Palästinensische Zurückweisung jeglicher Friedensangebote

– Ein kurzer geschichtlicher Abriss

Originalartikel:

Dr. Edy Cohen,  A Short History of Palestinian Rejectionism, BESA Center Perspectives Paper Nr. 1.449, 16. Februar 2020

Die konsequente und anhaltende palästinensische Zurückweisung aller Friedensinitiativen mit Israel, zuletzt des „Deals des Jahrhunderts“, stellt die Einsatzbereitschaft der palästinensischen Führung in Frage, nicht nur für den Frieden, sondern auch für das Wohl und die Sicherheit des palästinensischen Volkes selbst.

Unter Berücksichtigung aller Friedensinitiativen, die zur Beendigung des Konflikts zwischen den Juden und den palästinensischen Arabern in den letzten 83 Jahren vorgeschlagen wurden, müssen wir die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass die Palästinenser – oder zumindest ihre Führer – keinen eigenen Staat gründen wollen.

Sie haben derzeit den großen Gewinn im Visier – den gesamten Staat Israel – und sie spielen auf Zeit. In der Zwischenzeit planen sie, weiterhin von den Spendengeldern der Araber und Europäer zu leben. Viele der arabischen Staaten sind von diesem Vorhaben enttäuscht, und ihre Unterstützung, insbesondere durch die Saudis, wurde in den letzten Jahren eingestellt.

Präsident Trump hat auch die Mengen der US-Unterstützung reduziert. Nur die Europäer bleiben dem unerbittlichen palästinensischen Narrativ verpflichtet.

Eine Übersicht über die palästinensische Zurückweisung

Der Jerusalemer Mufti Hajj Amin Husseini, der Führer der palästinensischen Araber von Anfang der 1920er bis Ende der 1940er Jahre, sagte in seinem Zeugnis gegenüber der britischen Peel-Kommission, die im Januar 1937 eingesetzt wurde, um einen Weg für die Zusammenarbeit zwischen Arabern und Juden in Palästina zu finden: „Die meisten Bewohner jüdischer Gebiete werden in unserem zukünftigen Land keine Staatsbürgerschaft erhalten.“ Der Mufti schlug vor, die Juden aus Palästina zu deportieren. Er lehnte die Idee eines jüdischen Staates ab und versprach, dass im Falle der Gründung eines solchen Staates jeder einzelne Jude aus einem palästinensisch-arabischen Staat ausgewiesen würde.

Der UN-Teilungsplan

Im November 1947 lehnte derselbe Mufti die Annahme des UN-Teilungsplans ab, der die Gründung zweier Staaten, eines jüdischen und eines arabischen, vorsah. Der Mufti lehnte eine Zwei-Staaten-Lösung bis zu seinem Tod ab, eine Entscheidung, die die normalen Palästinenser sehr wohl bereuen könnten. Hätte er dem UN-Plan zugestimmt, hätten sie ein viel größeres Gebiet gewonnen als das, was heute angeboten wird.

Yasser Arafat

Der Nachfolger des Mufti, Yasser Arafat, lehnte weiterhin jede Legitimität für den Staat Israel ab und weigerte sich, seine Existenz auch nur anzuerkennen. Viele Jahre lang erhob er das PLO-Banner eines militärischen und terroristischen Kampfes gegen Israel. Zusätzlich zu der Leitung des jahrzehntelangen blutigen Terrors in den Straßen Israels war Arafat verantwortlich für die Verwüstungen im gesamten Nahen Osten, einschließlich eines Bürgerkriegs im Libanon (1975-1991) und des Schwarzen Septembers in Jordanien (1970). Er stellte auch die Unterstützung der PLO für Saddam Husseins Invasion in Kuwait im Jahr 1991.

Als Anwar Sadat 1979 einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnete, rief Arafats PLO zum Boykott Ägyptens auf. Die arabischen Staaten nahmen diesen Boykott an und hinderten Kairo von 1977 bis 1989 an der Teilnahme an der Arabischen Liga. Die meisten arabischen Botschafter in Ägypten wurden zurückgerufen, und die Araber, die Ägypten besuchten, galten entweder als Verräter oder als Spione.

Der Osloer „Friedensprozess“

Die Palästinenser reagierten auf die Versuche Israels, die Osloer Abkommen umzusetzen, indem sie Massen von Selbstmordattentätern auf die Straßen und Busse der israelischen Städte schickten, eine eklatante Verletzung ihrer Verpflichtung für die Abkommen und eine klare Erklärung ihrer Ablehnung des Gedankens an Frieden mit Israel. Auf dem Gipfeltreffen in Camp David im Juli 2000 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Barak Arafat eine Reihe weitreichender Zugeständnisse als Teil eines umfassenden Friedensabkommens an. Im Gegenzug wurde Arafat aufgefordert, den Konflikt zu beenden. Die PLO lehnte die israelischen Vorschläge kurzerhand ab und bot nie einen Gegenvorschlag an. Stattdessen initiierte die von der PLO dominierte Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine massive, vorsätzliche Welle der Gewalt. Arafats Terrorkrieg (die sogenannte „Al-Aqsa-Intifada“) war in dem Ausmaß und der Unerbittlichkeit seiner Terroranschläge auf israelische Zivilisten beispiellos. Insgesamt wurden 1.184 Israelis ermordet.

Rückzug

Im August 2005 führte die israelische Regierung unter der Leitung von Ministerpräsident Ariel Sharon die einseitige Evakuierung aller israelischen Dörfer aus dem Gazastreifen und dem nördlichen Westjordanland durch. Als Reaktion darauf feuern die Palästinenser seit Jahren vom Gazastreifen aus Flugkörper und Raketen auf israelische Städte und Dörfer ab, von denen einige bis nach Tel Aviv reichen.

Anstatt das enorme israelische Zugeständnis als Chance für den Frieden zu nutzen, nutzten die Palästinenser es, um von Iran unterstützte Terrororganisationen zu stärken. Im Juni 2007 übernahm die Hamas durch einen gewaltsamen Putsch die Kontrolle über den Gazastreifen. Seit der Machtübernahme der Hamas sind die Dörfer im Süden Israels einem mehr oder weniger ununterbrochenen Regen von Raketen und Flugkörpern aus dem Gazastreifen ausgesetzt. Die Zahl der seit 2007 aus Gaza nach Israel abgefeuerten Raketen/Flugkörper und Mörsergranaten geht in die Zehntausende.

Mahmoud Abbas

Im Jahr 2008 bot der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert Arafats Nachfolger als PLO-Vorsitzender und PA-Präsident Mahmoud Abbas einen umfassenden Friedensvorschlag an. Abbas lehnte ihn umgehend ab. Er behauptete, „die Lücken sind zu groß“, was besagt, es gäbe eine zu große Distanz zwischen dem, was die Palästinenser forderten, und dem, was die Israelis anboten. „Ich werde warten, bis alle israelischen Siedluungen eingefroren sind“, sagte er.

Laut Saeb Erekat, Chefunterhändler der Palästinenser, „sind wir nicht auf einem Markt oder Basar. Ich bin hierher gekommen, um die Grenzen Palästinas ab 1967 zu bestimmen, ohne mich auch nur einen Zentimeter zu bewegen, ohne einen Stein von Jerusalem oder einem der heiligen Orte für den Islam oder das Christentum in Jerusalem zu entfernen.“ Die Palästinenser lehnten Olmerts Angebot ab, weil sie seine beispiellosen territorialen Zugeständnisse für unzureichend hielten und weil sie auf dem Recht bestanden, die heiligen Stätten in Jerusalem anstelle der Jordanier zu verwalten.

Der Deal des Jahrhunderts [Deal of the Century]

Die palästinensische Führung lehnte den aktuellen US-Vorschlag vor einem Jahr ab, bevor sie ihn gesehen hatte. Sie weigerte sich auch, an der Wirtschaftskonferenz Ende Juni 2019 in Bahrain teilzunehmen, und hinderte andere Palästinenser an der Teilnahme.

Sobald der Plan veröffentlicht wurde, war es völlig klar, dass Abbas stark dagegen opponieren würde. „Wir sagen tausendmal nein, nein, nein zum Deal des Jahrhunderts“, sagte er. „Wir haben diesen Deal von Anfang an abgelehnt und wir hatten Recht. Vor zwei Tagen sagten sie, ich solle zuhören. Was hören? Sollen wir für jedes palästinensische, muslimische oder christliche Kind ein Land ohne Jerusalem bekommen?“, fragte er.

Mahmoud Abbas nennt den Deal jetzt eine Verschwörung, die „niemals vorbei sein wird… Unsere Strategie konzentriert sich auf den Kampf zur Beendigung der Besatzung. Die Pläne zur Beseitigung der palästinensischen Agenda werden scheitern und wegfallen.“

Wie schon oft gesagt, lassen die Palästinenser keine Gelegenheit aus, um eine Chance zu verpassen. Ihre Führung behauptet, dass jeder Vorschlag eine Verschwörung und jede Initiative eine Falle ist. Frieden zu schließen erfordert Mut. Wird sich jemals ein palästinensischer Sadat einfinden?

Übersetzung: faehrtensuche

Israel unter Beschuss – mal wieder!

Die IDF hat heute Morgen bei einem Luftangriff im Gazastreifen einen palästinensischen Kommandanten des Islamischen Dschihad getötet. Die IDF sagte, Baha Abu al-Ata hätte auf Initiative des Iran einen Anschlag geplant, der unmittelbar bevorgestanden hätte. Außerdem hätte er hinter einer Reihe von Raketenangriffen der vergangenen Wochen gestanden.

Der palästinensiche Islamische Dschihad (PIJ) reagierte mit einer Flut von Raketen und löste Sirenen in der gesamten Peripherie des Gazastreifens aus, einschließlich Tel Aviv. Es wurde angeordnet, dass Schulen und nicht unbedingt lebensnotwendige Geschäfte in diesen Gebieten für den Tag geschlossen blieben. Die IDF startete am Nachmittag eine Reihe von Luftangriffen auf Ziele des palästinensischen Islamischen Dschihads.

Der Islamische Dschihad berichtete, das Haus von Aram al-Ajouri, eines führenden Mitglieds ihrer Organisation in Damaskus, sei getroffen worden. Er selbst hätte den Anschlag überlebt, aber sein Sohn sei getötet worden. Israelische Funktionäre haben sich nicht dazu geäußert.

 

***

Es ist schwierig, sich in solchen Zeiten einen kühlen Kopf zu bewahren. Auf die Angaben der Armee muß ich mich verlassen, ich kann sie nicht überprüfen. Und auch darauf, daß Verteidigungsminister Netanyahu dem Premierminister Netanyahu richtig geraten hat (seit 11 Uhr früh ist der Job auf Naftali Bennett übergegangen), daß politische Erwägungen keine Rolle gespielt haben und nicht auf dem Rücken der Bürger Ego-Spielchen ausgetragen werden.

[…]

Aber so ist es nun wieder. Red Alert grummelt regelmäßig, alle Nachrichtensender haben Leute vor Ort, und seit die Alarme auch Tel Aviv erreicht haben, nehmen alle die Lage ernst. Ich hoffe sehr, niemand weiter kommt zu Schaden (das kleine Mädchen, das heute früh vor Schreck ohnmächtig wurde, hat immer noch Herzrhythmusstörungen und liegt auf der Intensivstation – höre ich gerade).“

Aus: Lila, Letters of Rungholt, Noch ein Durchgang

***

„Immer wieder hoere ich ueber meine App Alarme an verschiedenen Orten, ploetzlich auch von Staedten deutlich noerdlich von uns. Ich entscheide, daheim zu bleiben und sage dem Arbeitgeber Bescheid.

Dann kommen die Nachrichten: In weiten Teilen des Landes sind die Schulen geschlossen und die Leute werden gebeten, nicht zur Arbeit zu fahren. Unter anderem gilt dies auch fuer den Grossraum Tel Aviv, wo ich arbeite. Also war es definitiv die richtige Entscheidung, nicht hinzufahren, zumal die Zuege auch nicht regelmaessig zu verkehren scheinen. Durch Freundinnen aus Tel Aviv hoere ich von menschenleeren Strassen und ausgestorbenen Einkaufszentren – niemand geht freiwillig raus.

Schliesslich ist auch bei uns Alarm. Immer wieder mal, im Abstand von etwa einer Stunde jeweils. Oder weniger? Keine Ahnung.“

Aus: Anima Chutzpanit, Wieder mal Raketen

Raketen auf Israel

DIE BOTSCHAFT DES STAATES ISRAEL, 2. November 2019:

 

UND DIE DEUTSCHEN MEDIEN?

Deutschlandfunk: Israel greift an!

Die Aufstände von Hebron 1929: Konsequenzen und Lehren

Orignialartikel: The Hebron Riots of 1929: Consequences and Lessons, 27. August 2019

von: Douglas J. Feith & Sean Dums

Der arabische Antizionismus geht tiefer als Streitigkeiten über Grenzen, Wasser und Siedlungen.

1929 provozierten arabische Geistliche und Politiker Aufstände in ganz Palästina, indem sie Juden beschuldigten, sie wollten die Kontrolle über die Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem übernehmen. In diesem Monat [August] jährt sich der Jahrestag dieser Aufstände zum 90. Mal – aber sie gehören noch nicht der Vergangenheit an. Die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas rufen heute mit ähnlichen Unwahrheiten und Ideologien zur Gewalt auf.

Die Aufstände von 1929 zerstörten die jüdische Gemeinde in Hebron. Sie überzeugten den Führer der Zionisten, David Ben-Gurion, davon, dass die sozialistische Brüderlichkeit zwischen jüdischen und arabischen Arbeitern und Bauern den Frieden nicht sichern würde. Sie zwangen die Juden Palästinas dazu, die Haganah, ihre Untergrundorganisation zur Selbstverteidigung, zu stärken. Und sie bewahrheiteten zionistische Warnungen, sich – wenn es um ihre Sicherheit ging – nicht auf Fremde zu verlassen.

Um die Aufstände zu untersuchen, setzte die britische Regierung, die zu der Zeit Palästina kontrollierte, eine Untersuchungskommission ein, die als Shaw-Kommission bekannt ist.

Die Kommission stellte fest, dass die arabischen Einwände gegen den Zionismus ideologisch, umfassend, intensiv und unflexibel waren. In ihrem Bericht widmete sie sich dennoch Tausenden von Worten, um winzige Details spezifischer arabischer Miss-Stände zu protokollieren. Es gab Beschwerden darüber, dass Juden bei einer Gelegenheit einen Stuhl an die Westmauer Jerusalems brachten und bei einer anderen dort eine Leinwand aufstellten, um männliche und weibliche Gläubige voneinander zu trennen.

All dies erinnert an die Geschichte eines Mannes, der seine Frau durch und durch verabscheut, scheiden lässt er sich jedoch deswegen, weil sie den Zahnpastaverschluss nicht wieder auf die Zahnpastatube anbringt. Offensichtlich ist das, was er auszusetzen hat, nicht das, was seine Abneigung erklärt. Diesbezügliche Verwirrung war charakteristisch für die Politiker des Nahen Ostens im Jahr 1929 und ist es auch heute noch.

Die konventionelle Meinung heute besagt, dass der palästinensisch-israelische Frieden aus der Lösung der „Fragen zum Endstatus“ (Grenzen, Wasserrechte, Sicherheitsvorkehrungen, Siedlungen usw.) resultieren wird. Das soll tiefgreifende muslimische religiöse und arabische nationale Einwände gegen die Existenz Israels beseitigen. Es ist, als ob man glaubte, dass der Mann seine Frau wegen des Zahnpastaverschlusses nicht ausstehen kann.

Im Vorfeld der Unruhen von 1929 behaupteten arabische Führer (fälschlicherweise), dass die Juden beabsichtigten, [die] al-Aqsa[-Moschee] zu entweihen. Sie riefen dazu auf, gnadenlos gegen die Zionisten zu kämpfen. An einem Freitag Ende August kamen bewaffnete arabische Dorfbewohner zu den wöchentlichen Gebeten nach Jerusalem. Der britische Polizeikommandant erwog, sie zu entwaffnen, berichtete die Shaw-Kommission, akzeptierte jedoch die Zusicherung, dass die Waffen defensiv seien. Ein paar Stunden später bahnten sich „Scharen von Muslimen mit (Schlag-)Stöcken und Knüppeln, manche sogar mit Schwertern“ den Weg durch die Stadt und griffen die Juden an.

Als sich die Nachricht von der Gewalt verbreitete, löste sie weitere Unruhen aus. Am nächsten Morgen „griffen die Araber in Hebron das jüdische Ghetto und einzelne jüdische Häuser heftig an. … Mehr als 60 Juden – darunter viele Frauen und Kinder – wurden ermordet und mehr als 50 verwundet.“ Die Kommission stellte fest, dass „dieser grausame Angriff, den man nicht hart genug verurteilen konnte, mit mutwilliger Zerstörung und Plünderung einherging.“ Jüdische Synagogen wurden entweiht [und] ein jüdisches Krankenhaus, das Araber behandelt hatte, wurde angegriffen und geplündert.“

Unmittelbar danach besuchte ein kanadischer Journalist einen der Massakerorte, eine religiöse Schule. Das Blut war immer noch auf dem Boden verteilt. Die arabischen Angreifer, so berichtete er, hätten ihre jüdischen Opfer verstümmelt und die Geschlechtsorgane der Männer und die Brüste der Frauen abgetrennt.

Juden an anderen Orten wurden ebenfalls angegriffen. Zu einem Dorf in der Nähe von Jerusalem merkte die Kommission an: „Die Gräuel von Hebron wurden in kleinerem Umfang wiederholt.“ Wenige Tage nach dem Angriff von Hebron verließen die jüdischen Überlebenden die Stadt unter britischer Eskorte. Es lebten dort keine Juden mehr, bis Israel 1967 im arabisch-israelischen Krieg das Westjordanland eroberte.

Für Ben-Gurion, so Anita Shapira, die Biografin des angehenden Premierministers, waren die Aufstände ein „Wendepunkt“. Sie machten seine Hoffnung zunichte, dass sich das arabische Volk mit den Zionisten in Klassensolidarität gegen die bürgerlichen Grundstückseigentümer (Effendis) verbünden würden. Sie zeigten, dass gewalttätiger, kompromissloser Antizionismus zu einer palästinensisch-arabische Massenbewegung geworden war. Von da an unterstützte er die Umwandlung der Haganah in eine professionelle und nationale Streitmacht, die sich mit der Zeit zur israelischen Armee entwickelte.

Obwohl Großbritannien während des Ersten Weltkrieges die pro-zionistische Balfour-Erklärung abgegeben hatte, missbilligten britische Beamte im Nahen Osten den Zionismus im Allgemeinen. Die Shaw-Kommission teilte ihre Haltung. Sie würde den brutalen Mord an Juden anprangern, aber ihren Ehrgeiz, sich in einem jüdischen Mehrheitsstaat im jüdischen Heimatland verteidigen zu können, nicht unterstützen. Dementsprechend tadelte die Kommission die Aufstände nicht aufgrund der extremistischen Feindseligkeit gegenüber dem Zionismus, sondern aufgrund verständlicher arabischer Ressentiments. In Wirklichkeit gab sie den Zionisten die Schuld.

In ähnlicher Weise schieben Feinde des jüdischen Staates heute den israelfeindlichen Terrorismus weniger den Terroristen und der dschihadistischen Ideologie in die Schuhe als vielmehr den Aktionen Israels – den Bau von Sicherheitsbarrieren und die Einrichtung von Kontrollpunkten in und um das Westjordanland und den Gazastreifen, die als „Provokationen“, die palästinensische Ressentiments schüren, bezeichnet werden. Das Gedenken an die Aufstände von 1929 bedeutet, den allgemeinen Irrtum zu widerlegen, dass es sich bei dem Konflikt um die „Besatzung“ handelt, die 1967 begann. Die arabische antizionistische Gewalt geht nicht erst auf das Jahr 1967 zurück, sondern auch auf die Geburtsstunde Israels im Jahr 1948. Sie begann sogar vor dem Hebron-Massaker.

Die Resolutionen der Vereinten Nationen bezeichnen das Westjordanland routinemäßig als „palästinensisch-arabisches Gebiet“, was bedeutet, dass das Gebiet den Arabern gehört und dass Juden kein Recht haben, dort zu leben. Aber in den Jahren vor dem arabisch-israelischen Krieg von 1967 war das Gebiet ausschließlich arabisch, weil die Juden vertrieben worden waren. In einigen Fällen, wie in Hebron, erfolgte die Vertreibung durch Massenmord.

Die arabische Ablehnung Israels und des Zionismus ergibt sich aus einer Alles-oder-Nichts-Sicht von Gerechtigkeit und Ehre. Sie hat noch nie Kompromisse oder Mäßigung geduldet. Sie hat die Ermordung des Feindes und die zerstörerische Aufopferung palästinensischen Lebens gerechtfertigt, ja sogar gefordert. Wäre der Konflikt eine Frage der praktischen Umsetzung gewesen – eine Grenzen-ziehende Aufgabe bei der Aufteilung des Landes -, wäre er längst gelöst worden. Solange die Palästinenser keine Führung haben, die bereit ist, die Ideologie beiseite zu legen und die Leidenschaften, die das Massaker in Hebron ausgelöst haben, abzukühlen statt sie zu entfachen, wird der Konflikt nicht durch Diplomatie gelöst werden.

Übersetzung: faehrtensuche


StandWithUs hat 2016 ein Video über das Hebron-Massaker herausgebracht. Sehenswert!

#Halle

***

„Verantwortlich für die Tat ist nur der Täter. Aber ermutigt wurde er von einer Gesellschaft, die das NIE WIEDER nicht entschlossen verteidigt. Vor unserer Geschichte ist das eine niederschmetternde Botschaft. Dieser Tag ist eine Schande für unser Land.“

Julian Reichelt, Kommentar zum Anschlag in Halle, Nie wieder!

***

***

„Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Halle sagte in einem Interview mit einer israelischen Zeitung, aus Sicht der Opfer wäre es gleichgültig, ob der Attentäter ein Nazi, ein Linksradikaler oder ein Muslim sei, Bedeutung hätte nur, ob man endlich etwas gegen den Judenhass tut. Die regierenden deutschen Politiker trifft die volle Verantwortung für das, was derzeit geschieht: die allmähliche Verwandlung Deutschlands in ein für Juden unbewohnbares Land. Und wir teilen diese Verantwortung, wenn wir sie davon kommen lassen, mit billigen Betroffenheits-Bekundungen wie bisher jedes Mal.“

Chaim Noll, Pathologische Toleranz

***

***

„Viel schlimmer als diesen ganzen alten Nazi-Zirkus finde ich, dass die Bundesrepublik sehr produktive und freundschaftliche Beziehungen zum Iran unterhält, der mit aller Klarheit verspricht, den Job der Nazis zu Ende zu bringen. Die Entgleisungen alter Nazis sind widerlich, aber sie sind heute auch unmaßgeblich. Die heutige Gesellschaft hat große Sympathien für tote Juden, tut sich aber schwer damit, sich für die lebenden Juden einzusetzen.

[…]

Doch das tiefe Bad in der Geschichte, das wir alle noch jeden Tag nehmen, reicht mir langsam. Ich mache mir Sorgen um den Fortbestand von Israel, und der Kampf gegen den Antisemitismus sollte mit der deutschen Iran-Politik anfangen.“

Henrik M. Broder im Interview mit Joerg Helge Wagner