, dass die Moslems unterdrückt werden, und dass es ihnen deshalb „erlaubt sein muss, in dieser Weise zu handeln“. Es ist die Arabische Liga, die die Logik der Freien Welt angenommen und Sudans Führer, Omar Al-Bashir, voll und ganz Unterstützung gewährt hat, der für den Rassenmord von Hunderttausenden von Menschen in Darfur verantwortlich ist. Und es ist Recep Erdogan, der Günstling von Barack Obama, der genau diesen sudanischen Führer Al-Bashir mit einer Umarmung begrüßt hat.

Es sind die Medien der Freien Welt, die die meisten Völkermorderklärungen fast komplett ignoriert haben, die von Seiten der Hamas und der Hisbollah verbreitet wurden. Es ist das UN-Menschenrechtskomitee, das von rückwärts gerichteten Staaten beherrscht wird, die unter anderem jenes schändliche Dokument, bekannt unter dem Namen „Goldstone- Bericht“ herausgebracht haben, während die westlichen Länder allesamt mit dem UN-Menschenrechtskomitee kooperiert und dessen Arbeit legitimiert haben.

Es sind jene progressiven, liberalen Medien, die einerseits einen Bericht über ungefähr 133.000 Kinder abgedruckt haben, die von Islamisten in Somalia getötet wurden. Aber die Hauptschlagzeile war eine andere. Noch am selben Tag, auf derselben Seite jener Zeitung, die ein treuer Vertreter der liberalen Presse ist, erschien die Hauptschlagzeile über den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der es gewagt hat, ein nationales Referendum über einen zukünftigen Friedensvertrag mit den Palästinensern zu indossieren.

So sehen die Verhältnisse aus. Das ist die moralische Ausrichtung. Das ist die Freie Welt. So verhalten sie sich, die „Menschenrechtsaktivisten der Freien Welt“. Das ist die Presse der Freien Welt. Also bitte, beklagen sie sich nicht über Russland und China, denn sie hatten und haben einen guten Fremdenführer; im Namen der Beschwichtigungspolitik und der politischen Korrektheit haben wir uns eine heuchlerische und kraftlose Welt erschaffen. Wir haben Beschwichtigung und Ausgleich gewollt; bekommen haben wir dafür jedoch noch viel mehr Gewalt und Mordlust.

Wenn der Tag kommt, an dem die Vernichtungsmaschinerie, zu der die Hamas, die Hisbollah, der Iran, die Al-Qaida, Syrien und die anderen Tentakel des Ungeheuers gehören, versucht, ihren offen erklärten Wunsch in die Tat umzusetzen, Israel auszurotten, dann soll Israel allein gelassen werden. Die heuchlerische Welt würde sich dann nicht aufmachen, genauso, wie sie sich nicht aufmachte, um die in Syrien abgeschlachteten Tausenden von Menschen zu retten. Jedoch wird diese Vernichtungsmaschinerie auch die freie Welt erreichen. Sie ist bereits auf dem Weg.

Quelle:
http://calevbenyefuneh.blogspot.de/2013/08/the-free-worlds-silence-except-when-it.html#more

Übersetzung: R.L. (Vielen Dank! :-))