Palästinensische Rhetorik der „Besatzung“

Originalartikel: How Palestine „Occupies“ Itself

von Dr. Asaf Romirowsky

BESA Center Perspectives Paper No. 606, October 7, 2017

Übersetzung: faehrtensuche

KURZFASSUNG: „Besatzung“ ist zu einer palästinensischen Allzweckwaffe geworden. Einerseits behaupten die Palästinenser, die israelische „Besatzung“ mache ernsthafte Verhandlungen mit Israel unmöglich. Andererseits behaupten sie, die „Besatzung“ mache die Entwicklung von lokalen Institutionen und der bürgerlichen Gesellschaft unmöglich. Westliche und israelische Diplomaten haben es weitgehend vermieden, diese Strategie zu kritisieren, möglicherweise, weil sie zu einem zentralen Bezugspunkt der palästinensischen Identität geworden ist.

Eine gleichbleibende palästinensische Strategie, die Staatlichkeit anzustreben und gleichzeitig Israel für ihr Ausbleiben verantwortlich zu machen, wurde durch das Narrativ der „Besatzung“ kodifiziert. Der Jahrestag des Krieges von 1967 stellte dies, bezugnehmend auf die israelische „Besatzung“ des Westjordanlandes, in endlosen Anschuldigungen in den Vordergrund. Es gibt sogar eine Behauptung, dass Gaza noch „besetzt“ sei.

Die Besatzung ist ein palästinensisches Instrument, um Verhandlungen aus dem Weg zu gehen, denn „keine taktische Brillanz bei Verhandlungen, keine umfängliche Expertenvorbereitung, keine perfekte Anordnung der Sterne kann dieses Hindernis überwinden.“ Ebenso wenig ist ein Fortschritt in der palästinensischen Wirtschaft, der Bildung von Institutionen oder der bürgerlichen Gesellschaft möglich, denn – wie es der palästinensische Finanzminister Nabeel Kassis ausdrückte – „Entwicklung unter Besatzung ist eine Farce.“ Sogar die eigene Unterdrückung der palästinensischen Autonomiebehörde und die Niederschlagung der Pressefreiheit liegt, Hanan Ashrawi zufolge, „natürlich in der israelischen Besatzung“ begründet. Und trotz der spürbaren Unterentwicklung der palästinensischen Institutionen und bürgerlichen Gesellschaft muss Europa sie finanzieren, denn „Die Bereitschaft für einige mögliche Szenarien mit langfristiger Ausrichtung auf funktionierende Institutionen ist das, was von der EU und anderen (Geld-)Gebern in Palästina verlangt wird.“

Im Jahr 2011, als der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas in der UNO die Einseitige Unabhängigkeitserklärung [Unilateral Declaration of Independence] (UDI) vorgebracht hat, sahen wir diesen Prozess in Aktion. Das Vorgehen sollte gezielt direkte Verhandlungen mit dem Staat Israel verhindern. Einige palästinensische Unterstützer haben sich sogar gegen die UDI ausgesprochen, eben deswegen, weil Palästina „die wichtigsten Elemente der Staatlichkeit nicht hat: Unabhängigkeit und Souveränität sowie wirksame Kontrolle über sein Territorium. Tatsache ist, dass Israel, die Besatzungsmacht, das letzte Wort in den meisten Angelegenheiten hat, die das Schicksal des palästinensischen Volkes beeinflussen.“

Trotz der hoch klingenden Rhetorik über die Erklärung, die der palästinensischen „Unabhängigkeitserklärung“ von 1998 folgte, war ihr Ziel, Druck auf die UNO für einen palästinensischen Staat auszuüben. Aber die Palästinenser werden bereits von der UNO behandelt wie keine andere Entität, ob Staat oder Volk. Umfangreiche finanzielle und administrative Ressourcen sind für die „Ausübung von unabdingbaren Rechten des palästinensischen Volkes“ bestimmt. Trotz dieser Bemühungen, die viele Millionen gekostet und fast siebzig Jahre gedauert haben, lange vor der „Besatzung“ im Jahr 1967, gibt es immer noch keinen palästinensischen Staat.

Die Palästinenser und ihre Unterstützer wollen mit der Besatzung doppelt gewinnen. Es ist die Trumpfkarte für ihre eigene Weigerung zu verhandeln und für ihr Versäumnis, ihre eigene Gesellschaft zu entwickeln, aber es ist auch ein nützliches Instrument für die weitere Internationalisierung des Konflikts und die Verlängerung ihres internationalen Wohlfahrts-Status.

Dieses Muster ist seit Jahrzehnten offensichtlich. Sogar Hillary Clinton, damals US-Außenministerin, verstand die Fassade. „Es gibt keinen Ersatz für persönliche Gespräche und für eine Vereinbarung, die zu einem gerechten und dauerhaften Frieden führt“, sagte sie. „Das ist der einzige Weg, der zur Erfüllung der palästinensischen nationalen Bestrebungen führen wird … Es ist auch nicht machbar, die Institutionen eines zukünftigen Staates zu bilden ohne die Verhandlungen, die ihn letztlich schaffen werden.“ 

Doch haben bisher sukzessive amerikanische Regierungen nur palästinensische Rhetorik und nicht palästinensische Methoden in Frage gestellt – und die Rhetorik der „Besatzung“ wurde überhaupt nicht direkt in Frage gestellt. Dies liegt daran, dass sie neben „Flüchtling-Sein“ und Opferrolle nah am Zentrum der palästinensischen Identität steht, jedenfalls in politischer Hinsicht.

Die UDI-Strategie war eine diplomatische Methode, um die sogenannte „Besatzung“ zu vermarkten. In der palästinensischen Gesellschaft oder Politik kann nichts passieren, etwa die Entwicklung palästinensischer staatlicher Institutionen oder eine Kultur des friedlichen Zusammenlebens mit Israel, wegen der „Besatzung“. Leere Symbolik wie die UDI erleichtert geschickt das langfristige palästinensische Ziel, Israel auszulöschen durch die Vereinnahmung der Vereinigten Nationen und der internationalen Gemeinschaft von NGOs. Dieser lange Marsch durch die Institutionen hat die globale Delegitimierung Israels kostengünstig ausgeweitet. Das unvermeidliche Scheitern der Bemühungen der UDI, ein lebensfähiges Palästina zu kreieren, mobilisiert die Sache trotzdem, während ihre Erfolge Israel unterminiert. Die Veränderungsgeschwindigkeit ist langsam genug, um die Illusion von Frieden und hochwichtiger westlicher Hilfe aufrechtzuerhalten.

Drohungen sind Teil eines jeden diplomatischen Werkzeugkastens, und Palästinenser überbieten sich darin. Das unzureichende amerikanische Trompeten von „Objektivität“ und – vor allem – neue Herausforderungen der palästinensischen Narrative der Opferrolle (und das daraus resultierende Bedürfnis nach internationaler Hilfe) erzeugen neue Runden von Drohungen. Die Palästinensische Autonomiebehörde sieht nun Stagnation und Appetitlosigkeit in der Trump-Administration, besonders nach Jared Kushners letztem Besuch. So kommentierte Ahmad Majdalani, ein Berater von Abbas, nach dem Treffen: „Wenn das US-Team diesmal keine Antworten auf unsere Fragen mitbringt, werden wir unsere Optionen prüfen, denn der Status Quo funktioniert nicht im Sinne unserer Interessen.“

Ein neuer Ansatz zur Internationalisierung des Konflikts und zur Förderung des palästinensischen Narrativs wird entwickelt. Daher der Plan, den internationalen Begriff von „palästinensischen Gebieten unter Besatzung“ in „einen palästinensischen Staat unter Besatzung“ zu verändern. Das würde die Aufmerksamkeit zurück auf die „Besatzung“ verlagern und nichts von der palästinensischen Autonomiebehörde verlangen.

Natürlich, die Deklaration eines De-facto-Staates lässt ihn nicht Realität werden, ebensowenig wie die Deklaration, dieser Staat stünde „unter Besatzung“. Die Realität sieht so aus, dass sowohl die essentielle Nicht-Existenz als auch der Opfercharakter des palästinensischen Staates eine bewusste Entscheidung darstellt, die Erfolglosigkeit in Kauf zu nehmen. Dies wird sich nicht ändern, außer wenn direkte Verhandlungen stattfinden, eine Entscheidung, die die PA konsequent abgelehnt hat.

Während ein funktionierender palästinensischer Staat wünschenswert bleibt, ist es bezeichnend, dass die palästinensische Führung sich geweigert hat, mit Israel direkt zu verhandeln und dass sie Organisationen wie die UNO dazu benutzt, einen „virtuellen“ Staat ohne lebensfähige Institutionen zu unterstützen. Ist das palästinensische Ziel ein eigener Staat oder bloß die Auslöschung Israels? Wenn letzteres der Fall ist, was folgt danach? Auf einen palästinensischen Staat zu bestehen muss einhergehen mit der Wiederbelebung des erstarrten palästinensischen politischen Systems und der Institutionen, die ihn stützen würden, wie eine freie Presse. Aber das sind Forderungen, die in erster Linie von den Palästinensern kommen sollten. Wenn solche Forderungen von Israel oder westlichen Ländern kommen, kollidieren sie mit dem Narrativ der „Besatzung“.

Der palästinensische Nationalismus hat den Konflikt nie als einen [Konflikt] zwischen zwei nationalen Gruppen mit legitimen Ansprüchen und Bestrebungen verstanden. Die Existenz Israels – ja der Zionismus selbst, die Idee des jüdischen Nationalismus – wird als völlig illegitim angesehen. Die palästinensische Akzeptanz der Zwei-Staaten-Lösung war ein Mittel zur Beschwichtigung des Westens und seines erklärten Bestrebens für alle Parteien, in Frieden nach demokratischen, nationalen Idealen zu leben. Aber für Arafat zu seiner Zeit und nun für Mahmoud Abbas war die Zwei-Staaten-Lösung ein Mechanismus, um Zeit zu gewinnen, bis die Palästinenser endlich Israel überwinden und besiegen könnten. Die Ausdrucksweise der „Besatzung“ spielt eine Schlüsselrolle.

Ob Palästinenser denken, sie seien ein „besetzter Staat“ oder „palästinensische Gebiete unter Besatzung“ – solange Palästinenser an der Vorstellung festhalten, „besetzt“ zu sein und Israel der „Besatzer“ bleibt, sind wir dazu bestimmt, mehr von der Dynamik der Vergangenheit und weniger Möglichkeiten in der Zukunft zu sehen. Bis wir mehr Selbstbewusstsein, Selbstkritik und Verantwortungsbewusstsein sehen, wird die palästinensische Identität und Staatlichkeit auf ewig besetzt bleiben. Palästina ist in der Tat „besetzt“ durch die Schatten seines eigenen Tuns.

Dr. Asaf Romirowsky ist Geschäftsführer von „Scholars for Peace im Nahen Osten“ (SPME) und Mitglied des Middle East Forum.

BESA Center [Begin-Sadat Center (for Strategic Studies)] Perspectives Papers werden durch die Großzügigkeit der Familie Greg Rosshandler veröffentlicht.

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Eine erfrischende Dosis nationaler Größe

Die Tennis-Interessierten werden ihn vielleicht kennen bzw. von ihm gehört haben – Dudi Sela. Dudi Sela ist ein israelischer Tennisspieler und einer der Teilnehmer des professionellen Herrenturniers, das vom 25. September bis zum 1. Oktober 2017 in Shenzhen, China ausgetragen wurde. Dieses Turnier war eines der insgesamt 63 angesetzten Wettkämpfe der ATP World Tour 2017, die auf insgesamt sechs Kontinenten ausgetragen wurden/werden. Der auf „spox.com“ über dieses Turnier berichtende Sportreporter Jens Huber gibt dort seine Einschätzung wieder, dass Dudi Sela der Religon „den Vortritt vor seinen sportlichen Ambitionen“ gebe, er spricht sogar von einem „Mann strenger religiöser Prinzipien.“ Ich halte es eher für „eine erfrischende Dosis nationaler Größe“, wie es auch Michael Freund in dem unteren Artikel zum Ausdruck bringt, den ich übersetzt habe und der selbsterklärend ist, wie ich finde.

Originalartikel: Michael Freund, Israel’s Sandy Koufax, 5. Oktober 2017

Übersetzung: faehrtensuche

Am vergangenen Freitagnachmittag [29.09.2017], als sich Millionen Juden weltweit für den Beginn von Yom Kippur vorbereiteten, befand sich der israelische Tennisstar Dudi Sela auf einem Spielfeld in Shenzhen, China, und lag in der Mitte eines kritischen Spiels gegen seinen Kontrahenten in Führung.

Nach einer neunmonatigen Durststrecke hatte es Sela endlich bis ins Viertelfinale eines Turniers der Association of Tennis Professionals [Vereinigung der professionellen männlichen Tennisspieler] (ATP) geschafft und damit nicht nur ein größeres Prestige erhalten, sondern – sollte er weiterkommen – auch die Hoffnung auf größere Prämien.

Aber als die Zeiger der Uhr voranschritten und die Sonne unterzugehen begann, machte Sela etwas, dass nur als wahrhaft bemerkenswert bezeichnet werden kann.

In einem beispiellosen Schritt legte er seinen Tennisschläger nieder und erklärte, er hätte den Wettkampf verloren und entfernte sich tatsächlich von dem Wettbewerb.

Es war weder Erschöpfung noch Trägheit, die hinter seiner Entscheidung lag, sondern etwas viel Edleres. Als Vertreter Israels, dem jüdischen Staat, entschloss sich Sela, nicht am heiligsten Tag des jüdischen Kalenders zu spielen.

Durch diesen einfachen, zugleich sicherlich diffizilen Akt, hat Sela seinen Namen in den Pantheon der wahren jüdischen Sporthelden geätzt und wurde in der Tat die israelische Version von Sandy Koufax, dem großen, feurig werfenden Baseball-Pitcher, der sich weigerte, im Spiel 1 der World Series von 1965 zu spielen, weil es mit Yom Kippur zusammenfiel.

Wie Koufax soll Sela nicht sonderlich [religiös] praktizierend sein, aber er besitzt etwas, das ihn besonders macht und das ist ein gesunder Sinn für jüdischen Stolz.

„Dudi ist kein religiöser Mann und er fastet normalerweise nicht zu Yom Kippur“, sagte sein Bruder Ofer und fügte hinzu: „Zum ersten Mal in seiner Karriere war er gezwungen, diese qualvolle Entscheidung zu treffen, die sein ATP-Ranking beeinflusst und ihn Zehntausende an Dollars kostet.“

Als er bemerkte, dass niemand seinen Bruder genötigt hatte, nicht zu spielen, sagte Ofer: „Er tat es nur, weil er Yom Kippur und das Land, das er vertritt, respektiert.“ Was für eine erfrischende Dosis nationaler Würde! Sicher ist Sela nicht der erste prominente israelische Sportler, der sich weigert, am Versöhnungstag [Day of Atonement] zu erscheinen.

Bei den Olympischen Sommerspielen 1988 in Seoul, Südkorea, gab die israelische Fechtmannschaft ihre Chance auf, eine Medaille zu holen und blieb zu Hause, weil es bedeutet hätte, an Yom Kippur anzutreten.

Ebenso entschloss sich Avram Grant, Manager der britischen Soccer-Mannschaft West Ham United, im Jahr 2010, zusammen mit einem der Abwehrspieler seiner Mannschaft, Tal Ben-Haim, bei einem Ligaspiel zu fehlen, weil es auf den heiligen Tag fiel.

Und im Jahr 2013 wurde das israelische Davis-Cup-Team mit einer Strafe von 10.000 Euro belegt, weil es sich weigerte zu spielen.

Aber was Selas Handlung so bemerkenswert macht, ist, dass er mitten im Spiel ausstieg, als sein Adrenalin rauschte und, wie jeder gute Sportler, wahrscheinlich zuversichtlich war, dass der Sieg in der Luft lag. Und dafür verdient er unsere Bewunderung und Unterstützung.

In Wahrheit aber hätte es niemals dazu kommen dürfen.

Die Tatsache, dass die ATP nicht die Weitsicht hatte, den heiligsten Tag des jüdischen Kalenders bei der ursprünglichen Planung des Turniers zu berücksichtigen, ist bedauerlich, doch vielleicht verständlich. Aber ihr Mangel an Sensibilität bei der Weigerung, den Zeitpunkt von Selas Spiel zu verschieben, als sie von dem Konflikt erfuhren, ist einfach respektlos und beschämend.

In dieser Hinsicht ist die ATP nicht allein. Wie die Jerusalem Post am 30. Juli berichtete, „laufen einige der besten Judokas Israels Gefahr, im nächsten Jahr die Weltmeisterschaften in Aserbaidschan zu verpassen, nachdem sie kürzlich auf die Woche von Yom Kippur gelegt wurden“, der am 19. September 2018 sein wird.

Moshe Ponte, der Vorsitzende der israelischen Judo-Vereinigung, wird sich bald mit Marius Vizer, dem Präsidenten des Internationalen Judo-Verbandes, treffen, um darum zu bitten, dass das Datum des Wettkampfes verschoben wird und es ist zu hoffen, dass seiner Anfrage mit der Aufnahmefähigkeit und dem Verständnis begegnet wird, die sie verdient.

„Das ist eine ernste Bedrohung für das israelische Judo,“ sagte Ponte. „Das kann den Athleten, die sich für die Olympischen Spiele qualifizieren wollen, wirklich weh tun und auch ihre Auslosung in Tokio beeinflussen,“ betonte er und fügte hinzu: „Dieses Problem erfordert diplomatisches Eingreifen. Letzten Endes vertreten wir das Land.“

Ponte liegt genau richtig. Das ist nicht eine Frage der religiösen Nötigung, sondern eine des nationalen Stolzes und es ist nun für internationale Sportverbände und Räte an der Zeit, mehr Rücksicht und Respekt für Israel und sein Erbe zu zeigen.

Schließlich haben die Vereinten Nationen im Dezember 2015 formell Yom Kippur als offiziellen Feiertag anerkannt, vor allem dank der Bemühungen des israelischen UN-Botschafters Danny Danon und seiner amerikanischen Kollegen. Es dürfen keine offiziellen UN-Treffen am heiligen Tag stattfinden.

Wenn es gut genug für die UNO ist, dann gibt es keinen Grund, warum das gleiche Prinzip nicht auf internationale Sportwettbewerbe angewendet werden kann.

Es mag trivial erscheinen, aber in der heutigen Welt führen viele Menschen den Begriff „Held“ an, wenn sie sich auf diejenigen beziehen, deren Taten sich in einem Bereich von den anderen abheben.

Obwohl das Schießen eines [Basketball]-Tores sich kaum vergleichen lässt mit der Rettung eines Menschen aus einem brennenden Gebäude, finden sportliche Aktivitäten auf der ganzen Welt Nachhall und haben eine profunde soziale und kulturelle Wirkung.

Und das allein ist Grund genug für Israel, Druck auszuüben, damit bei internationalen Wettbewerben für israelische Athleten keine Spiele an Yom Kippur anberaumt werden.

Denn wie Dudi Sela in der vergangenen Woche auf einem chinesischen Tennisplatz gezeigt hat, ist eine wahre Koryphäe derjenige, der nicht nur weiß, wie er seinen Schläger nutzt, sondern wann er ihn ablegt und erkennt, dass es Werte von größerer Bedeutung gibt, die es wert sind, dass man sie einhält.

(Der Artikel ist auch in der Jerusalem Post  erschienen.)

Die PA ist „der größte Feind des palästinensischen Volkes“

UN-Watch, eine 1983 gegründete NGO [Nichtregierungsorganisation] mit Sitz in Genf, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Aktivitäten und Beschlüsse der UNO unter die Lupe zu nehmen und kritisch zu hinterfragen.

Am 25. September 2017 debattierte der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) einmal mehr über „Die Situation der Menschenrechte in Palästina“. Nachdem die PLO, Syrien, Quatar, Nordkorea, Pakistan, Venezuela und Iran ihre Anklagen gegen Israel vorgebracht hatten – alles Staaten, die bekanntlich in ihren eigenen Ländern alles andere als ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Menschenrechte haben! – wendete sich Mosab Hassan Yousef, ehemaliges Hamasmitglied und Sohn eines Gründungsmitglieds der Hamas, für UN-Watch in einer Rede an den UN-Menschenrechtsrat und bezeichnete die Palästinensische Autonomiebehörde als „den größten Feind des palästinensischen Volkes“. Weiter sagte er, dass – würde Israel nicht existieren – die PA niemanden hätte, dem sie die Schuld in die Schuhe schieben könnte. Er forderte die PA auf, selbst die Verantwortung für die Ergebnisse ihrer Handlungen zu übernehmen.

Hört man sich die ungeheuerlichen, grundlosen Lügen der oben genannten Staaten an, ist es nicht verwunderlich, dass kein Mitglied eines westlichen demokratischen Staates anwesend war. Hätten sie dazu schweigen können?

Was also bringen die einzelnen Staaten vor? Obwohl ich davon ausgehe, dass den meisten die Vorwürfe nicht unbekannt sind, seien sie hier nochmal aufgeführt:

Die PLO: Israel, die Besatzungsmacht, fährt mit seiner kolonialen Politik und seinen täglichen Rechtsverletzungen fort. Es fährt fort zu misshandeln, willkürlich festzunehmen, ethnische Säuberungen durchzuführen, Land und natürliche Ressorcen zu stehlen, Bäume zu entwurzeln, Geld zu stehlen.

Syrien: Israelische Aktivitäen zur Judaisierung Jerusalems, Zerstörung von Häusern, Konfiszierung von Land und Eigentum, Zerstörung natürlicher Ressourcen.

Quatar: Israel begeht rassistische Verstöße.

Nordkorea: Israel begeht weiterhin Menschenrechtsverletzungen in Palästina.

Pakistan: Israel, die Besatzungsmacht, beschleunigt sein Bestreben von Massenkolonisation und fortgesetzter Apartheid. Setzen Sie diesem kolonialistischen Regime ein Ende.(!)

Venezuela: Apartheid, dem palästinensischen Volk zugefügte Gräueltaten und massive Zerstöungen.

Iran: Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberung, Staatsterror.

Auch wenn man kein Englisch versteht, lohnt sich das Anschauen des nachfolgenden Videos! Wie den Zuhörern bei den Ausführungen Mosad Hassan Yousefs die Gesichtszüge entgleiten, ist einfach „zu köstlich“!

Die deutsche Übersetzung der Rede kann unterhalb des Videos nachgelesen werden!

***

Nachdem ihm das Wort erteilt worden ist, beginnt Mosab Hassan Yousef:

Danke, Herr Präsident.

Ich ergreife das Wort im Auftrag von UN-Watch.

Mein Name ist Mosab Hassan Yousef. Ich bin in Ramallah als Mitglied der Hamas aufgewachsen.

Ich richte mein Wort an die palästinensische Autonomiebehörde, die behauptet, die „einzige legitime Vertretung“ des palästinensischen Volkes zu sein.

Ich frage: Woher kommt Ihre Legitimität?

Das palästinensische Volk hat Sie nicht gewählt und hat Sie nicht damit beauftragt, es zu repräsentieren.

In der Tat sind das palästinensische Individuum und seine menschliche Entwicklung Ihr geringstes Anliegen.

Sie entführen palästinensische Studenten vom Campus und foltern sie in Ihren Gefängnissen. Sie foltern Ihre politischen Konkurrenten. Das Leiden des palästinensischen Volkes ist das Ergebnis Ihrer egoistischen politischen Interessen. Sie sind der größte Feind des palästinensischen Volkes.

Würde Israel nicht existieren, hätten Sie keinen, dem Sie die Schuld zuschieben [könnten]. Übernehmen Sie selbst die Verantwortung für die Ergebnisse Ihrer Handlungen.

Sie entfachen die Flammen des Konflikts, um Ihre missbräuchliche Macht aufrechtzuerhalten.

Schließlich benutzen Sie diese Plattform, um die internationale Gemeinschaft zu täuschen und um die palästinensische Gesellschaft zu täuschen, um ihnen Glauben zu machen, dass Israel für die von Ihnen selbst geschaffenen Probleme verantwortlich ist.

Vielen Dank!

Übersetzung und Hervorhebung: faehrtensuche


Nachtrag:

Gerade habe ich entdeckt, dass sich auch „Schreibschaukel“ mit dem Thema befasst hat. 🙂 Sie schlägt einen wunderbaren Bogen vom heute Abend beginnenden Jüdischen Feiertag Yom Kippur zum Israel-Bashing bzw. der Rede von Mosab Hassan Yousef! Unbedingt lesenswert!


Lese-Empfehlung: Die Obsession der UNO gegen Israel

Die Fütterungszeiten sind vorbei?

Aus dem Newsletter der Botschaft des Staates Israel, 27.02.2017:

Sitzungssaal des Sicherheitsrates im UNO-Hauptquartier in New York (Foto: Neptuul

Wie der Kongress Haley bei den UN fördern kann

Von Ron Prosor

Die Botschafterin [der USA bei den Vereinten Nationen] Nikki Haley hat bei den UN in der vergangenen Woche einen guten Start hingelegt. Nach einer Sitzung des Sicherheitsrates zum Nahen Osten – die sich einzig auf Kritik an Israel konzentrierte – hat sie einen Rückblick getan, der der ehrlichste war, den ich jemals von einem US-Diplomaten gehört habe. „Die Vereinigten Staaten werden dies nicht mehr ignorieren“, sagte sie. „Ich bin hier, um zu bekräftigen, dass die Vereinigten Staaten entschlossen sind, der antiisraelischen Voreingenommenheit der Vereinten Nationen entgegenzustehen und darauf dringen werden, dass die echten Bedrohungen, denen wir im Nahen Osten gegenüberstehen, angegangen werden.“

Der Kongress sollte hierfür Rückendeckung geben. Im vergangenen Jahr gingen 9,2 Milliarden Dollar amerikanischen Steuergeldes an die UN – 659 Millionen zur Deckung von 22% des jährlichen operativen Budgets der UN, 2,6 Milliarden für friedens-erhaltende Maßnahmen und eine zusätzliche „freiwillige“ Zahlung von 5,9 Milliarden.

Wenn die UN demokratische Werte vorantreiben oder die Welt sicherer machen würden, wäre das Geld gut investiert. Eine neue US-Regierung und ein neuer UN- Generalsekretär sind eine goldene Gelegenheit, den UN dabei zu helfen, zu ihren wichtigsten Werten zurückzukehren, ihre Ineffizienz anzugehen und ihre häufigen Angriffe auf amerikanische Werte und Verbündete zu stoppen. Die Nachricht sollte klar sein: Die UN müssen reformiert werden, sonst könnten die USA ihre Finanzierung reduzieren. Ein Aktionsplan entlang dieser Linien umfasst drei Stufen:

– Transparenz: Haley sollte einen Sondergesandten für das UN-Haushaltskomitee benennen, um zu überwachen, wofür die UN und ihre Agenturen amerikanische Gelder einsetzen. Die UNO hat momentan keine Verpflichtung dazu, ihren Geldgebern genaue jährliche Berichte über die Verwendung der Gelder zur Verfügung zu stellen, die auf weltweiten Buchhaltungsstandards basieren und von einer dritten Partei überwacht werden. Die Beziehung beruht auf „Erwartungen“ an Berichte und „Wertschätzung“ von Bemühungen. Das ist nicht einmal genug für die Steuererklärung eines kleinen Geschäfts. Für eine Organisation, die Milliarden ausgibt, ist es einfach lächerlich.

– Sorgfalt: Vor einem Jahrzehnt haben die USA nach Enthüllungen über systematischen Missbrauch die UN Transparency and Accountability Initiative ins Leben gerufen. Diese hat sich als Schall und Rauch erwiesen. Die Dinge wurden nur noch schlimmer. Institutionen wie der Menschenrechtsrat blieben weiterhin in Geiselhaft von Menschenrechtsverletzern wie Kuba, Katar, Saudi-Arabien und Venezuela. Der Kongress sollte diese Initiative neu beleben, eine neue Phase einläuten, in der er gemeinsam mit einem unabhängigen Ermittler arbeitet, um sicherzustellen, dass die UN-Organisationen sich an ihre Aufträge halten und in Einklang mit US-Standards, -Interessen und Werten tätig sind.

– Rechenschaftspflicht: Die Idee, dass die UN sich selbst überwachen könne, ist eine Fantasie, doch die Staaten, die sie finanzieren, können einen höheren Standard einfordern. Die USA sollten ihre finanziellen Muskeln spielen lassen. Wo die Auftritte lustlos, ineffizient, korrupt oder abstoßend sind, könnte Amerika eine schnelle Reform verlangen. Wenn es keine Verbesserung gibt, muss der Kongress die Möglichkeit haben, seine Finanzierung zurückzuziehen.

Die UN können nicht länger feindlich, undurchsichtig und nicht zur Rechenschaft zu ziehend sein und erwarten, einen monatlichen Scheck mit Sternen und Streifen zu erhalten. Churchilll hat einen Appeasement-Politiker als jemanden beschrieben, der ein Krokodil füttert in der Hoffnung, es möge ihn zuletzt essen. Ich hoffe, die Worte von Botschafterin Haley senden die Botschaft, dass die Fütterungszeiten vorbei sind.

(Wall Street Journal, 23.02.17)

Ron Prosor ist ehemaliger israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen.

Die UNO ist eine der am meisten unterschätzten – und teuersten – Comedy-Shows überhaupt

… Aber im UNO-Hauptquartier ist nichts von alldem von Bedeutung – oder überhaupt registriert. Weil es nicht wichtig ist. Die UNO hat keine Zeit für diese Nebensächlichkeiten. Wofür die UNO Zeit hat – und Geld – ist, zu proklamieren (warten Sie – Sie werden wirklich Ihre Freude daran haben) …

von Ilya Meyer
27 November 2013

Der UN-Mitgliedsstaat der Philippinen ist kürzlich durch einen Taifun verwüstet worden, mit einem hohen Verlust an Menschenleben und der vollkommenen Zerstörung von vielen Gemeinden und Ballungszentren.

Der UN-Mitgliedsstaat Syrien gleicht zunehmend einem apokalyptischen Friedhof.

Der UN-Mitgliedsstaat Libanon bricht wieder allmählich zusammen aufgrund religiös motivierter Gewalt.

Der UN-Mitgliedsstaat Afghanistan berät zurzeit ein Gesetz, um öffentliche Steinigung von Leuten zu ermöglichen, denen Unglaube (Untreue) vorgeworfen wird.

Der UN-Mitgliedsstaat Saudi-Arabien hackt Dieben die Hände ab.

Der UN-Mitgliedsstaat Iran hängt Homosexuelle, politische Dissidenten und Kriminelle von [deutschen] Baukränen auf – an öffentlichen Plätzen.

Der UN-Mitgliedsstaat Ägypten versinkt in Anarchie, Despotie und zunehmend dreiste Angriffe auf seine originäre koptische christliche Bevölkerung – Menschen, die seit mehreren Jahrhunderten in Ägypten gelebt haben, bevor der Islam überhaupt erfunden wurde.

Der UN-Mitgliedstaat Großbritannien hält immer noch Gibraltar besetzt. Und die Falklandinseln.

Der UN-Mitgliedsstaat USA besetzt immer noch Stammesgebiete, die den Ureinwohnern Nordamerikas gehören.

Der UN-Mitgliedsstaat Marokko besetzt immer noch West-Sahara.

Der UN-Mitgliedsstaat Thailand zersetzt sich in Pro- und Anti-Regierungsdemonstranten, um sich an laufenden Straßenkämpfen zu beteiligen.

Der UN-Mitgliedsstaat Nord-Korea droht routinemäßig mit Atomkrieg gegen seine Nachbarn.

Dem UN-Mitgliedsstaat Iran, ein weiteres Schurken-Regime, wurde jetzt von der UN grünes Licht für die Fortführung seines Atomprogramms gegeben, kosmetisch etwas eingeschränkt.

Die UN-Mitgliedsstaaten Pakistan und Indien führen ihren unbehaglichen Atompatt fort und greifen in regelmäßig anfallende militärische Kämpfe ein.

Der UN-Mitgliedsstaat Türkei besetzt immer noch die Hälfte von Zypern illegal. Man errichtete Mauern, Sicherheitszäune und Barrieren, um die auf der Insel angesiedelten Türken zu trennen von den ethnisch gesäuberten griechischen Zyprioten, die aus ihren Häusern vertrieben wurden. Dieses Thema wurde noch nicht einmal von der UN erwähnt, geschweige denn diskutiert.

Und das, bevor wir überhaupt damit beginnen, die Notlage zu erfassen, in der sich viele afrikanische UN-Mitgliedsstaaten selbst befinden.

Aber im UNO-Hauptquartier ist nichts von alldem von Bedeutung – oder überhaupt registriert. Weil es nicht wichtig ist. Die UNO hat keine Zeit für diese Nebensächlichkeiten. Wofür die UNO Zeit hat – und Geld – ist, zu proklamieren (warten Sie – Sie werden wirklich Ihre Freude daran haben) …

Internationales Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Sie wissen, [das sind] die Menschen, die bereits mehr von unserer finanziellen Hilfe genießen als alle anderen Hilfsempfänger der Welt zusammen. Das palästinensische Volk, alle 3 Millionen von ihnen, bekommen mehr als alle anderen 30 Millionen Flüchtlinge in der Welt zusammen. Jedes Jahr. Und sie bekommen das seit 1948. Ohne jede Forderung nach Gegenleistung – nicht einmal eine UN-Forderung, dass sie damit aufhören, Juden zu töten und das als Sport zu betrachten.

Für finanzielle, diplomatische oder andere Hilfe für die palästinensischen Araber hat die UNO alle Zeit, Ressourcen und Geld der Welt.

Derweil haben die Kurden immer noch keinen eigenen Staat, der UN-Mitgliedsstaat Türkei hat immer noch nicht seine Schuld am Völkermord, der sowohl gegen die Armenier als auch gegen die Kurden begangen wurde, eingestanden, es gibt immer noch kein UN-gesponsertes internationales Solidaritätsjahr mit den Tamilen von Sri Lanka, die unbeschreibliche Grausamkeiten durch die Regierung von Sri Lanka erlitten haben. …

Die UNO: der teuerste Witz in der Geschichte.

[Übersetzung: faehrtensuche]

Ouelle: Ilya Meyer, The UN is one of the most underrated – and expensive – comedy shows ever